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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    auch nicht so, als würde in Syrien Frauen nicht die Hand gegeben. Ich kann Ihnen aus vielfältigen Begegnungen vor Ort sagen, dass das eben doch der Fall ist. Auch wenn es in dem einen Fall nicht so war, bekommen Frauen sonst generell schon die Hand

  2. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Vielen Dank für Ihre Erläuterungen. – Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass Sie gerade gesagt haben, dass quasi alle Frauen in Syrien die Hand bekommen – außer unsere Bundesaußenministerin; das ist sehr bedauerlich

  3. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Aber jetzt zur eigentlichen Frage. Wir haben 600 000 Syrer in Deutschland, die einen beschränkten Aufenthaltstitel haben. Nachdem Sie Syrien Geld gezahlt haben, müssen diese Leute jetzt eigentlich rückgeführt werden. Also meine Frage: Was machen Sie dafür, dass diese – über eine halbe Million – Syrer jetzt

  4. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    sich auf die Aussage, die Professor Lauterbach getroffen hat, dass die 6 000 syrischen Ärzte, die nach Deutschland gekommen sind, nicht nach Syrien zurückgehen sollen

  5. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Entwicklungszusammenarbeit darauf zu fokussieren, eine Remigration dieser Ärzte doch möglich zu machen, diese auch mit Entwicklungshilfegeldern zu fördern und damit zum Wiederaufbau Syriens beizutragen und das Krankenhaussystem dort nach vorne zu bringen

  6. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ja, die Situation in Syrien ist im Moment noch nicht stabil. Es gibt immer noch Kämpfe, und die Situation gerade im Norden und die Situation für die Jesidinnen und Jesiden ist noch sehr schwierig. Deswegen ist es wichtig, dass wir mithelfen

  7. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    gibt ja Berichte, dass nach der Machtergreifung dieser Al-Qaida-Truppe oder des Ablegers der Al-Qaida jetzt andere Religionen in Syrien verfolgt werden, unter anderem die Christen. Es gibt Berichte über geschändete und geplünderte Kirchen und Christenverfolgung. Was konkret können Sie uns dazu sagen

  8. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Herr Abgeordneter, die Situation in Syrien ist gerade noch sehr unübersichtlich. Wir haben noch keine eigene Botschaft vor Ort, wir haben noch wenige eigene Informationen

  9. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    haben die Situation, dass sich jetzt ein Zeitfenster öffnet, ein historisches Fenster, in dem Syrien vielleicht ein etwas demokratischeres Land wird, ein Land, das inklusiver ist. Ob es aber in diese Richtung geht, das wissen wir jetzt noch nicht. Deswegen können wir nur mithelfen, diese

  10. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Ausführungen. – Sie haben am Beispiel Syrien deutlich gemacht, dass sich hier der Fall Afghanistan nicht wiederholen darf. Müssen Sie nicht das, was Sie budgetär in die Entwicklungszusammenarbeit einfließen lassen, mehr als verdoppeln, gerade wenn es um die Rechte

  11. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Frau Abgeordnete, wir waren ja eines von zwei Ländern – neben Großbritannien das einzige Land –, das im Norden Syriens noch vor Ort vertreten war. Deswegen haben wir Kenntnisse über diese Region und können jetzt daran andocken und darauf aufbauen. Natürlich wäre es sinnvoll, mehr Geld

  12. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    werden zielgerichtet aus Drittstaaten eingeflogen und in den Westen geschleust, um unsere Staaten und Gesellschaften zu destabilisieren. Russland hat die Kriege in Syrien und in der Ukraine nicht zuletzt auch wegen der daraus resultierenden Migrationsströme angefacht.“ (Drucksache 20/14699

  13. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    dafür aussprechen, dass der Verfassungsschutz den Extremismus in der AfD aufklärt. Sie würde erstmals klar die Verantwortung Russlands für die Kriege in Syrien und gegen die Ukraine benennen und Putin als „Hauptschleuser“ bezeichnen

  14. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Mannheim versprach der Bundeskanzler vor mehr als sechs Monaten hier im Bundestag konsequente Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan und Syrien. Seitdem, liebe Kolleginnen und Kollegen, gab es exakt einen einzigen Abschiebeflug

  15. sind Putin in der Ukraine und Assad in Syrien, und sie werden verehrt

  16. gemeinsam daran arbeiten kann, dieses Land zusammenzuführen, wo andere spalten wollen; dass wir die Ursachen – Putin in der Ukraine und Assad in Syrien; die Verehrer sitzen bei der AfD – gemeinsam benennen können. Das haben wir pragmatisch getan angesichts der Herausforderungen dieser Zeit

  17. FP Filiz Polat Grüne

    Ihre innenpolitische Irrfahrt, liebe CDU/CSU, hat auch außenpolitisch fatale Folgen. Nehmen wir das Beispiel Syrien. Noch vor wenigen Wochen hat die Union lautstark gefordert, mit dem Diktator und Kriegsverbrecher Assad zusammenzuarbeiten

  18. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Jetzt möchte ich doch noch meine wertvolle Zeit auch auf Syrien verwenden

  19. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Aber werden diese Ärzte und Pfleger nicht gerade jetzt auch in Syrien gebraucht

  20. JP Julian Pahlke Grüne

    nach Nordsyrien ja längst abschieben können, und jetzt Abschiebung ins ganze Land fordert. Da staunt man: Friedrich Merz weiß anscheinend, wie sich Syrien entwickelt. – Aber stopp, das war ja Meinung, und deshalb hören wir heute mal auf die Wissenschaft, dieses Mal aus einer ganz unerwarteten