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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
Nennungen
243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Gleichzeitig wird auch das ignoriert, was in Syrien tatsächlich eine Alternative bietet, nämlich die selbstverwalteten Strukturen in Nordostsyrien – auch bekannt als Rojava. Diese Menschen haben den IS bekämpft – über 11 000 Menschen haben ihr Leben verloren –, und sie tun es immer noch. Sie haben dort … eine Alternative geschaffen. Sie haben Schutz geboten, während andere ihre Grenzen dichtgemacht haben und darüber schwadronieren, dass man doch nach Syrien abschieben könne. Sie haben nicht geredet, sie haben gehandelt. Trotzdem wird ihnen bis heute die Anerkennung verweigert, und zwar nicht aus Unwissen, sondern bewusst

  2. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass das Assad-Regime gestürzt wurde. Das ist gut. Seitdem entwickelt sich das Land Syrien langsam in eine richtige Richtung. Aber zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass Syrien zwar kein Failed State mehr ist, aber dennoch weit davon

  3. RN Rasha Nasr SPD

    Deutschland trägt zudem eine besondere Verantwortung für die Aufarbeitung der Verbrechen in Syrien. Das Weltrechtsprinzip ist kein Symbol, sondern ein Instrument der Gerechtigkeit. Täter dürfen sich nicht sicher fühlen, weder in Syrien noch

  4. möchte noch dazu aufrufen, dass die Religionsfreiheit stärker geschützt werden muss, gerade in Ländern wie Syrien. Da ruft CSI, Christian Solidarity International, dazu auf, dass Suleiman Khalil, der Bürgermeister der christlichen Stadt Sadad, endlich befreit werden möge. Wenn wir jetzt die Sanktionen gegen das syrische … Regime aufheben, dann sollten wir darauf drängen, dass wenigstens solche Dinge umgesetzt werden und Religionsfreiheit für religiöse Minderheiten in Syrien realisiert wird

  5. ML Max Lucks Grüne

    schauen in die Welt, und wir sehen verschiedenste Konfliktherde. Einer dieser Konfliktherde in der Welt ist heute immer noch Syrien. In Syrien sind die Minderheiten massivsten Bedrohungen ausgesetzt. Der Außenminister hat die richtigen Worte dazu gefunden, dass man Menschen nicht in eine solche Region abschieben

  6. AT Alexander Throm CDU/CSU

    hier ganz bewusst und aus gegebenem Anlass –, dass wir die Migrationswende auch dadurch fortsetzen, dass wir nach Afghanistan und, ja, auch nach Syrien abschieben wollen, beginnend mit Straftätern, aber nicht nur mit diesen. Insbesondere in Syrien ist der ursprüngliche Fluchtgrund – Bürgerkrieg und Assad-Regime – weggefallen

  7. GA Gökay Akbulut Linke

    Türkei wird unter dem Erdoğan-Regime die gesamte Opposition unterdrückt und zerschlagen; aber Friedrich Merz feiert Erdoğan als großartigen Partner. In Syrien werden Aleviten, Drusen und Christen systematisch verfolgt und getötet; aber die Bundesregierung stärkt die islamistische Regierung in Syrien. Diese Haltung der Bundesregierung höhlt

  8. darf Ihnen einen Titel aus der „Tagesschau“ vom 21. Mai zur Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien vorlesen: „Als ob Syrien wieder zum Leben erweckt wurde“. Das drückt doch genau aus, was das eigentliche Problem

  9. laut Amnesty International sind Tausende Jesidinnen und Jesiden aus Syrien weiterhin gefangen oder vermisst. Für die Jesiden aus Syrien wollen Sie nichts

  10. LA Luise Amtsberg Grüne

    passt eigentlich Ihr Bild vom jetzigen Syrien – Sie wollen ja jetzt alles und jeden nach Syrien abschieben, und das in der aktuellen Situation – zu dem Umstand

  11. neuen Lage in Syrien ist endlich Rechnung zu tragen. Selbstverständlich ist das Erteilen von Aufenthaltsgenehmigungen und Einbürgerungen umgehend einzustellen. Ich will gar nicht erst davon reden, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik letztes Jahr über 100 000 syrische Tatverdächtige auswies – laut BKA zehnmal so häufig … Deutschen. Ich will gar nicht erst davon reden, dass Deutschland der Hauptgeldgeber bei den über 6 Milliarden Euro EU-Mitteln für Syrien ist – wohlgemerkt: all dies veruntreute Steuergelder. Und nein, das liegt nicht in unserem Interesse wegen Asylmigration. Was in unserem Interesse liegt, ist: Tür

