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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. stellt. Und er ist natürlich auch ein Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, dass wir ihre und unsere Sicherheit entschlossen verteidigen werden

  2. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    werden unser Land voranbringen, auch bei Verteidigung und Sicherheit

  3. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    noch so gut wie nichts über den Mond. Jetzt, wo der Weltraum immer mehr zum Wirtschaftsraum wird und entscheidend für unsere Sicherheit und Verteidigung ist, dürfen wir nicht reglos am Fenster stehen und nur zuschauen, sondern wir müssen diesen Zukunftsraum ganz dringend erobern, liebe Kolleginnen

  4. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    genauso gilt das auch für Investitionen in Sicherheit und Verteidigung. Es ist jetzt an der Zeit, Europa wirtschaftlich stärker zu machen, die Zusammenarbeit in Europa zu vertiefen, unsere Kräfte zu bündeln. Deswegen gehen wir jetzt in Europa voran: für eine wirkliche Vertiefung des Binnenmarktes, für

  5. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    sind die beiden den vorliegenden Gesetzentwurf tragenden Gedanken. Daraus resultieren die Änderungen des Grundgesetzes: die Bereichsausnahme für Verteidigung und Sicherheit sowie das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

  6. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    AZ Armand Zorn SPD

    Warum haben wir das alle miteinander gemacht? Weil wir gesagt haben: Wir wollen kein Entweder-oder: Wir wollen nicht über soziale Sicherheit oder Verteidigung diskutieren. Wir wollen nicht über Wirtschaft oder Klimaschutz diskutieren. Mit der Grundgesetzänderung haben wir alle miteinander beschlossen, dass wir alles erreichen

  7. werden Kommunen und Länder massiv entlasten: durch das Infrastrukturprogramm, die 500 Milliarden Euro und die Gelder, die wir auch im Bereich „Verteidigung und Sicherheit“ ausgeben werden. Das wird Wachstumseffekte auslösen; davon profitieren am Ende wir alle: der Bund, die Länder und die Kommunen

  8. GO Gerold Otten AfD

    vitalen nationalen Interessen Deutschlands definiert, Bedrohungen analysiert, Maßnahmen und Strategien empfiehlt sowie Deutschlands Rolle und Ziele in Organisationen kollektiver Sicherheit und Verteidigung bestimmt

  9. GO Gerold Otten AfD

    alles muss Chefsache des Bundeskanzlers sein. Friedrich Merz hat ja im Wahlkampf durchaus einige richtige Dinge zu Sicherheit und Verteidigung gesagt. Nun gilt es, diese Versprechungen und Ankündigungen zügig und zielstrebig umzusetzen; aber daran hapert es bereits. Deshalb muss nun der Deutsche Bundestag vorangehen, nicht

  10. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Kollegen, ich möchte das Bundesfinanzministerium zu einem Investitionsministerium machen. 500 Milliarden Euro Sondervermögen, die Ausnahme von der Schuldenbremse bei Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung sind dafür eine gute Grundlage. Klar ist aber auch: Tempo zählt! Die Entwürfe für die Umsetzung der Grundgesetzänderung werden aktuell

  11. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Zweifel inhaltlich überfällig und staatspolitisch sehr zu begrüßen. In der aktuellen Weltlage führt an einer deutlichen Weitung des Finanzrahmens zugunsten unserer Sicherheit und Verteidigung kein Weg vorbei

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    allein nicht werden meistern können. Wir brauchen ein starkes Europa, das in der Lage ist, unseren Wohlstand, unsere Freiheit und unsere Sicherheit zu verteidigen: für uns, aber vor allem auch für die kommenden Generationen

  13. AS Alexander Schweitzer Ministerpräsident (Rheinland-Pfalz)

    Jetzt wird über zwei Pakete gesprochen, die ich „Investitionspakete“ nennen möchte. Das eine hat sehr stark mit dem Thema „Verteidigung und Sicherheit“ zu tun. Ja, das ist, glaube ich, ein Thema, das wir alle in diesen Zeiten wirklich gar nicht anders sehen können. Aus Erfahrung

  14. haben zum Ziel, die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel so zu verändern, dass die entsprechend der veränderten internationalen Sicherheitslage notwendigen Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung der Bundesrepublik und unserer Bündnispartner gewährleistet werden können

  15. Union bereits mehrfach – auch gemeinsam mit der SPD nach dem Ende der Ampelregierung – eine Reform der Schuldenbremse angeboten, um Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. Doch die Union hat diese Vorschläge stets abgelehnt, um im Wahlkampf mit einem „Keine neuen Schulden“-Narrativ zu punkten

  16. KR Kerstin Radomski CDU/CSU

    Sicherheit und Verteidigung sind Kernaufgaben des Staates und müssen aus den laufenden Einnahmen finanziert werden – nicht dauerhaft über Kredite. Daher muss die Struktur des Bundeshaushalts so angepasst werden, dass dies mittelfristig wieder möglich

  17. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    Verteidigungskampf der Ukraine und die Unsicherheit über das amerikanische Beistandsversprechen bedeuten eine präzedenslose Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage. Die Erfüllung der Sicherheit und Verteidigung ist eine Kernaufgabe des Staates. Sie ist in der jetzigen Zeit mehr denn je geboten und zu gewährleisten. Daher ist kurzfristig eine

  18. JW Johannes Wagner Grüne

    Union bereits mehrfach – auch gemeinsam mit der SPD nach dem Ende der Ampelregierung – eine Reform der Schuldenbremse angeboten, um Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. Doch die Union hat diese Vorschläge stets abgelehnt, um im Wahlkampf mit einem „Keine neuen Schulden“-Narrativ zu punkten

  19. Sicherheit und Verteidigung sind Kernaufgaben des Staates und müssen aus den laufenden Einnahmen finanziert werden – nicht dauerhaft über Kredite. Daher muss die Struktur des Bundeshaushalts so angepasst werden, dass dies mittelfristig wieder möglich

  20. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    Sicherheit und Verteidigung sind Kernaufgaben des Staates und müssen aus den laufenden Einnahmen finanziert werden – nicht dauerhaft über Kredite. Daher muss die Struktur des Bundeshaushalts so angepasst werden, dass dies mittelfristig wieder möglich