Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Verfassungsschutz
920
Nennungen
243
Sprecher:innen
187
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
800 Treffer in 183 Sitzungen für „Verfassungsschutz“
Verlauf von „Verfassungsschutz“ ansehen
  1. AB Annalena Baerbock Grüne

    Diakonie. Betroffen wären auch das Jüdische Museum, der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge. Warum? Weil sie alle für unsere demokratischen Ziele einstehen, Demokratie, Verfassungsschutz und Menschenrechte hochhalten

  2. Schauen wir uns doch mal die Einschätzung des Verfassungsschutzes, Stand Juli

  3. Wieder einmal hat er bewiesen, dass seine Regierung sich nicht nur für Meinungsfreiheit einsetzt – wie bei der entschiedenen Kritik am Missbrauch des Verfassungsschutzes hier bei uns im Lande –, sondern dass sie sich auch einsetzt für Stabilität und Ordnung weltweit. Und dafür gebührt ihm, Donald Trump

  4. LB Lukas Benner Grüne

    Bundestagsfraktion einer laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremen Partei spricht über Fehlerkultur

  5. völkische Identitätspolitik. Das steckt nämlich dahinter, wenn die AfD wie im Titel des Antrags „identitätsstiftend“ sagt. Denn auch ohne das Gutachten des Verfassungsschutzes wissen wir: Die AfD-Vorstellung von Gesellschaft basiert auf den rassistischen Ideen von kultureller Homogenität und Abstammung

  6. HD Hakan Demir SPD

    Denn sie steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Es ist richtig, dass der Verfassungsschutz im Bund und in den Ländern die AfD als gesichert rechtsextrem einstuft

  7. wollte sagen: Dass wir eine Gewaltenteilung bei uns haben, dass der Verfassungsschutz dafür da ist, die Verfassung vor Verfassungsfeinden zu schützen

  8. Oder glauben Sie ernsthaft, dass dieser sogenannte „Verfassungsschutz“ eigenständig Terrorismusbekämpfung leisten könnte ohne Hinweise aus den Vereinigten Staaten? Ein Geheimdienst, der allen Ernstes ein sogenanntes Gutachten vorlegt, das auf 1 000 Seiten nichts weiter enthält als eine lachhafte Zusammenstellung von Social-Media-Postings, bewertet

  9. HL Helge Lindh SPD

    wenn die AfD von Staatsversagen spricht, weil Sie in vielerlei Hinsicht diesen Staat nicht wirklich respektieren und anerkennen. Sie stellen permanent den Verfassungsschutz infrage, fühlen sich dauernd zu Unrecht verfolgt, bezweifeln fundamental Gerichtsurteile, das Verfassungsgericht

  10. benennen, liebe Freunde – Damen und Herren –, ist kein Fall für den Verfassungsschutz; das zu dulden oder gar zu fördern, schon. Auch darum sollte sich der Europarat kümmern

  11. lesen Sie am Sonntag meine Kolumne bei Journalistenwatch! Regierung und Verfassungsschutz tun das regelmäßig

  12. DS Detlef Seif CDU/CSU

    jüngste Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

  13. Nein, Sie wiederholen hier etwas vom Bundesamt für Verfassungsschutz

  14. Regierung unterstellt ist und kein unabhängiges Amt ist. Wir sind dagegen vorgegangen, und das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Stillhaltezusage abgegeben

  15. sollte nicht nur der Verfassungsschutz nicht mehr benutzen, sondern Sie auch nicht

  16. DS Detlef Seif CDU/CSU

    haben – das ist richtig – ein Verfahren der AfD beim Verwaltungsgericht Köln gegen diese Einstufung. Das ist ein verfahrensinterner Vorgang beim Bundesamt für Verfassungsschutz

  17. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Daraus folgen nachrichtendienstliche Kompetenzen. Das heißt, im Prinzip kann das Bundesamt für Verfassungsschutz die kompletten zur Verfügung stehenden Tools der nachrichtendienstlichen Erkenntnisgewinnung heranziehen

  18. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Dieses Verfahren läuft, und in diesem Verfahren hat das Bundesamt für Verfassungsschutz

  19. RN Rasha Nasr SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Curio, ich hoffe der Verfassungsschutz schaut ganz genau auf Ihre Rede

  20. LG Dr. Lena Gumnior Grüne

    werde hier nichts zur AfD sagen. Die ist ein Fall für den Verfassungsschutz; damit soll sich das oberste Gericht in Karlsruhe befassen