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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
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  1. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    wären, die diesen Weg nicht mit uns gehen wollten. Das betrifft die Europäische Union, das betrifft aber auch das Nordatlantische Verteidigungsbündnis, die NATO. Dass wir heute hier zusammen im Deutschen Bundestag in Berlin sitzen, ist diesen Grundentscheidungen für unsere Bundesrepublik Deutschland vor Jahren und Jahrzehnten

  2. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Herr Kollege, wir haben im letzten Jahr entschieden, dass wir zunächst unsere eigenen Verteidigungsanstrengungen erheblich vergrößern, und haben uns im Rahmen der NATO verpflichtet, 3,5 Prozent unseres BIP für die reine Verteidigung auszugeben und zusätzlich 1,5 Prozent für die militärisch notwendige Infrastruktur. Diesen

  3. Welche konkreten Schritte planen Sie, Herr Bundeskanzler, gemeinsam mit unseren Partnern und Verbündeten im Rahmen der EU, der NATO, der G7 oder der G20 eine Beendigung des Krieges herbeizuführen und eine Rückkehr zur Diplomatie zu ermöglichen

  4. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Frage, die mir Gelegenheit gibt, das noch mal zu ergänzen, was ich zu Beginn gesagt habe: Wir haben im Rahmen der NATO vor allem die Verpflichtung übernommen, den nordöstlichen Teil des Bündnisgebietes zu schützen. Und das tun wir mit großer Intensität

  5. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Schifffahrt zu gewährleisten. Dazu fehlt bislang ein Plan, und dazu fehlt auch ein Mandat der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der NATO

  6. DW Dirk Wiese SPD

    richtig, dass die Bundesrepublik Deutschland und auch die NATO sich daran nicht beteiligen

  7. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    ihre Kanalisationen erneuern müssen, mehr für Hitzeschutz tun müssen, haben volle Auftragsbücher und viel zu tun. Davon, dass internationale Sicherheitsbehörden, die NATO, MI6 und andere, die Klimakrise und die Artenkrise längst als Hauptbedrohung für unsere globale Sicherheit einschätzen, mal ganz zu schweigen

  8. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Mitglied der Europäischen Union ist. Aber eines ist doch Fakt: Großbritannien ist in Europa, Großbritannien ist weiterhin ein wichtiger Partner in der NATO, in der G7, in der G20 und natürlich auch in der bilateralen Zusammenarbeit mit unserem Land

  9. äußere und innere Bedrohung großenteils selbst verschuldet wächst und in dem die Gemengelage deutlich komplizierter ist als ein einfach strukturiertes Spannungsverhältnis zwischen NATO und Russland

  10. NG Nicole Gohlke Linke

    zwar – ich zitiere gerne – um der Jugend die Notwendigkeit der Wiederbewaffnung und der Wehrpflicht im Rahmen der NATO zu erklären und schmackhaft zu machen

  11. Israels. Es ist keine deutsche Entscheidung, und es ist auch keine europäische Entscheidung. Aber selbstverständlich: Die USA sind ein besonders enger NATO-Alliierter von uns, zu Israel haben wir ein besonders nahes Verhältnis. Der Nahe Osten ist unsere Nachbarregion. Die Lage dort, die Instabilität

  12. SN Sara Nanni Grüne

    habe mich immer dafür ausgesprochen, dass Spanien seinen Verpflichtungen in der NATO nachkommt; als Deutsche können wir unseren übrigens nur deshalb nachkommen, weil wir hier zusammen das Grundgesetz geändert haben. Aber das sind Dinge, die man in Europa unter Europäern klärt

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    ging um die Frage, ob der Präsident der Vereinigten Staaten recht hat mit seiner Erwartung, dass auch Spanien seine NATO-Pflichten erfüllt. Der deutsche Bundeskanzler würde sich selbst und seine eigene Überzeugung verleugnen, wenn er nicht sagen würde: Ja, auch ich würde mir wünschen, dass

  14. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    glaube, dass wir in der NATO zu einem Punkt kommen werden, wo auch Spanien diesen Schritt mit uns gemeinsam gehen wird

  15. subjektive Entscheidung, sondern das untersagen § 25 und § 26 unseres Grundgesetzes. Die SPD-Fraktion wird unser Land davor schützen und bei unseren europäischen NATO-Partnern dafür werben, sich nicht in diesen Krieg hineinziehen zu lassen, meine Damen und Herren

  16. Stärke, Resilienz, Wirtschaftsmacht, Schutz von Freiheit. Oder er bezieht sich von vornherein nicht auf Deutschland, sondern auf Europa, das stärker in der NATO vertreten sein müsse. Über der gesamten Rede des deutschen Bundeskanzlers hing vor allem eins: die Angst vor tatsächlicher deutscher Stärke – niemals Alleingang

  17. Besonders wichtig ist dabei: Österreich ist kein Mitglied der NATO. Dennoch ist Österreich für uns ein enger, verlässlicher Partner und Verbündeter. Gerade deshalb brauchen wir klare, belastbare und rechtssichere Vereinbarungen für die Zusammenarbeit

  18. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    keine von mir selbst gesteckten Ziele. Das sind Ziele – das werden Sie sicher als Mitglied des Verteidigungsausschusses wissen –, die sich aus den NATO-Fähigkeitszielen und den nationalen Ambitionen ableiten

  19. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    machen und sich zu beteiligen. Auf jedem Treffen der UDCG geschieht das. Bei jedem Verteidigungsministertreffen geschieht das. Mark Rutte, der Generalsekretär der NATO, ich und viele andere sind immer wieder dabei, das zu verstärken. Wir beteiligen uns an PURL. Wir beteiligen uns an anderen Paketen

  20. RW Robin Wagener Grüne

    gesagt, dass sie den Taurus brauchen, um russische Abschussorte anzugehen, damit der Terror auf die Zivilbevölkerung aufhören kann. Ähnliches hörten wir vom NATO-Generalsekretär in München, als er die Alliierten aufforderte, die Offensivwaffen zu liefern, die es braucht, um in Russland Ziele zu treffen. Wann