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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Zivilschutz
804
Nennungen
130
Sprecher:innen
105
Sitzungen
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86 Treffer in 27 Sitzungen für „Zivilschutz“
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  1. LE Leon Eckert Grüne

    Meine große Sorge, Herr Dobrindt, ist, dass der Zivilschutz schon wieder keine Priorität im Ministerium hat. Ihre personelle Aufstellung lässt das leider vermuten. Ihre Spitzenleute haben andere Schwerpunkte. Wenn aber keine selbstbewusste Positionsfindung im Zivilschutz durch das Innenministerium erfolgt, dann wird es zum Anhängsel … Verteidigungsministeriums in Fragen der Gesamtverteidigung. Dann werden Sie Ihrer Rolle, den Schutz der Bevölkerung an erste Stelle zu stellen, nicht gerecht. Der Zivilschutz darf nicht an der inhaltlich dünnen Decke und dem Desinteresse der Union im Innenministerium scheitern. Wir stehen Ihnen da gern mit guten

  2. CP Christian Pegel Minister (Mecklenburg-Vorpommern)

    Mein Name ist Christian Pegel. Ich darf mich in Mecklenburg-Vorpommern als Innenminister auch für die kommunale Selbstverwaltung und den Katastrophen- und Zivilschutz mit engagieren. Ich möchte mich zu Beginn dieser Debatte ganz herzlich bei Ihnen bedanken, dass ich als Ländervertreter heute zu Ihrer Aktuellen … beitragen darf. Die Länder und Kommunen sind im Übrigen im Zweifel die praktischen Umsetzer des Zivil- und Katastrophenschutzes. Denn wir wissen alle: Zivilschutz ist zwar eine originäre Aufgabe des Bundes, aber die praktische Umsetzung muss in der Fläche der Bundesrepublik Deutschland, in jedem Winkel unserer

  3. Wenn wir von Zivilschutz sprechen, ist auch immer auf den Unterschied zum Katastrophenschutz hinzuweisen. Zivilschutz ist Katastrophenschutz im Verteidigungs- oder Spannungsfall, also im Kriegsfall und bei dessen direkter oder indirekter Vorstufe

  4. ME Marcel Emmerich Grüne

    Folgendes sagen – ich kann es Ihnen von der Unionsfraktion nicht ersparen –: Sie waren es doch, die in der letzten Legislaturperiode den Zivilschutz aus dem Sondervermögen gestrichen haben. Sie haben sich zum Jagen tragen lassen, bis der Zivilschutz bei der Reform der Schuldenbremse überhaupt noch dazukam

  5. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    nicht so weit ist wie die Bevölkerungen anderer Länder. Wir haben immer noch ein gewisses Problem, uns mit dem Thema „Verteidigungsfall und Zivilschutz“ ganz konkret auseinanderzusetzen. Ich bin froh, dass die Sparwelle der letzten Jahre, insbesondere auch unter der Ampelregierung, gestoppt wurde, was die Ausstattung … Technischen Hilfswerkes und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe anbelangt. Wir müssen wieder stärker in den Zivilschutz investieren, und ich bin der Bundesregierung dankbar, dass dies auch getan wird

  6. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Ihrer Aussage von vorhin, Herr Eckert, wir würden das Engagement für den Bevölkerungsschutz und Zivilschutz nicht angemessen an die Lage anpassen. Vollkommen falsch! Es ist hier auch vom Kollegen Willsch und vom Kollegen Gerster deutlich gesagt worden, dass wir wie niemals zuvor in der Vergangenheit … Bevölkerungsschutz, in den Zivilschutz investieren, dass wir einen Pakt für den Bevölkerungsschutz mit 10 Milliarden Euro ausstatten, um all diejenigen zu unterstützen, die sich jeden Tag für den Bevölkerungsschutz engagieren – übrigens zu 90 Prozent im Ehrenamt

  7. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    LE Leon Eckert Grüne

    doch zeigt der Haushalt klar, welche grünen Erfolge wir in den Verhandlungen um die Reform der Schuldenbremse erreicht haben. Die Bereichsausnahme Zivilschutz: Liebe Kameradinnen und Kameraden, nie hätte ich gedacht, dass ich als Feuerwehrler diesen Satz im Deutschen Bundestag aus voller Überzeugung sagen kann: Während … Einsatzkräften gerne in Sonntagsreden danken, haben wir, als es konkret und relevant wurde, den Zivilschutz nach vorne gestellt

