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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
564
Nennungen
70
Sprecher:innen
106
Sitzungen
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394 Treffer in 56 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
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  1. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Trotz meiner relativ kurzen Mitgliedschaft im Petitionsausschuss habe ich wirklich schon einiges erleben dürfen. Es waren sehr bewegende Momente dabei, aber so manche Petition hat mich auch wirklich zum Kopfschütteln animiert. Insgesamt ist es eine sehr

  2. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, es kann nicht für jede Sonderkonstellation und für jeden Einzelfall, den wir im Petitionsausschuss erleben, eine individuelle rechtliche Regelung geben. Es gibt ja auch keine Vollkaskoversicherung vonseiten des Staates; das würde ich entschieden ablehnen. Wenn eine Petition aber begründet

  3. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    hiermit meinen allerherzlichsten Dank dafür aus und mache ihm und allen anderen Betroffenen Mut. Wir werden an diesem Thema dranbleiben – im Petitionsausschuss und im Gesundheitsausschuss

  4. digital tagen. Wenn es überhaupt etwas Positives gab, dann dass die Coronamaßnahmen der Digitalisierung einen ordentlichen Schub gegeben haben, so auch im Petitionsausschuss

  5. viele Petitionen zu Problemen, die im Zusammenhang mit der Coronapolitik standen. Gerade hier war der Petitionsausschuss eine Echokammer für die Stimmung in der Bevölkerung. Er zeigt auf, welche Gruppen zu wenig bei den Hilfsprogrammen der Bundesregierung berücksichtigt wurden. Hier möchte ich zum Beispiel die Freiberufler

  6. Petitionsausschuss profitieren alle in ihrer gesamten politischen Arbeit. Die Stellungnahmen aus den Ministerien zu den verschiedenen Petitionen sind sehr qualifiziert. An dieser Stelle möchte ich mich nicht nur bei den Mitarbeitern des Ausschussdienstes bedanken – das wurde hier schon häufig getan, und das mit vollem Recht

  7. AK Annika Klose SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer/-innen! Der Petitionsausschuss bietet allen Menschen die Möglichkeit und das Recht, sich auf direktem Weg Gehör beim Deutschen Bundestag zu verschaffen. Wenn ich sage „allen Menschen“, dann heißt das tatsächlich auch genau das: allen

  8. AK Annika Klose SPD

    Für seine weitere Arbeit muss sich der Petitionsausschuss deswegen zum Ziel machen, auch sie besser anzusprechen. Deshalb ist es unerlässlich, dass wir Wege nutzen, um Petitionen alltagstauglicher und zeitgemäßer zu machen. So kann die Verbreitung und Mitzeichnung der Petitionen über soziale Medien eine entscheidende Rolle

  9. AK Annika Klose SPD

    Deshalb ist es unabdingbar, dass der Petitionsausschuss einen höheren Stellenwert bekommt und ihm mehr Aufmerksamkeit zuteilwird

  10. AK Annika Klose SPD

    Verantwortung dafür, eine wahrnehmbare Aufwertung seiner Arbeit herbeizuführen, liegt aber nicht ausschließlich beim Petitionsausschuss selbst, sondern auch beim Deutschen Bundestag in seiner Gesamtheit

  11. AK Annika Klose SPD

    Mitglied des Petitionsausschusses bin ich auch sehr froh darüber, hierzu einen Beitrag leisten zu können. Ich bin froh, zu wissen, dass die Angehörigen des Ausschusses insgesamt sich diesen Anspruch an die Gewissenhaftigkeit ihrer Arbeit äußerst zu Herzen nehmen

  12. AK Annika Klose SPD

    Einen großen Dank möchte auch ich an dieser Stelle an den Ausschussdienst aussprechen, da er die Grundlage für die Arbeit im Petitionsausschuss schafft und diese Zuarbeit wirklich unabdingbar für diese Arbeit

  13. AK Annika Klose SPD

    guter Letzt möchte ich noch einen Punkt ergänzen, der mir besonders wichtig ist. So gut wir den Zugang zum Petitionsausschuss auch stärken und so ausgiebig sich dieser Ausschuss auch mit den Anliegen auseinandersetzt, können wir nur dann Abhilfe schaffen, wenn die Bitten und Beschwerden

  14. AK Annika Klose SPD

    überwiesenen Petitionen zu nehmen, sondern konstruktiv und mit Nachdruck daran zu arbeiten, Lösungen für die Anliegen zu finden, die der Petitionsausschuss als Sprachrohr für all jene Menschen, die sich an ihn wenden, an die Bundesregierung heranträgt. Schließlich kann so nicht nur Abhilfe für das beklagte

  15. auch über die Voten hinaus auf politische Entscheidungen einwirken. Dafür ist die Arbeit – vor heute wollte ich eigentlich sagen: die Zusammenarbeit – im Petitionsausschuss – ich hoffe, dass es weiter gilt – zentral

  16. neues Mitglied erlebe ich das Miteinander im Petitionsausschuss ganz anders als an vielen anderen Stellen im System Bundestag. Die Debatten sind auch hier leidenschaftlich, manchmal ein bisschen verrückt, aber immer an der Sache interessiert und wirklich geleitet von dem Bemühen, die Anliegen der Petentinnen

  17. freue ich mich sehr auf die Arbeit im Petitionsausschuss in den nächsten Monaten und Jahren. Wir werden in dieser Wahlperiode das Petitionsrecht stärken, damit es für noch mehr Menschen einfacher wird, das Grundrecht auf Beteiligung an der Demokratie wahrzunehmen. Ich bin gespannt auf die Themen

  18. geehrte Bürgerinnen und Bürger! Auch ich bin in dieser Wahlperiode nicht nur neugewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages, sondern auch neues Mitglied im Petitionsausschuss. In dieser kurzen Zeit habe ich großen Respekt vor der Arbeit des Ausschusses und insbesondere auch vor den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

  19. ermutige an dieser Stelle ausdrücklich noch einmal alle Bürgerinnen und Bürger, von diesem Recht und diesen unterschiedlichen Möglichkeiten Gebrauch zu machen. Im Petitionsausschuss haben wir die Möglichkeit, Ihre Anliegen von den Fachministerien prüfen zu lassen. Wir können Wissenschaftler und Gutachter beauftragen und anhören oder

  20. Kollegen des Ausschussdienstes, die wirklich Unglaubliches leisten – ich hatte die Zuarbeit eingangs angesprochen –, aber auch bei allen Kolleginnen und Kollegen des Petitionsausschusses. Auch ich erlebe die Arbeit und die Diskussionen als sehr vertrauensvoll und offen. Oft ist es ein leidenschaftlicher Austausch zum Wohl der Sache