Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Steuern
536
Nennungen
147
Sprecher:innen
153
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
4.555 Treffer in 368 Sitzungen für „Steuern“
Verlauf von „Steuern“ ansehen
  1. HF Hauke Finger AfD

    bleibt am Boden. Ein Beispiel. Für eine Maschine, die mit 100 Passagieren von Dresden nach Barcelona fliegt, fallen allein 4 500 Euro Steuern an. Startet die gleiche Maschine in Prag, betragen die Steuern nur noch 550 Euro. Genau deshalb boomen die Flughäfen im Ausland, während

  2. OS Otto Strauß AfD

    angewiesen. Fast 390 000 Arbeitsplätze hängen direkt am Luftverkehr. Und was macht diese Bundesregierung? Sie belastet genau diese Branche immer weiter mit Steuern, Abgaben und ideologischer Klimapolitik. Die ADV hat es schwarz auf weiß vorgerechnet: Ein Airbus A320 kostet bei Start und Landung in Deutschland … Luftverkehrswirtschaft sagt völlig zu Recht: Es gibt kaum noch Anreize, Deutschland überhaupt anzufliegen. Und trotzdem klammert sich die Regierung an diese ideologische Steuer

  3. BF Björn Fecker Bremen

    Staat ist hier in der Pflicht, die Fälle möglichst lückenlos aufzuklären, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und zu Unrecht erstattete Steuern zurückzufordern. Das gebietet schon der Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern, die ordnungsgemäß ihre Steuern zahlen und dadurch unser Gemeinwesen tragen. Trotz

  4. Ganz besonders wichtig ist den Grünen laut Antrag auch, neue Steuern einzuführen oder bestehende Steuern zu erhöhen. Sie schreiben dazu – Zitat

  5. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    gesagt, wir sind hier in einem internationalen Wettbewerb, und die höheren Steuern in Deutschland sind ein ganz entscheidender Faktor, warum sich Airlines gegen Deutschland entscheiden. Deswegen haben wir in der Koalition auch jetzt gehandelt und beschlossen, die Steuern zu senken. Es geht darum, dass nicht

  6. Überhöhte Steuern und Gebühren in Deutschland verhindern, dass deutsche Flughäfen am Wachstum des europäischen Luftverkehrs partizipieren; denn zu der lediglich reduzierten Luftverkehrsteuer kommen ja auch noch die Luftsicherheitsgebühr, die Flugsicherungsgebühren und die Flughafenentgelte. Kleines Beispiel: An Steuern und Gebühren zahlt die Fluggesellschaft für einen Flug

  7. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Betroffenen auslöst. Aber es ist so. Notare können künftig Steueridentifikationsnummern von Veräußerern, Erwerbern, Erblassern und Schenkern über die Bundesnotarkammer beim Bundeszentralamt für Steuern elektronisch abrufen. Bisher mussten Notare ihre Mandanten um diese Nummern bitten, was oft zu Verzögerungen geführt hat. Die elektronische Abfrage ermöglicht Notaren … praktikable Erfüllung ihrer steuerlichen Anzeigepflichten. Ein echter Mehrgewinn

  8. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit Jahren gehört Deutschland zu den OECD-Ländern mit der höchsten Steuer- und Abgabenbelastung. Das spüren natürlich auch die Menschen jeden Tag. Fast jeder zweite Euro, auch eines Durchschnittseinkommens, geht mittlerweile durch Steuern und Abgaben

  9. Wahl hieß es auch: keine Steuererhöhungen. Neue Steuern bzw. Steuererhöhungen sind auf dem Weg: Zuckersteuer, Plastiksteuer, Alkoholsteuer, Tabaksteuer, Kryptosteuer, Reichensteuer. Sie wollen so viele Steuern erhöhen, dass man sie sich aufschreiben muss. Ich hoffe, ich habe keine vergessen

  10. objektiven Nettoprinzips. Eine Klage in Karlsruhe wäre hier sicherlich hilfreich, um den Damen und Herren dann über Karlsruhe den richtigen, echten steuerlichen Weg vorzugeben. – Das, was Sie hier tun, ist nichts anderes als steuerliche Wegelagerei, meine Damen und Herren, und das gehört sich nicht

