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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
Nennungen
243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. DG David Gregosz CDU/CSU

    sprechen heute über Syrien, und es ist ein anderes Syrien als noch vor einigen Jahren. Die Parlamentswahlen sind hier bereits mehrfach angesprochen worden. Unser Auswärtiges Amt bilanziert: Das „ist ein erster wichtiger Schritt zu mehr politischer Teilhabe

  2. DG David Gregosz CDU/CSU

    Wenn Sie einen Antrag zu Syrien einbringen, dann sollten Sie schon den gesamten Kontext darstellen oder – noch besser – das Verhältnis zum Putin-Regime, das hier mehrfach angeklungen ist, einfach erst einmal klären. Zu Moskaus Rolle in Syrien findet sich in Ihrem Antrag leider kein Wort

  3. Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Krieg in Syrien ist vorbei. Doch die Bundesregierung will das nicht wahrhaben. Sie klammert sich an ein längst überholtes Bild eines zerstörten Landes, um Hunderttausende Syrer weiter hierzubehalten. Dabei ist Syrien heute ein anderes Land als noch vor wenigen Jahren

  4. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    ML Max Lucks Grüne

    Regierung behauptet, sie wolle Islamismus bekämpfen, aber vor islamistischen Regimen wie in Syrien kuschen Sie. Dort schrecken Sie davor zurück, einem Regime, das in den letzten Wochen und Monaten schlimmste Massaker an den Drusen und Alawiten verübt hat, die Stirn zu bieten. Sie als Bundesregierung … dieser Sache anzurufen. Wo bleibt im Haushaltsplan 2026 Ihr Ansatz zur Stabilität und Sicherheit für alle ethnischen und religiösen Gruppen in Syrien, um die Kurden im Nordosten zu stärken, um für die Sicherheit der Drusen und anderer Minderheiten zu sorgen? Sie sind planlos an dieser

  5. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    Damaskus am vergangenen Sonntag ist abscheulich und besorgniserregend. Und er verdeutlicht leider auf dramatische Weise, wie fragil auch die Sicherheitslage in Syrien weiterhin ist. Die syrische Übergangsregierung muss die Sicherheit der Minderheiten gewährleisten. Gerade jetzt und gerade mit Blick auf die Stabilität in der Region … wichtig, dass wir dort engagiert bleiben: für den Wiederaufbau und für einen nachhaltigen Frieden in Syrien

  6. Syrien wie Iran: Der Wandel autoritärer Systeme hin zu freien und stabilen Gesellschaften lässt sich weder durch Regime Change noch durch militärische Gewalt von außen erzwingen. Im Iran scheinen große Teile der Bevölkerung das totalitäre Mullah-Regime nach 46 Jahren sattzuhaben. Doch iranische Stimmen fürchten … würde. Ein Blick in die Geschichte der vom Westen erzwungenen Umstürze in Afghanistan 2001, im Irak 2003, in Libyen 2011 und in Syrien 2024 genügt, um den Iranern den Mut zu nehmen

  7. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Skepsis betrachtet, weil wir gesagt haben: Na ja, Waffenschmuggel über See? Wenn sich die Hisbollah problemlos über Land mit Waffen aus Syrien versorgen kann, dann bedarf der Seeweg bei diesem Schmuggel eigentlich gar keiner besonderen Beachtung. – Das ist vielleicht tatsächlich jetzt wieder etwas anders. Seit … neuen Entwicklung in Syrien wird es für den Iran schwieriger sein, seinen Proxy, die Terrororganisation Hisbollah, mit Waffen zu versorgen

  8. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Kontingentlösung, von 12 000 Menschen pro Jahr. Das ist eine Kleinstadt. Ja, Frau Kollegin Bünger, diese Kleinstadt kommt zu 90 Prozent aus Syrien. Das ist in der aktuellen Lage sogar das beste Argument, das Sie hier bringen können, weil sich die Lage in Syrien verändert

  9. denn das? Syrien ist gut genug, um Hunderte Millionen deutschen Steuergeldes einzusacken, aber eine Rückführung dahin ist nicht zumutbar? Wir sagen: Wer kein Bleiberecht hat, muss raus, muss wieder zurück. Diese sagenhaften Fachkräfte dürfen jetzt gerne mal Syrien wieder aufbauen