  8. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Dobrindt, wir haben im Koalitionsvertrag auch vereinbart, den Zivilschutz, also die zivile Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, weiter zu stärken. Gerade angesichts der außenpolitischen, aber auch innenpolitischen Lage ist das sehr wichtig. Deshalb meine Frage: Wie sehen die Pläne … Ihres Hauses aus, den Zivilschutz in Deutschland schnell und effektiv zu stärken? – Vielen Dank

  9. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Resilienz braucht jeden Einzelnen. Wir haben heute Morgen die THW-Helferinnen und -Helfer zu Besuch gehabt. Der Zivilschutz ist das eine; aber es geht auch um die Sicherheitsbehörden. Wer mit diesen Menschen spricht, der sieht: Das sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jeden Tag dafür arbeiten

  10. GO Gerold Otten AfD

    nicht gibt und in absehbarer Zukunft mit Sicherheit auch nicht geben wird! Setzen Sie sich stattdessen dafür ein, dass UNMISS konsequent auf Zivilschutz und humanitäre Absicherung fokussiert bleibt

  11. Weil Sicherheit mehr ist als die Bundeswehr, haben wir Ihnen von der Koalition hart abgerungen, dass heute auch die Nachrichtendienste und der Zivilschutz von der Bereichsausnahme der Schuldenbremse erfasst sind

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Etat des BBK wächst auf über 700 Millionen Euro an. Die Mittel fließen in die Ausrüstung des Katastrophen- und Zivilschutzes, in Sanitätsmaterialien, CBRN-Fähigkeiten, in die Notstromreserve und in die Trinkwasserversorgung

  13. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Bevölkerungsschutz, Zivilschutz, Katastrophenschutz: Das sind Themen, die uns auch in diesem Sommer intensiv beschäftigt und herausgefordert haben

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    haben den Ländern in Deutschland 100 Milliarden Euro zugesagt, 8 Milliarden Euro jedes Jahr, damit auch in den Ländern Zivilschutz, Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz umgesetzt werden können. Dass das notwendig ist, das haben wir nicht zuletzt an den zahlreichen Waldbränden im Sommer dieses Jahres gesehen

  15. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    will aber auch hinzufügen: Wir werden im Bevölkerungsschutz mehr tun. Das ist der Zivilschutz, den der Bund zuerst verantwortet, und der Katastrophenschutz, den die Länder mitverantworten. Wir müssen in diesen Bereichen in den nächsten Jahren noch mehr tun. Und wir leisten das auch. Wir wollen

  16. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 4 300 Tote, überlastete Notaufnahmen, Blaulichtorganisationen und Zivilschutz sind völlig am Limit. Ältere Menschen kollabieren in Pflegeheimen und müssen evakuiert werden. Unterricht fällt flächendeckend aus, Züge bleiben stehen, Autobahnen brechen

  17. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Ukrainekrieg ist oder die Naturkatastrophen – ich schaue hier zu meiner Kollegin Mechthild Heil – wie im Ahrtal. Es geht um das Thema Zivilschutz. Es geht aber auch um das Thema Stromausfall, wie wir das hier in Berlin erlebt haben. Und da muss auch die Raumordnung entsprechend

  18. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    unserem Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes neu regeln, wie auch die Aufgaben des Bundes in der Koordinierung mit Ländern und Kommunen zu sehen sind. Deswegen richten wir auch einen neuen Steuerungsstab im Bundesinnenministerium ein. Der Steuerungsstab „Kommando Zivile Verteidigung

  19. angegliedert ist und sein muss. Die Problematik, welche sich aus dieser Konstellation ergibt, ist, dass per Definition der Bevölkerungsschutz die Summe aus Zivilschutz und Katastrophenschutz darstellt

  20. Definitionen fortzufahren: Zivilschutz ist, kurz gefasst, Katastrophenschutz im Verteidigungsfall. Wenn also Menschen und Sachwerte im Friedensfall vor Großschadensereignissen – sprich: einer Katastrophe – geschützt werden müssen, sind die Länder zuständig, im Verteidigungsfall muss aber der Bund die Aufgabe übernehmen