  11. JK Jörn König AfD

    wollen ein Leben in Freiheit. Wir wollen keine befristeten Alibientlastungen. Wir wollen dauerhaft niedrige Energiepreise und dauerhaft niedrige Steuern. Wir werden die CO2-Steuer vollständig abschaffen

  12. renommierte ifo-Institut warnt bei Aktivierung der Vermögensteuer vor verheerenden Auswirkungen auf Investitionen und Beschäftigung. Langfristig würde die Steuer jährlich fast 1 Prozent Wachstum kosten. In der Konsequenz verliert der Staat dadurch deutlich mehr Steuern, als er durch die Vermögensteuer einnimmt. Zudem wird sie auch

  13. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Antrag möchte die AfD über die Vermögensteuer debattieren, eine Steuer, die wir aber eigentlich schon seit 1997 nicht mehr erheben. Es ist aus meiner Sicht völlig unsinnig, hier über den Antrag zu diskutieren … sich zusätzlich auch noch um eine Ländersteuer handelt. Wenn Sie diese Steuer jetzt abschaffen wollen – und das sehen wir heute –, lösen Sie damit erst recht eine Debatte darüber aus, die wir gerade nicht brauchen

  14. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Steuermehreinnahmen, die Sie zitiert haben, aus Nettovermögensteuern würden nämlich nicht mal im Ansatz die langfristigen Steuerausfälle anderer Steuern kompensieren, die wir aufgrund der Ausweichreaktionen einzubüßen hätten. Wir brauchen daher keine ineffiziente Nettovermögensteuer neben unseren bestehenden Steuern für Einkommen und Erbschaften

  15. will es mal am Beispiel eines klassischen „Eckpendlers“ deutlich machen. Die Pendlerpauschalen haben nämlich ebenso wenig mit der steuerlichen Realität und der Inflation in Deutschland zu tun wie der Einkommensteuertarif und andere steuerlich relevante Pauschalen

  16. Erstens: mit den Änderungen im Energiesteuergesetz, die Sie gerade in der Zwischenfrage angesprochen haben, und mit der Senkung der Steuern für Benzin und Diesel um 17 Cent. Und wir werden das nicht irgendwann tun. Wir werden diesen Gesetzentwurf noch in dieser Woche einbringen und innerhalb … eineinhalb Wochen im Parlament beschließen. Das sorgt unmittelbar für Entlastungen, weil wir die gerade genannten steuerlichen Beschlüsse durch kartellrechtliche Maßnahmen flankieren

  17. JK Jörn König AfD

    dritte Punkt. Sie wollen einen nationalen Alleingang, und später dann eine europäische Lösung, am besten noch als eigene EU-Steuern. Die EU hat aber kein Recht, Steuern zu erheben, und wird dieses Recht auch nicht bekommen

  18. JK Jörn König AfD

    werden alle Steuerausnahmen dafür streichen. Hohe Freibeträge entlasten vor allem Gering- und Mittelverdiener. Vermögende zahlen auf Kapitaleinkommen heute nur 25 Prozent Steuern, was eine unsoziale Benachteiligung von Arbeitseinkommen darstellt. Mit 25 Prozent Steuern ohne Ausnahmen stellen wir endlich Gerechtigkeit her, entlasten vor allem den Mittelstand

  19. LK Lukas Krieger CDU/CSU

    Wenn wir die Medienlandschaft stärken wollen, brauchen wir eine Abgabe und keine Steuer. Sie selbst schreiben in Ihrem Antrag, die Einnahmen sollen zur „Förderung des Medien- und Kulturstandortes“ Deutschland verwendet werden. Nur: Genau diese Zielgenauigkeit lässt sich mit einer Steuer nicht sauber absichern

  20. könnten. Sie könnten handeln. Die Hälfte des Spritpreises sind staatliche Abgaben – die Hälfte! –; es ginge also. Anderswo wird reagiert: Italien hat die Steuer auf Kraftstoffe um 25 Cent pro Liter gesenkt. Österreich hat die Steuern auf Sprit gesenkt. Was macht die Bundesregierung? Finanzminister Klingbeil macht