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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Zukunftsgesetz
5
Nennungen
3
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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102 Treffer in 24 Sitzungen für „Zukunftsgesetz“
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  1. AZ Armand Zorn SPD

    braucht die gesetzliche Grundlage; deswegen beschließen wir heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Es braucht aber auch einen Mentalitätswechsel, einen Mentalitätswandel bei uns in der Politik, in der Verwaltung, in der Bevölkerung. Denn es geht darum, dass wir gemeinsam

  2. JB Jorrit Bosch Linke

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz wird den Ausbau unserer Infrastruktur nicht beschleunigen. Das Bild, das Sie hier skizzieren wollen, ist, dass Deutschland nicht vorankommt, weil Umweltverbände blockieren, weil Bürger klagen, weil Gerichte aufhalten. Naturschutz stört da nur. Bürgerbeteiligung bremst

  3. JB Jorrit Bosch Linke

    oder auf die fehlenden Milliarden in der Zukunft schaut. Sie nennen das, was Sie vorlegen, Zukunftsgesetz, tatsächlich ist es ein Freifahrtschein für alte Fehler: mehr Straße, weniger Kontrolle, weniger Naturschutz und am Ende trotzdem nichts pünktlicher und keine Brücke stabiler

  4. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    haben so viel Geld wie nie zuvor zur Verfügung; das müssen wir jetzt schnell verbauen. Dafür sorgen wir jetzt mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, über das wir heute abschließend beraten. Damit können wir in der Tat wichtige Infrastrukturvorhaben schneller planen und genehmigen. Da geht es nicht

  5. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Wenn das Infrastruktur-Zukunftsgesetz schon gegolten hätte, dann wäre ein solches Verfahren komplett, von A bis Z, digital durchgeführt worden. Wir werden bei solchen Verfahren dank der Digitalisierung eine Zeitersparnis von 30 Prozent erreichen können. Deshalb ist das ein ganz wichtiger Schritt, den wir hier

  6. Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist ein Meilenstein und sorgt dafür, dass aus bereitgestellten Milliarden endlich gebaute Realität wird. Dass wir heute hier stehen, ist alles andere als selbstverständlich. Hinter diesem Gesetz liegen vier Monate intensiver parlamentarischer Beratung. Wir wurden gelegentlich freundlich zur Eile gemahnt, und wir haben

  7. großer Wurf. Ich will aber auch betonen, dass es keine Abkehr vom Naturschutz gibt. Deswegen haben wir das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auch bis zum Schluss gemeinsam mit dem Natürliche-Infrastruktur-Gesetz verhandelt und diskutiert. Mit beiden Gesetzen zusammen werden wir es schaffen, sowohl Infrastruktur schnell

  8. für eine bessere Infrastruktur treffen, und zwar schnell; denn langsame Entscheidungen verbessern weder die Infrastruktur noch den Umweltschutz. Der Entwurf zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz war ein guter Gesetzentwurf der Bundesregierung

  9. DV Dirk Vöpel SPD

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung das Infrastruktur-Zukunftsgesetz – ein wichtiger Schritt, um Deutschland bei Planung, Genehmigung und Bau schneller zu machen

  10. BS Björn Simon CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es tut heute richtig gut, hier vorne zu stehen, weil wir mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz nach vielen Monaten der gemeinsamen Beratungen ein wirklich gutes Gesetz auf den Weg bringen. Es basiert auf einer guten Grundlage

  11. BS Björn Simon CDU/CSU

    haben nun viel über die Inhalte dieses wirklich sehr guten Gesetzes, des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes, gehört. Ich möchte aber noch sagen, dass es wirklich Spaß gemacht hat, gemeinsam mit dem Koalitionspartner, gemeinsam mit den beiden Berichterstattern, aber auch vor allem gemeinsam mit dem Ministerium monatelang

  12. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein großartiger Tag für den Luftfahrtstandort Deutschland; denn wir haben vorhin das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen, mit dem in Zukunft Flughäfen und Infrastruktur an den Flughäfen schneller gebaut werden können

  13. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Seriös ist, was diese Regierung macht, um das Wachstum wirklich zu entfesseln. Dazu gehört das Investitionssofortprogramm, das Standortfördergesetz, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das am Freitag hier verabschiedet wird

  14. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    letzten Jahren dauern die Prozesse für die Ersatzbauten immer noch zu lange. Auch wenn mir nicht alles im geplanten Infrastruktur-Zukunftsgesetz des Bundes gefällt: Ich finde, eine Regelung wie die, dass Ersatzneubauten im überragenden öffentlichen Interesse sein sollen, ist dringend notwendig und richtig

  15. MD Michael Donth CDU/CSU

    etwa indem Sie beim Infrastruktur-Zukunftsgesetz mit uns an einem Strang ziehen; denn auch Busse und Bahnen brauchen schnell leistungsfähige Fahrwege

  16. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, das Vergabebeschleunigungsgesetz ergänzt sich hervorragend mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, welches sich aktuell im parlamentarischen Verfahren befindet. Diese beiden Gesetze in Kombination werden dann die Umsetzung von Infrastrukturprojekten – von der Planung über die Genehmigung bis hin zum Bau – erheblich beschleunigen. Das Geld

  17. müssen schneller und mehr bauen, nicht weniger. Wenn wir bei der Wasserstraße mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz das Bautempo erhöhen, dann kann ganz sicher eines nicht gelten: höheres Tempo, aber dafür weniger Geld. Das kann nicht die Lösung sein. Wir müssen die Wasserstraße in unsere nationale

  18. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Planungs- und Genehmigungsverfahren Tempo gemacht. Der Wohnungsbauturbo läuft. Eine schnellere Beschaffung bei der Bundeswehr ist angestoßen. Und mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz gehen wir die nächsten Schritte. Parallel dazu verbessern wir die Abschreibungsbedingungen für Unternehmen. Wir bereiten die Senkung der Körperschaftsteuer vor und reizen damit Investitionen

  19. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Dafür schaffen wir die notwendigen politischen, finanziellen und rechtlichen Grundlagen. Wir arbeiten an einem Comeback der Infrastruktur, zum Beispiel mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Damit gehen wir einen längst überfälligen Schritt. Wir schaffen einen modernen, rechtssicheren Rahmen, damit Deutschland schneller und effizienter bauen kann – ohne Abstriche

  20. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Entscheidung. Kurzum: Brücken, Straßen, Schienen und Wasserwege können künftig schneller und verlässlicher geplant und modernisiert werden als bisher. So hilft das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, dass wir mit vorhandenen Mitteln mehr Projekte umsetzen und Kosten reduzieren können. Bürger und Unternehmer werden spüren: Deutschland bewegt sich wieder nach