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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    werden in diesem Jahr zum ersten Mal sowie in den folgenden Jahren das 2-Prozent-Ziel der NATO überschreiten; das hat die Union immer weit verfehlt. Das alles zeigt, dass wir die Zeitenwende ernst nehmen und dass wir die Zeitenwende mit Leben füllen

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Bedrohungslage ist ein Stichwort auch für die Brigade, die wir dauerhaft an der NATO-Ostflanke, genauer gesagt in Litauen, stationieren werden. Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik und für die Bundeswehr, aber essenziell, wenn es um wirksame Abschreckung und Wahrnehmung unserer Bündnisverpflichtungen geht

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Russland hat auf Kriegswirtschaft umgestellt und kann seine Streitkräfte vermutlich innerhalb weniger Jahre so aufstellen, dass es NATO-Territorium angreifen könnte. Wir setzen alles daran, unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Meine Damen und Herren, Ukraineunterstützung, NATO-Verpflichtungen, Instandhaltung, Personal und vor allem dringend nötige weitere Rüstungsinvestitionen

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    für Russland aus China, aus Nordkorea, aus dem Iran. Wir sehen, dass Marschflugkörper in Sankt Petersburg abgefeuert werden können, unmittelbar an der NATO-Grenze. Deshalb müssen wir abschreckungs- und verteidigungsfähig sein. Dafür brauchen wir Forschung und Entwicklung. Wir müssen leider in der Ukraine sehen

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Bundesregierung hat mit der dauerhaften Stationierung einer Brigade in Litauen ein wichtiges Signal an unsere östlichen NATO-Nachbarn gegeben. Auch damit sind jedoch erhebliche Finanzbedarfe verbunden. Für die Brigade und den Bedarf der Bundeswehr haben wir schon einen Großauftrag über Kampfpanzer des Typs Leopard

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    stellen, sondern auch überall dort, wo wir als Bundesrepublik Deutschland unserer internationalen Verantwortung gerecht werden und auch flächenmäßig kleinere Länder an der NATO-Ostflanke stützen –, kommt dort gut an und wird in Osteuropa sehr stark gelobt

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    schon erwähnt – auf Kriegswirtschaft umgestellt. Die russische Produktion an Panzern, Artillerie und Raketen steigt. Putin baut Reserven auf, und er schaut auf NATO-Gebiet

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Rüstungsindustrie unterstützen wollen, sondern das machen wir, weil wir das ernst nehmen, weil wir es für möglich halten, dass Russland die NATO angreifen könnte

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Argumente, die genannt werden: Das lohnt sich ja gar nicht für Putin. – Warum sollte er das tun? – Er wird doch gegen die NATO verlieren. – Welche Gründe hätte er denn? – Hier rationales Vorgehen anzunehmen, sollten wir an dieser Stelle vielleicht nicht tun; denn auch der Angriff

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    ZN Zaklin Nastic BSW

    allen Haushaltsressorts wird gekürzt. Nur die Ausgaben fürs Militär steigen weiter an: satte 90 Milliarden Euro, um das 2-Prozent-Ziel der NATO zu erfüllen. Bildung, Gesundheit, Bauen, Wohnen und Familien sind der Werteampel zusammen so viel wert wie ihre Kriegstüchtigkeit gegen Russland. Na, herzlichen

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    auch richtig so, dass wir damit jetzt erstmals und mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf auch im kommenden Jahr die Ziele der NATO einhalten

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    bereits vielfach zitierten nackten Zahlen belegen, wie ernsthaft wir an diese Aufgabe herangehen. Wir erreichen damit zum einen die Zielgröße der NATO von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, und, was viel wichtiger ist, wir können damit wichtige Fähigkeitslücken schließen, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind

  14. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Milliarden-Euro-Sonderprogramm für die Bundeswehr. Sowohl 2025 als auch in allen Finanzplanjahren bis 2028 wird das 2-Prozent-Ziel der NATO von uns übertroffen

  15. OF Otto Fricke FDP

    Schauen wir uns mal die Zahlen an: Die NATO-Quote wird eingehalten; das hat man uns nicht zugetraut. Bei der ODA-Quote bleiben wir im obersten Feld der OECD-Länder. Bei der Sozialquote bleiben wir weiterhin oben, und hinsichtlich der Schulden halten wir weiterhin

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    demokratischen Parteien verankert haben, indem wir dauerhaft 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für unsere Sicherheit bereitstellen, indem wir den Schutz der NATO-Ostflanke permanent durch eine kampfbereite Brigade in Litauen sichern und, vor allen Dingen, indem wir die Ukraine weiter unterstützen. Und ja, Kollegen

  17. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    weiß, wie die nächsten Wochen und Monate ausgehen werden. Aber was wir wissen, unabhängig vom Wahlausgang in den USA, ist doch: Die NATO muss europäischer werden, damit sie transatlantisch bleibt

  18. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 75 Jahre NATO, das ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte, die vor allem zwei zentrale Anker

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Zweiten. Als Europäer konnten wir uns natürlich ganz stark auf Amerika als die stärkste Nation in der NATO verlassen. Ich erlaube mir heute, am Fourth of July, am Nationalfeiertag der Vereinigten Staaten von Amerika, auch Amerika herzlich zu danken für

  20. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Frage, was über das Sonntagsbekenntnis zu mehr Europa in der NATO konkret daraus wird. Wir haben vor zwei Tagen mit amerikanischen Kongressabgeordneten zusammengesessen. Die haben uns diskret darauf hingewiesen, dass das Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union ziemlich genau 8,5-mal so groß