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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Selbstbestimmungsgesetz
308
Nennungen
92
Sprecher:innen
72
Sitzungen
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62 Treffer in 19 Sitzungen für „Selbstbestimmungsgesetz“
Verlauf von „Selbstbestimmungsgesetz“ ansehen
  1. NS Nyke Slawik Grüne

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Selbstbestimmungsgesetz sendet ein klares Signal: Wir sehen Vielfalt, wir respektieren Vielfalt, und wir schaffen verlässliche Rechte. Eine Gesellschaft, die Vielfalt zulässt, ist eine Gesellschaft, in der Menschen ihr Potenzial entfalten können

  2. NS Nyke Slawik Grüne

    Teilnahme an Sportwettkämpfen wird nicht durch das Selbstbestimmungsgesetz geregelt

  3. CW Carmen Wegge SPD

    wieder, wie die Rechtsextremen in diesem Land unter fadenscheinigen Vorwänden Stimmung gegen ein Gesetz machen, das Minderheitenrechte schützt. Die AfD will das Selbstbestimmungsgesetz aufheben

  4. CW Carmen Wegge SPD

    November 2024 trat das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft und ersetzte das alte, demütigende Transsexuellengesetz. Seither können volljährige Personen ihren Geschlechtseintrag einfach per Erklärung beim Standesamt ändern. Gerichtliche Verfahren und Zwangsgutachten entfielen endlich. Schon in den ersten Monaten haben zwischen 6 000 und 15 000 Menschen davon

  5. CW Carmen Wegge SPD

    unsere Antwort ist klar: Wir als SPD-Fraktion stehen uneingeschränkt zum Selbstbestimmungsgesetz

  6. CW Carmen Wegge SPD

    Soweit ich informiert bin, hat Maja das Selbstbestimmungsgesetz genutzt, weil sie sich tatsächlich als Transperson identifiziert. Nach meinem Kenntnisstand – und das ist auch richterlich festgestellt worden – hat Frau Liebich, wie ich sie übrigens in meiner Rede auch genannt habe, das nicht aus diesen Gründen getan

  7. MB Maik Brückner Linke

    Problem beim Einbuchten von Rechtsextremen ist offensichtlich nicht das Selbstbestimmungsgesetz, sondern die Vollstreckung von Haftbefehlen. Hunderte von denen laufen da draußen frei herum, obwohl sie gewalttätig sind und eigentlich hinter Gittern sitzen müssten

  8. MB Maik Brückner Linke

    skandalöse Hausrechtsparagraf im Selbstbestimmungsgesetz, der eine diskriminierende Türpolitik in Fitnessstudios oder Saunen ausdrücklich gestattet

  9. MB Maik Brückner Linke

    glaubt, wird selig. Sie als Union haben die gesamte Pride Season genutzt, um die queeren Communitys herabzuwürdigen. Sie haben Wahlkampf gegen das Selbstbestimmungsgesetz gemacht. Und Ihr Flirt mit der extremen Rechten ist die gegenwärtig größte Gefahr für queere Menschen und die Freiheit in diesem Land

  10. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Rechtszustand vor dem Selbstbestimmungsgesetz war nicht zufriedenstellend, und das Bundesverfassungsgericht hatte mehrmals eingegriffen. Insofern bestand Handlungsbedarf

  11. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    schützen will, ohne dabei die Augen vor der Realität und vor dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft zu verschließen. Denn eines ist klar: Das Selbstbestimmungsgesetz muss in seiner jetzigen Form – wie im Übrigen eigentlich jedes Gesetz nach und nach – überprüft werden. Es war deswegen richtig, dass

  12. BB Birgit Bessin AfD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucher! Dieses Selbstbestimmungsgesetz ist nichts anderes als ein Symbol für Dekadenz, für Realitätsverweigerung, ideologisierte Politik

  13. BB Birgit Bessin AfD

    überwunden hatten, seit 2015 dieses mittelalterliche Patriarchat hier in Deutschland wieder Einzug hält und Sie jetzt auch noch hingehen und durch dieses Selbstbestimmungsgesetz die Schutzräume der Frauen freigeben

  14. BB Birgit Bessin AfD

    Meine lieben Damen und Herren, ich frage mich bei dieser Diskussion um das Selbstbestimmungsgesetz eigentlich immer wieder, warum die politische Linke sich auch noch darüber freut, dass im Prinzip ihr ausgerufenes Ziel der Frauenquote damit ja eigentlich auch ad absurdum geführt wird

  15. US Ulle Schauws Grüne

    ziemlich absurd sind, einmal klarstellen, dass im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens bundesweit alle Frauenorganisationen Deutschlands, auch die Frauenhäuser und ihre Dachorganisationen, zum Selbstbestimmungsgesetz und zu den Vorwürfen, die Sie gerade ins Feld führen, klare Stellungnahmen abgegeben haben. Seit Jahrzehnten regeln Frauenhäuser und Organisationen, die sich

  16. BB Birgit Bessin AfD

    weil man gemäß dem Selbstbestimmungsgesetz ab 14 Jahren sein Geschlecht ändern kann, alleine per Sprechakt

  17. übliche Aufhebung der Immunität einer Ihrer Abgeordneten zur Durchführung von Hausdurchsuchungen, und jetzt muss ich mir noch diese Diskussion zum Selbstbestimmungsgesetz antun

  18. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    haben zwar mit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, dem Selbstbestimmungsgesetz und weiteren rechtlichen Änderungen in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen auf einfachgesetzlicher Ebene erreicht. Lesben, Schwule, Bisexuelle und queere Menschen erleben aber im Alltag, im Beruf und in vielen anderen Lebensbereichen weiterhin Vorurteile

  19. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Auch die rechtliche Gleichstellung ist in den letzten Jahren immer weiter vorangeschritten, ob mit der Ehe für alle oder mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Eine Mehrheit der befragten Personen gibt aber auch an, in den vergangenen fünf Jahren aufgrund der sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität Diskriminierung erfahren

  20. NS Nyke Slawik Grüne

    Antidiskriminierungsgesetz – überall da könnte die Bundesregierung doch ansetzen und korrigieren. Was bekommen wir stattdessen? Einen Koalitionsvertrag, in dem Sie übereilt ankündigen, das Selbstbestimmungsgesetz zu evaluieren, und Unionsabgeordnete, die gleich mit einer Abschaffung drohen