Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. BM Boris Mijatović Grüne

    sicher ist, hat viel mit der Republik Kosovo und dem internationalen KFOR-Einsatz zu tun. Damals, im Juni 1999, als die NATO-Mission auf Grundlage der UN-Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen wurde, war die Lage in der Region eine deutlich andere

  2. BM Boris Mijatović Grüne

    dass es richtig und notwendig ist, sie zu verstärken und die Einsatzfähigkeiten fortlaufend anzupassen. Diese veränderte Sicherheitslage an der Südostflanke der NATO im Blick zu haben, ist wichtig, und dafür werden wir uns im Mandat und auch in den Beratungen noch weiter starkmachen

  3. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    diesen Einsatz infrage stellt oder gar abziehen will, der sendet ein fatales Signal: an unsere Partner im Kosovo, an die NATO, an die EU, aber eben auch an die Kräfte, die auf Chaos und Spaltung setzen. Es ist unsere europäische Verantwortung, dem entgegenzutreten, liebe Kolleginnen

  4. CM Claudia Moll SPD

    Warum ist das so wichtig? KFOR ist eine der ältesten, aber auch eine der erfolgreichsten NATO-Missionen. Seit 1999 trägt sie entscheidend dazu bei, dass es im Kosovo und in der Region nicht zu einer Eskalation der Gewalt kommt. Die Lage bleibt angespannt. Wir haben

  5. nicht in Deutschland, in Brüssel. Nicht in Deutschland, in Kiew. Nein, in Warschau, in Rom, auf einem NATO-Gipfel, auf einem Gipfel der Willigen zur Kriegsfortsetzung. – Ja, es tut uns leid, der Kanzler ist unabkömmlich. Er ist gerade wieder dabei, irgendwo Hunderte Milliarden Euro deutsches

  6. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    Nachdem die NATO-geführten Operationen IFOR und SFOR bis 2004 im Auftrag der Vereinten Nationen die Implementierung der Friedensvereinbarung von Dayton übernahmen, wird diese seit 2004 durch die European Union Force Althea, kurz: EUFOR Althea, geleistet. Diese Operation ist beauftragt, zu einem stabilen und sicheren

  7. BM Boris Mijatović Grüne

    internationalen Partnern, dass wir Verantwortung übernehmen. Das gilt nicht nur für die Europäische Union, das gilt nicht nur für die NATO; es sind vor allen Dingen auch die Interessen des Friedens bei den Vereinten Nationen, die wir hier mit dieser Teilnahme unterstreichen

  8. sind zugleich zu Recht bemüht, in unseren Bündnissen, die wir mit Amerika, mit den USA haben, sowohl in der NATO – das ist natürlich die sicherheitspolitische Komponente – als auch in anderen Organisationen, solange die Mitgliedschaft von den USA unter Trump noch nicht aufgekündigt wurde, alles

  9. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    wichtigste Auftrag unserer Bundeswehr –, der Aufbau der Brigade Litauen, der Einsatz Aspides der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer, die Präsenz an der NATO-Ostflanke, unzählige Übungen und Strukturreformen. Das fordert unsere Bundeswehr ganz enorm

  10. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    angesprochen, Frau Wehrbeauftragte. Wir haben Mühe, die 203 000, die wir uns als Ziel gesetzt haben, zu erreichen. Und aus den neuen NATO-Fähigkeitszielen leiten sich Schätzungen von weitaus mehr Soldatinnen und Soldaten

  11. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Viertens. Umwelt und Natur sind Teil unserer Sicherheit. Das Weltwirtschaftsforum in Davos, die NATO und unsere eigenen Sicherheitsdienste sehen im Klimawandel und im Verlust der Biodiversität enorme Sicherheitsrisiken. Unser Sicherheitsbegriff war in der Vergangenheit zu sehr rein auf das Militärische reduziert. Heute sehen wir: Eine

  12. angedeutet haben, und noch mal die Frage in den Raum stellen: Was haben denn eigentlich die Europäische Zentralbank, das Weltwirtschaftsforum und die NATO gemeinsam

  13. JS Jens Spahn CDU/CSU

    gerade weil wir so viele neue Schulden machen, ist eine solide Haushaltspolitik notwendig. Denn so wie die USA die militärische Schutzmacht der NATO und für Europa sind, so ist Deutschland die fiskalische Schutzmacht für die Eurozone, für den Euro

  14. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    werden uns für unsere Sicherheit besser aufstellen müssen, in bewährten Bündnissen und Partnerschaften, allen voran in einer handlungsfähigen und optimal ausgestatteten NATO. Dabei wissen wir, dass sich unser Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika im Wandel befindet. Es ist in unserem allergrößten Interesse, diese

  15. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    breche jetzt von dieser Debatte, die ich bedauerlicherweise etwas früher verlassen muss – ich bitte um Nachsicht –, zu einem Treffen der NATO-Außenminister in Antalya in der Türkei auf. Wir werden morgen dort noch einmal im Rahmen der Quint zusammenkommen, um die Lage miteinander zu beraten

  16. Deutschland muss auch in Zukunft ein verlässlicher Partner bleiben – in Europa, in der NATO und in den Vereinten Nationen –, und das nicht aus Eigennutz, sondern weil völlig klar ist, was auf dem Spiel steht

  17. LR Lea Reisner Linke

    sagen: Außenpolitik muss gerecht, solidarisch und, ja, feministisch sein. Aber feministische Außenpolitik heißt für uns nicht nur mehr weiße Frauen auf NATO-Gipfeln, sondern Sicherheit nicht durch Waffen, sondern durch Schutz vor Armut, Gewalt und Hunger

  18. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    freue mich darüber, dass wir dieses Bekenntnis auch im Koalitionsvertrag unmissverständlich formulieren konnten und multilaterale Strukturen stärken wollen: die Vereinten Nationen, die NATO, G7, G20 oder auch die OSZE. Erlauben Sie mir als Präsidiumsmitglied in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und 50 Jahre nach

  19. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Herren, gleichzeitig wird deutlich: Die Sicherheit Europas ist vor allem und zuerst die Verantwortung der Europäer selbst, natürlich eingebettet in die NATO, in unser Bündnis, natürlich zusammen mit unseren Alliierten in Europa und darüber hinaus. Aber ja, für die konventionelle Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit tragen zunächst

  20. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Sicherheit zeigt sich eben auch durch Präsenz. Mit der dauerhaften Stationierung unserer Brigade in Litauen zeigen wir Stärke an der Ostflanke der NATO, meine Damen und Herren