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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Verbesserungsgesetz
4
Nennungen
4
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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2 Treffer in 2 Sitzungen für „Verbesserungsgesetz“
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  1. KS Katharina Schenk Thüringen

    gestellt haben, dass nicht die nötigen Einwohnerzahlen da sind, um alle Kriterien zu erfüllen. Der erhoffte Gestaltungsspielraum ist leider auch in diesem Verbesserungsgesetz noch nicht hinreichend gegeben. Auch Regelungen für eine auskömmliche Finanzierung sucht man in diesem Gesetz vergeblich. Ich könnte noch weitere Punkte aufzählen

  2. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    jetzt reinreden, sollten Sie vielleicht auch gut zuhören; denn das haben Sie mit auf den Weg gebracht. – Das ist nämlich kein Verbesserungsgesetz, sondern ein Krankenhauskahlschlaggesetz, was Sie da auf den Weg gebracht haben