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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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707 Treffer in 78 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
Verlauf von „Untersuchungsausschuss“ ansehen
  1. SD Sevim Dağdelen Linke

    Afghanische Leben zählen einfach nicht. Sie sind Ihnen den Untersuchungsausschuss nicht wert. Und kommen Sie mir nicht damit, dass dies in einer Enquete-Kommission aufgearbeitet werden könnte

  2. SD Sevim Dağdelen Linke

    Diese interfraktionelle Arbeitsgruppe soll den umfangreichen und bedeutsamen Sachkomplex lösen? Sie wissen, dass das nicht stimmt. Ein Untersuchungsausschuss hat ganz andere Instrumente und Möglichkeiten als eine Enquete-Kommission

  3. Wenn die AfD und Die Linke ihre ideologischen Scheuklappen ablegen würden, könnten sie erkennen, dass die parallele Einsetzung von Enquete-Kommission und Untersuchungsausschuss in diesem Fall sachgerecht

  4. diese Frage müssen wir dringend beantworten. Bereits in unserem Koalitionsvertrag – es wurde mehrfach darauf hingewiesen – haben wir festgehalten, die Evakuierungsoperation in einem Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. Hier stellen wir als SPD und damit als Mitglied der damaligen Bundesregierung uns selbstverständlich unserer Verantwortung

  5. freue mich daher auf eine intensive und am Ende erfolgreiche Zusammenarbeit im Untersuchungsausschuss, um aus den dort gewonnenen Erkenntnissen die notwendigen Maßnahmen ergreifen zu können, damit wir künftig besser auf ähnliche Situationen vorbereitet sein werden

  6. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    viele Menschen und auch für unsere Soldatinnen und Soldaten eine hohe Gefährdung verursacht. – Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses auf Basis eines gemeinsamen Antrags von vier Fraktionen ist deshalb richtig. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und darauf, dass wir über

  7. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    sachgerecht, dass wir das, was im letzten Sommer passiert ist, in einem Untersuchungsausschuss aufklären

  8. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    aber auch diesen gesamten Einsatz, der nicht nur negativ bewertet werden kann. Sie nehmen übrigens schon Schlussfolgerungen voraus, die Sie in einem Untersuchungsausschuss angeblich erst klären wollen

  9. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    hinbekommen haben. Wir haben über zwei Jahrzehnte gemeinsam politisch diese Mandate getragen, und deshalb ist es auch sinnvoll, dass wir gemeinsam den Untersuchungsausschuss einsetzen. Wir wollen – ich will das noch einmal betonen und hervorheben – aus den Fehlern lernen, wir wollen für die Zukunft lernen

  10. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    noch einmal herzlichen Dank an alle, die konstruktiv hier mitgearbeitet haben. Ich hoffe, dass die weiteren Beratungen und die anschließende Arbeit des Untersuchungsausschusses in diesem Geiste weitergeführt werden. Das wäre ein Gebot des Respekts gegenüber den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, gegenüber den Mitarbeiterinnen

  11. Gäste! Liebe Soldaten und Veteranen, die vielleicht zuschauen! Die Alternative für Deutschland hier im Deutschen Bundestag beantragt hier heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des Einsatzes in Afghanistan, der 2001 von Rot-Grün begonnen wurde, von vier weiteren Bundesregierungen getragen wurde

  12. ergeben sich unendlich viele Fragen aus diesem 20-jährigen Einsatz; und diese Fragen wollen wir im Rahmen eines Untersuchungsausschusses klären. Wie konnten fünf Bundesregierungen sich selbst und die deutsche Öffentlichkeit zwei Jahrzehnte lang täuschen? Warum setzte die Bundesregierung auf korrupte Warlords und Kriegsverbrecher als Partner

  13. wollen und wir müssen die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Das ist das Ziel, das wir mit diesem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Afghanistan verfolgen

  14. Hätten Sie den Koalitionsvertrag der SPD mit Grünen und FDP gelesen, wüssten Sie nämlich: Wir werden einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss sowie eine Enquete-Kommission einsetzen

  15. werden im Juni gemeinsam mit der demokratischen Opposition den Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen

  16. Ihren Fragenkatalog, auf den Sie so stolz sind, nicht wegwerfen wollen, ein kleiner Tipp von mir: Stellen Sie die Fragen im Untersuchungsausschuss, den wir einrichten, dann werden sie beantwortet

  17. Untersuchungsausschuss und die Enquete-Kommission bieten uns die Gelegenheit, gemeinsam mit den demokratischen Parteien dieses Hauses konstruktiv daran zu arbeiten und aus Fehlern zu lernen

  18. Antrag zeigt, dass Ihre Fraktion entweder das Instrument des Untersuchungsausschusses nicht verstanden hat oder dass Ihre Fraktion es missbräuchlich einsetzt

  19. Zentrum eines Untersuchungsausschusses steht die Beweisaufnahme

  20. Tatsachenermittlung und nicht Agitation. Die können Sie hier betreiben; die können Sie sonst wo betreiben. Aber dafür ist nicht das Instrument des Untersuchungsausschusses