Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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unterschiedlicher Couleur große Mühe, die Bahn als Eigentümer in grundlegenden Fragen zu steuern. Ein Beispiel ist die Umsetzung der Digitalisierung des Bahnknotens Stuttgart. Wie werden Sie als Bundesregierung die Deutsche Bahn AG, aber auch die InfraGO AG in Zukunft auf Grundlage Ihrer Bahnstrukturreform besser steuern
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·ZP 11: Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafpr…
Landgericht Stuttgart, Landgericht Hamburg: Es gibt die Fälle, in denen die höheren Instanzen auch Hausdurchsuchungen als rechtswidrig eingeordnet haben. Das ist unser Rechtsstaat, den Sie mit solchen Gesetzentwürfen schwächen wollen
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·ZP 8, TOP 37: ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula…
bitte zur Kenntnis – das hoffe ich doch –, dass Winfried Hermann sich für den Neubau der A8, den Albaufstieg, das Nadelöhr zwischen Stuttgart und München, eingesetzt hat und dass der Bund hierfür rund 1 Milliarde zur Verfügung stellen soll – für einen Neubau, keine Sanierung
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·ZP 8, TOP 37: ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula…
möchte Ihnen das gerne konkret vorrechnen. Für Eltern mit zwei Schulkindern, die in Stuttgart leben, ist die Fahrt mit Bus und Bahn mittlerweile ein Luxus. Beide Eltern zahlen, um mit der Straßenbahn zur Arbeit zu fahren, aktuell jeweils 58 Euro im Monat für das Deutschlandticket
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
Volker Kauder gesagt – er war über zehn Jahre lang CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender – in einem Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“, und zwar nicht vor zehn Jahren, sondern vor sechs Wochen. Was entgegnen
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Vielleicht denken Sie das nächste Mal daran, wenn Sie am Bahnübergang warten und ein Containerzug an Ihnen vorbeifährt. Unsere großen Automobilhersteller in Stuttgart, München und Wolfsburg fahren Autozüge teilweise im Stundentakt. Diese Züge sind quasi Fließbänder auf Schienen
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Umlauf. Dieses B1-Sprachzertifikat ist eine wichtige Einbürgerungsvoraussetzung. Zudem werden sie zur Ware krimineller Banden; erste Prozesse letztes Jahr in Bonn und Stuttgart belegen das. Im Internet werden B1-Sprachnachweise und Einbürgerungstests ohne Schule, ohne Prüfung angeboten. Die Preise reichen von 600 Euro
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Städte wie Stuttgart und Zwickau können dann wieder Politik für die Menschen machen
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·TOP 28: 28 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Lisa…
Verbrenner-Aus ab 2035 machen Sie einfach weiter so. In Stuttgart, Wolfsburg, Ingolstadt, Sindelfingen, Mannheim, Neckarsulm, Rastatt usw. sind durch Sie Hunderttausende Arbeitsplätze bedroht. Mahle streicht 600 Stellen, Schaeffler 2 800, Ford 3 000, Daimler Truck 5 000, Bosch 5 000, Audi
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Länder, Europäische Union, Wissenschaft, Industrie –, dann können wir Weltspitze sein. Genau das haben wir schon 2007 vorgemacht, als wir die drei Standorte Stuttgart, Garching und Jülich gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Das erleben wir jetzt wieder. Die Botschaft ist: Wir können Hightech, wenn
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 18: 18 Beratung des Antrags der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-W…
Euro-Tickets habe ich zwei Frauen kennengelernt, die auf der Straße leben, deren Wohnzimmer und manchmal auch Schlafzimmer die Paulinenbrücke in Stuttgart ist. Sie haben mir erzählt, dass sie mit dem 9-Euro-Ticket zum ersten Mal an den Bodensee fahren konnten. Sie konnten
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 18: 18 Beratung des Antrags der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-W…
Linke machen Politik für die Menschen, auch für diese zwei Frauen in Stuttgart, die auf der Straße leben. Eine Politik, die spürbare Entlastung schafft. Und dafür brauchen wir das 9-Euro-Ticket, und für Schüler/-innen, Azubis, Rentner/-innen und Sozialhilfeempfänger/-innen muss es kostenlos
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Ramzi kam 2018 als Jugendlicher aus dem Irak, lernte Deutsch, machte ein Einser-Abitur in Stuttgart, studierte Gebäude- und Energietechnik. Er engagierte sich. Was dann geschah, ist allerdings exemplarisch für die Entwicklung der deutschen Migrationspolitik der letzten Jahre und jetzt sowieso: Am 4. August
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Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
viel Geld benötigt. Das ist eine sehr wichtige Bahnstrecke, die nach Stuttgart führt. Hier, lieber Patrick Schnieder, müssen wir etwas tun; denn sonst enttäuschen wir sehr viele Menschen
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
dieses ältere Ehepaar in Stuttgart. Sie mussten ihre Wohnung räumen, weil die Nebenkosten zu teuer wurden. Jetzt leben sie in einer Übergangsunterkunft ohne eigenes Bad, ohne Küche, mit über 70 Jahren
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Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer findet heute noch eine bezahlbare Wohnung? In Dresden, Stuttgart, Berlin, überall in Deutschland? Zum Beispiel die Familie, die sich auf das dritte Kind freut, aber dann jahrelang keine passende Wohnung findet, die alleinerziehende Mutter, die mit ihren Kindern
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Jedes öffentliche Großprojekt in Deutschland wird zu einem Mahnmal der Verschwendung. Der Berliner Flughafen, die Elbphilharmonie, Stuttgart 21 – all das kostet uns bis zu 10 Milliarden Euro jährlich, weil Controlling, Kompetenz und Kostenwahrheit fehlen. Und dann die Genehmigungsverfahren: Ein Bauantrag dauert in Deutschland nicht Wochen
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Bundestag 21/15 27.06.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberecht…
Für eine Stadt wie Stuttgart sind das rund 106 Aufnahmen weniger pro Jahr. In einer Stadt mit angespanntem Wohnungsmarkt, in der jede einzelne Unterbringung schwierig ist, ist das eine gewisse Entlastung. Wer das nicht anerkennt, betreibt Realitätsverweigerung
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Ge…
wollen sie mit der Änderung des § 23 AEG wieder zusammenführen, damit das, was irgendwie zusammengehört, auch zusammenpasst, damit wir nicht wie in Stuttgart oder in Osnabrück große Zweifel an dem haben müssen, was man vor Jahren begonnen hat und so jetzt nicht mehr machen kann
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Ge…
Bahngelände davor bewahren, dass sie anderen Zwecken zugeführt werden. Heraus kam eine Blockade bei wichtigen Wohnungsbauprojekten in großen Städten, zum Beispiel in Stuttgart. Das schlecht gemachte Gesetz hat also haarsträubende Nebenwirkungen