Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Schweden ist uns bei den Strukturen weit voraus
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·ZP 22: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
liebe Kollegin Borchardt, Sie haben das ordentlich ausgeführt –: Zwei Drittel der europäischen Staaten kennen Einschränkungen bei der Entgeltfortzahlung oder Karenztage. Estland, Frankreich, Schweden, Spanien und Portugal gehören dazu
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 8 und ZP: b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wa…
dann sieht man, dass die Opferzahlen in Deutschland im Verkehrsbereich tatsächlich nur in Malta und in den skandinavischen Ländern, beispielsweise Dänemark und Schweden, niedriger als bei uns sind, obwohl wir in Deutschland kein Tempolimit haben. Bei allen anderen Ländern sind sie höher, und die haben
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Jetzt ist es ja so, dass Schweden in Bezug auf die Investitionen eine sehr bewusste Politik betreibt
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nicht vom Staat gesteuert wird. Nicht der Staat soll entscheiden, worin investiert wird, sondern das Modell soll ähnlich ausgestaltet werden wie in Schweden. Dort ist es vor allem renditeorientiert, und es gibt die Möglichkeit, zwischen verschiedenen Anbietern zu wählen. Man kann sich entweder für
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Jahre steigen soll – als ob wir die rentenpolitischen Geisterfahrer in Europa wären. Gucken Sie sich an, was in Dänemark und Schweden passiert. Dort liegt das Renteneintrittsalter sogar über 70 Jahren. Und mir ist nicht bekannt, dass diese Länder für soziale Kälte berühmt sind. Insofern müssen
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 7: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum …
Antrag ja nicht einmal korrekt dargelegt. Nehmen wir zum Beispiel die Fragen nach den Ermittlungen, die zu dem Anschlag in Deutschland, Schweden und Dänemark durchgeführt worden sind. In Deutschland – wir erinnern uns alle – sind die Ermittlungen direkt im Anschluss an den Anschlag begonnen worden
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 11: Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emis…
Gegenteil: Schweden hat einen der höchsten CO2-Preise der Welt und zugleich eine starke Industrie. Die Wahrheit ist: Nicht Klimaschutz zerstört Wohlstand – Stillstand zerstört Wohlstand, und das wollen
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Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 5: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
internationalen Vergleich – etwa mit Schweden oder den Niederlanden – zeigt sich, dass effiziente öffentliche Systeme mit einem Bruchteil dieser Kosten auskommen. Der Druck auf die Kosten muss deshalb aufrechterhalten werden. Niedrige Kosten sind kein Selbstzweck, sondern stärken den Verbraucherschutz, erhöhen das Vertrauen in die Produkte
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 8: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
nicht gut gehen. Die Gebühren und Steuern, die wir in Deutschland im Luftverkehr aktuell haben, sind im europäischen Vergleich eine echte Sonderbelastung. Schweden hat jüngst seine Luftverkehrsteuern wieder abgeschafft, weil sie gesehen haben, dass diese ihrem Standort schaden. Und auch die meisten anderen europäischen Länder
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Oder noch besser: Warum machen Sie nicht einfach? Unter anderem Schweden stoppt regelmäßig Schiffe der russischen Schattenflotte, Deutschland nicht
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Mecklenburg-Vorpommern wurde gerade die Königslinie eingestellt, eine wichtige Fähranbindung an Skandinavien – von Sassnitz auf Rügen nach Trelleborg in Schweden und umgekehrt. Und jetzt? Jetzt können die Rügener der polnischen Fähre zuwinken, die von Swinemünde rüberschippert. Das kann doch nicht unser Anspruch sein, meine Damen
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Deutschl…
Schönen guten Morgen, meine Damen und Herren! Es gibt dazu genügend Studien. Schweden und Frankreich machen es bereits vor. Die entsprechenden Kontrollen sind möglich, und zwar rechtlich wie praktisch
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 8: Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lena Gumnior, Ulle Schauw…
Schweden ist nach der Reform die Zahl der Verurteilungen um 75 Prozent gestiegen. Täter werden verurteilt, Betroffene erfahren endlich Gerechtigkeit. Und das Wichtigste ist: Taten werden erst gar nicht begangen
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 8: Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lena Gumnior, Ulle Schauw…
können noch mehr aus Schweden lernen; denn dort gibt es schon lange den Straftatbestand der fahrlässigen Vergewaltigung. Denn wer grob fahrlässig die Augen vor der Realität verschließt, obwohl für alle erkennbar war, dass das Opfer keine Zustimmung gegeben hat, der darf nicht straffrei davonkommen. Deswegen
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 8: Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lena Gumnior, Ulle Schauw…
Andere Länder sind da bereits längst weiter: Schweden, Spanien, Dänemark, Griechenland; ganz viele könnte ich hier aufzählen. Aber auch die Bevölkerung ist längst weiter. Neulich kam eine Umfrage von Civey raus, die zeigte, dass die Mehrheit der Leute in Deutschland so eine neue Sexualstrafrechtsregelung befürworten
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 8: Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lena Gumnior, Ulle Schauw…
Gesetzgeber kann eine solche Erweiterung vornehmen. Andere europäische Staaten wie Schweden, Spanien und jüngst Frankreich nach dem Fall Pelicot haben dies auch getan. Die Frage ist aber: Ist die Begründung, die der vorliegende Gesetzentwurf dafür liefert, tatsächlich tragfähig? Schaut man genauer hin, ergibt sich
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Während andere handeln, meine Damen und Herren – Schweden, Finnland, Estland, Frankreich, Großbritannien –, bleibt Deutschland untätig. Machen Sie bitte nicht wieder die gleichen naiven Fehler wie bei Nord Stream. Es kann doch nicht sein, dass diese ökologischen Zeitbomben mittlerweile gezielt unsere deutschen Gewässer ansteuern, weil
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Deutschland sollte da nicht allein agieren. Wir haben gehört, dass bereits Frankreich und Schweden, aber auch Estland und Finnland gehandelt haben; das ist aber kein koordiniertes Vorgehen. Ich glaube, es ist die Aufgabe Deutschlands, dieses Vorgehen zu koordinieren, weil unsere Außenwirtschaftszone betroffen ist, aber auch
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 10: Kleine modulare Reaktoren ermöglichen – Rechenzentren fördern und Str…
gebaut. Rolls-Royce ist im britischen SMR-Programm ausgewählt und im Genehmigungsverfahren fortgeschritten. Tschechien hat sich dort für eigene SMRs eingekauft. In Schweden und Finnland laufen konkrete Vorarbeiten für neue Kernkraftprojekte, darunter SMRs