  12. LK Lamya Kaddor Grüne

    Syrien haben am vergangenen Sonntag so etwas wie Parlamentswahlen stattgefunden. Klar, von freien und auch direkten Wahlen, wie wir sie kennen und erwarten, war das noch weit entfernt. Und dennoch: Dass nach einem halben Jahrhundert Diktatur, Krieg und Regimewechsel überhaupt so etwas wie Wahlen stattfinden … können, markiert den fundamentalen Wandel, den wir in Syrien gerade erleben. Bei aller gebotenen Vorsicht: Er ist eine Chance, dieses Land zum Besseren zu verändern und einen positiven Einfluss auf die kriegsgeplagte Region zu haben

  13. LK Lamya Kaddor Grüne

    Bürgermeister von Ostelsheim, Ryyan Alshebl, stammt aus Syrien. Und kennen Sie Farah Almashash Swed, Delovan Moustafa, Zaina Alkurdi oder Deeb Alassaf? Natürlich nicht. Das brauchen Sie vielleicht auch gar nicht. Aber ihre Leistungen sollten Sie für unsere Debatte hier zur Kenntnis nehmen; denn sie alle … viele mehr sind erst vor wenigen Jahren aus Syrien nach Deutschland gekommen und haben inzwischen ein Einserabitur abgelegt. Es gibt hier unter uns sogar drei syrischstämmige deutsche Abgeordnete

  14. LK Lamya Kaddor Grüne

    Meine Damen und Herren, die Zahlen zeigen es. Bis Ende August sind mit Förderung des Bundes lediglich 1 867 Menschen nach Syrien zurückgekehrt. Warum? Weil die meisten längst hier ihre Zukunft planen und weil Syrien vielerorts, entgegen der Erzählung der AfD, noch kein Paradies

  15. LK Lamya Kaddor Grüne

    können aktiv mitgestalten, in welches Syrien Menschen eines Tages freiwillig zurückkehren wollen. Daher ist es völlig unverständlich, warum die Bundesregierung und das BMZ Mittel für humanitäre Hilfe einsparen und stattdessen Innenminister Dobrindt ein Rücknahmeabkommen mit Syrien aushandeln lässt

  16. RN Rasha Nasr SPD

    Kolleginnen und Kollegen! Ich stehe heute nicht nur als Abgeordnete vor Ihnen, sondern auch als Frau mit syrischen Wurzeln, deren Familie in Syrien 13 Jahre lang nicht wusste, ob der nächste Tag Tod oder Leben bedeuten würde. Meine Familie weiß, was Krieg bedeutet; meine Familie … heißt, in einem Land wie Deutschland eine zweite Heimat zu finden. Deshalb ist dieser Antrag der AfD zur sogenannten „Migrationswende hinsichtlich Syriens“ nicht nur realitätsfern; er ist zynisch, heuchlerisch und gefährlich

  17. CB Clara Bünger Linke

    meiner Fraktion hier stehe: Schutz statt Hetze, Ursachen bekämpfen statt Menschen, Solidarität statt Abschottung! Und solange nicht klar ist, wie es in Syrien weitergeht, haben Geflüchtete aus Syrien ein Anrecht auf Schutz

  18. AR Arne Raue AfD

    Sozialmigration, ganz nüchtern gesagt, aber natürlich auch Schutzraum für echte Flüchtlinge. Damit hat keiner ein Problem. Deutschland nahm 1 Million Migranten aus Syrien auf. Das OVG Nordrhein-Westfalen – ich sage es noch mal ganz deutlich – hat 2024 festgestellt: Zivilpersonen in Syrien haben derzeit keine individuelle

  19. LA Luise Amtsberg Grüne

    werde jetzt zur Außenpolitik reden; denn darum sollte es eigentlich gehen, wenn wir hier in diesem Hohen Hause über Syrien sprechen. Nach einem 14-jährigen Bürgerkrieg konnten sich viele mutige Menschen endlich vom Assad-Regime befreien. Es dominierte das Gefühl der Hoffnung. Heute, knapp … Land – zu Recht. Al-Scharaa und seine Übergangsregierung lassen einfach Zweifel daran aufkommen, ob sie tatsächlich den Aufbau eines demokratischen Syriens für alle Syrerinnen und Syrer auf den Weg bringen wollen. Die Gewalt und Massaker der letzten Monate – erst in der Küstenregion und dann

  20. LA Luise Amtsberg Grüne

    fordert auch uns heraus. Deshalb braucht es eine Bundesregierung, die dem Potenzial ihrer Verantwortung beim Wiederaufbau und Aufarbeitungsprozess in Syrien gerecht wird, die sich genau für diese politischen Prozesse einsetzt und darauf einwirkt, dass diese historische Chance genutzt wird für ein freies Syrien mit Menschen