  10. AL Armin Laschet CDU/CSU

    Hisbollah mit den Pagern am Anfang, mit einem Krieg gegen die militärischen Stellungen, atmen plötzlich zwei Länder auf. Das eine Land ist Syrien; ich war ja mit der früheren Bundesaußenministerin dort. Die tun im Moment alles, dass die Hisbollah verschwindet, dass der Iran zurückgedrängt wird … alte Rebellenregierung denkt plötzlich über Beziehungen zu Israel nach und den Beitritt zu den Abraham Accords. Syrien

  11. KF Katrin Fey Linke

    Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. – Sie: Wir werden nach Afghanistan und Syrien abschieben. – AfD: Einführung von Ausreisezentren oder Ausreisehaft zur schnelleren Abschiebung. – Sie: „Haft oder Heimflug

  12. Wenn Trump jetzt nach Syrien reist, den selbsterklärten Übergangspräsidenten trifft und die Syrien-Sanktionen aufhebt, dann kann man nur eines hoffen: dass diese mindestens 13 Jahre lang das syrische Volk aushungernden, grob menschenrechtswidrigen EU- und US-Sanktionen sich nie mehr und nirgendwo in dieser unmoralischen

  13. HR Heidi Reichinnek Linke

    Menschen wollen Sie jetzt zu Menschen zweiter Klasse machen und drohen ihnen mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft. Sie wollen nach Afghanistan und Syrien abschieben. Warum wollen Sie die junge Mutter bestrafen, die vor den Taliban fliehen musste, warum die Familie aus Syrien, die vor Assads

  14. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TM Till Mansmann FDP

    Häuser bleiben. Stattdessen ist ein strategisch vernetzter Ansatz nötig, der neben der Außenpolitik auch die Entwicklungszusammenarbeit einschließt. Vor diesem Hintergrund meine Frage – Syrien ist schon angesprochen worden –: Planen Sie im aktuellen Kontext, auch gegenüber den aktuellen De-facto-Machthabern in Syrien darauf hinzuwirken, dass

  15. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Krankenhäusern arbeiten, trotzdem durch Klinikpartnerschaften helfen können, in ihrem Heimatland etwas wieder aufzubauen. Diese Klinikpartnerschaften helfen, das Know-how, das Wissen nach Syrien zu bringen. Diejenigen, die wollen und können, werden sicherlich, wenn die Situation in Syrien friedlicher geworden

  16. SN Sara Nanni Grüne

    waren letzte Woche erst in der Region. Können Sie mir einmal sagen, wie vor Ort die Sicherheitslage eingeschätzt wird? Syrien liegt ja geografisch interessant: Wir haben im Südwesten den UNIFIL-Einsatz, wir haben im Osten und im Südosten unser Anti-Daesh-Mandat, und im Norden … NATO-Grenze. Syrien ist also für uns ein ganz wichtiges Land. Welche Eindrücke bringen Sie aus der Region

  17. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    heißt, es gilt auch für die Nachbarn Syriens, die Sicherheitsinteressen geltend machen; denn wenn wir Frieden in der Region wollen, darf die territoriale Integrität Syriens nicht infrage gestellt werden

  18. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    auch ein großer Gewinn – jetzt spreche ich den dritten Verlierer an, um den ich nicht traurig bin –, dass die Hisbollah in diesem Syrien hoffentlich und vermutlich nicht ein solches Rückzugsgebiet hat, wie das früher der Fall gewesen ist. Insofern ist das ein guter Tag gewesen … nicht nur für die Menschen in Syrien, die endlich von diesem Terrorregime befreit sind, für die Gefangenen, die aus den Gefängnissen befreit werden konnten, sondern auch für die ganze Region, ja für die ganze Welt

  19. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Also, meine Damen und Herren, damit man darüber diskutieren kann, ob eine Rückkehr nach Syrien überhaupt erst möglich wird, setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass es ein freies, ein friedliches, ein stabiles Syrien gibt. Dafür ist noch eine ganze Menge

  20. Russland, das aktiv daran mitgewirkt hat, nordsyrische Städte zu bombardieren, um sich seinen eigenen Vorteil in Syrien zu erhalten, um seine strategische Position im Mittelmeer zu erhalten und um eigene Stärke im Nahen Osten herauszubilden. Es war die russische Regierung, es war Wladimir Putin … dazu beigetragen hat, dass sich Millionen auf den Weg machen mussten, dass humanitäre Notlagen entstanden sind und dass es zu Massenflucht aus Syrien gekommen