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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
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243
Sprecher:innen
210
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. LK Lamya Kaddor Grüne

    gerade auch selbst in Ihren ersten Einlassungen erwähnt. Es handelt sich um eine militärische Allianz von mehrheitlich sunnitisch geprägten Ländern. Auch Syrien strebt übrigens danach, diesem Abkommen beizutreten. Katar schloss am 21. Oktober 2026 mit der Türkei einen Pakt

  2. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    auch diese Unterstützung bei der Sicherung der Südflanke im Mittelmeer. Denn auch dort ist Russland aktiv. Seit dem Sturz von Assad in Syrien ist Khalifa Haftar in Libyen der wichtigste Verbündete Russlands im Mittelmeerraum

  3. TD Timon Dzienus Grüne

    Haus mehr gebaut, dann fährt uns hier kein Bus mehr zur Arbeit, und das Gesundheitssystem würde ganz kollabieren ohne die Ärzte aus Syrien

  4. auch ihm zu verdanken, um das noch einmal in Erinnerung zu rufen. Das darf man durchaus sagen. Was ist denn in Syrien passiert? Was ist denn in der Ukraine passiert? Warum haben wir denn so viele Geflüchtete? Das liegt doch genau an ihm. Warum verschweigen

  5. Problems immer noch wächst, nur „langsamer“. Aber das wiederum hat nichts mit Ihnen zu tun, sondern eben nur mit der Lage in Syrien. Abweisungen an der Grenze: nach Merz vom ersten Tag an ausnahmslos alle. Aber in Wahrheit gab es in 2025 wieder

  6. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Begrenzung der Migration wurde wieder ausdrücklich als Ziel ins Aufenthaltsgesetz aufgenommen. Und Straftäter und Gefährder werden nach Afghanistan und Syrien abgeschoben, weil es in unserem Sicherheitsinteresse liegt – trotz des Widerstandes von der linken Seite dieses Parlaments

  7. HD Hakan Demir SPD

    dass Menschen in diesem Land heimisch werden können, egal ob sie zum Studieren aus Spanien gekommen sind oder als geflüchtete Menschen aus Syrien. Und auch wenn Sie es heute nicht aufgeschrieben haben: Das alles passt zu Ihrem verfassungsfeindlichen Konzept der Remigration. Die AfD will Menschen

  8. Ende selbst auf. Sie streichen kosmetisch die sogenannte Turboeinbürgerung, lassen aber alle anderen Tore für die Masseneinbürgerungen sperrangelweit offen. Sie reden über Syrien und schieben dann im ganzen Jahr eine Handvoll Personen

  9. aller Personen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen wollen. Wir fordern das Ende von Abschiebehindernissen für Straftäter und echte Rückführungen in Herkunftsländer wie Syrien und Afghanistan. Und wir fordern, die Aufweichung des Staatsangehörigkeitsrechts endlich zurückzunehmen

  10. AR Arne Raue AfD

    Drittes Fach: Syrien. Der Krieg ist vorbei. Unser Gesetz ist eindeutig: Entfällt der Schutzgrund, ist der Schutzstatus zu widerrufen; so einfach ist das. Die Regierung übt sich hier im täglichen Gesetzesbruch. Note – vermutlich – „mangelhaft

  11. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Entwicklung in den Hauptherkunftsländern wie der Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat dazu beigetragen. Aber dass der Rückgang in Deutschland 2025 stärker war als in allen anderen EU-Staaten und dass er sich 2026 fortsetzt, ist das Ergebnis unserer Politik. Es ist eben

  12. LR Lea Reisner Linke

    einem Projekt der Eliminierung im Westjordanland. Internationale Gerichte untersuchen den Vorwurf des Völkermords in Gaza und die deutsche Beteiligung daran. Der Libanon, Syrien – täglich neue Schlagzeilen über die Verbrechen, von Duma bis Gaza, von Nablus bis Beirut

  13. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    wollen auch nach Syrien regelmäßig abschieben. Das ist eine Aufgabe, die wir weiter erfüllen müssen

  14. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Variante unter vielen Formen des Zusammenlebens degradiert, versündigt sich an der Zukunft unseres Volkes. Gegenwärtig alimentieren Sie echte und unechte Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine mit 13,3 Milliarden Euro; aber 70 Prozent dieser Menschen sind arbeitsfähig. Und Sie zucken mit den Schultern

  15. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    Milliarden Euro. Ja, ich hätte mir auch an dieser Stelle wesentlich mehr gewünscht. Gerade angesichts von Ukraine, Gaza, Sudan, Syrien, Jemen, der Sahelzone und dem Horn von Afrika werden wir uns diesen Ansatz noch sehr genau ansehen. Denn humanitäre Hilfe ist nicht nur Ausdruck

  16. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    ML Max Lucks Grüne

    Syrien wurde eine deutsche Journalistin, Eva Michelmann, monatelang von der sogenannten Übergangsregierung gefangen gehalten, von der Übergangsregierung, die systematisch gegen Kurden, Alawiten und Drusen vorgeht. Dieser Übergangsregierung rollen Sie den roten Teppich aus. Eva Michelmanns Partner Ahmet Polat, ebenfalls ein Journalist, ist immer noch

  17. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    unsere Politik erst befördert werden, zum Beispiel durch völkerrechtswidrige unilaterale Sanktionen, die im Rahmen der EU durch die USA durchgedrückt werden – gegen Syrien, gegen Venezuela, gegen Iran etc. Da müssen wir selbst hinschauen, unsere Hausaufgaben machen und innerhalb der EU dort blockieren, wo Sanktionen

  18. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JM Johann Martel AfD

    bezahlen Syrien jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge. Der Bürgerkrieg ist vorbei. Die Schutzgrundlage ist entfallen. Trotzdem werden kaum Syrer zurückgeführt. 2025: eine Abschiebung. 2026: keine zehn. Wir sagen: Führen Sie die Syrer zurück

  19. CM Claudia Müller Grüne

    Angst, ihre Liebe nicht mehr auf offener Straße küssen zu können, Angst, als Pflegekraft aus Vietnam oder aus Syrien nicht mehr willkommen zu sein, Angst, dass der Verein, in dem sie sich seit Jahren engagieren, nächstes Jahr kein Geld mehr bekommt

  20. betrifft ebenso die Einwanderer in unsere Sozialsysteme, vor allen Dingen aus der Ukraine und aus Syrien, wie genau diejenigen, die gar nicht mehr arbeiten wollen, weil sie sich eingerichtet haben. Nur mit einem strengen Fokus stärken wir die Sozialkassen und vor allen Dingen auch