Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Folge sollte die vernichtete Kapazität mit neuen Kohlekraftwerken und Gas aus Russland kompensiert werden. In Moskau knallen die Sektkorken. Der Strompreis steigt
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
beschließt aber, die Gasabhängigkeit weiter zu erhöhen. Nord Stream 2 wird unterzeichnet, weil mehr Gas angeblich irgendwie zu weniger CO2 führt. In Moskau knallen erneut die Sektkorken. Der Strompreis steigt
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ersatzkapazitäten existieren nicht. Dutzende neue Gaskraftwerke müssten errichtet werden. Und die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen grenzt an Selbstaufgabe. Der Sektkonsum in Moskau führt zum Verlust der Muttersprache. Und der Strompreis steigt
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zu den Er…
wenn Sie es können und vor allem wollen, treten Sie als deutscher Regierungschef selbstsicher auf, rufen Sie endlich in Moskau an und verhandeln Sie für Frieden und Wohlstand auf dem Kontinent Europa. Sollten Sie sich weiterhin ungelenk hinter Zierpflanzen verstecken wollen, bleiben Sie besser
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zu den Er…
wichtige Hilfe wie den Taurus erhalten. Und er würde, wenn er denn Bundeskanzler dieses Landes wäre, am ersten Tag seiner Amtszeit Richtung Moskau rufen: Wenn die Zivilbevölkerung noch einen Tag länger bombardiert und mit Raketen beschossen wird, dann werden wir Taurus liefern, dann werden
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zu den Er…
Bahn-Schächten und hausen in Kellern; sie fürchten um ihre Kinder und um die Alten, weil sie wirklich permanent von Moskau beschossen werden. Ist das eine konsequente Ukrainepolitik? Oder ist es nicht Zeit, Taurus zu liefern und der ukrainischen Regierung, die von einem Autokraten
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liebsten abschaffen; die AfD kann sich nicht entscheiden, ob die USA jetzt Partner oder Gegner ist oder ob man sich direkt gen Moskau ausrichtet
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 12: Realistische Friedensziele formulieren – Deutsche Leistungen an die U…
Herr Frohnmaier, niemand hier in diesem Haus muss daran arbeiten, in Reden den Eindruck zu erwecken, die AfD sei irgendwie aus Moskau gesteuert. Die, die hart daran arbeiten, jeden Tag diesen Eindruck zu erwecken und ihn zu untermauern gegenüber der deutschen Bevölkerung und allen hier
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 12: Realistische Friedensziele formulieren – Deutsche Leistungen an die U…
lassen, wie das geht, von einer Partei, die mit Diktatoren sympathisiert. Kein Diktator, mit dem Sie nicht sympathisieren. Bei Ihren Freunden in Moskau, in Peking, neuerdings auch im Trump-Tower ist Korruption Staatspolitik
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 29: Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildun…
Ihre sogenannte Außenpolitik und Ihre Naivität – im besten Falle – sind auch wissenschaftspolitisch ein Sicherheitsrisiko. Devote Kniefälle vor Moskau, ungehinderter Datenfluss sogar aus Ihren Büros nach Peking
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 15: Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstöß…
Unterstützung der tapferen ukrainischen Soldatinnen und Soldaten das Mindeste zu tun, nämlich mindestens dafür zu sorgen, dass die Finanzströme Richtung Moskau gestoppt werden und sie da, wo das nicht möglich ist, zumindest ausgebremst werden. Sanktionen sind dabei am Ende kein Allheilmittel; aber wenn sie klug
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 34: 34 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan We…
Eingang in amerikanische Strategien gefunden hat. Sie hören richtig: In der bizarren Vorstellungswelt der Union wird die AfD nicht mehr nur aus Moskau ferngesteuert. Nein, jetzt führen wir sogar noch US-Präsident Trump den Stift bei seiner Nationalen Sicherheitsstrategie. Wir sind der Autopen, wenn
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Herr Chrupalla, das sind Maßnahmen, die wir aus Moskau kennen, aber nicht aus einem demokratischen Rechtsstaat
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
zwischen dem Vasallentum gegenüber Putin und den Groupie-Selfies in New York. Sortieren Sie mal, was genau Sie eigentlich wollen: Sich in Moskau beliebt machen oder in Washington andienen
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Handlungsfähigkeit zu sichern – auch mit Blick auf mögliche Verhandlungen. Zugleich sind sie ein hochwirksames politisches Druckmittel gegen Russland. Die heftigen Reaktionen aus Moskau, als die Vermögen kürzlich dauerhaft eingefroren wurden, zeigen doch eindeutig, wie sensibel dieser Hebel
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Unterstützung, sie braucht humanitäre Hilfe, und sie braucht langfristige finanzielle Zusagen. Das ist eine klare europäische Entscheidung. Nicht Washington entscheidet darüber, nicht Moskau, sondern wir Europäer, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Und das ist richtig
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 32: 32 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
Kollegen, wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Wir verteidigen unsere europäische Sicherheitsordnung, und wir senden ein klares Signal nach Moskau. Dieser Angriffskrieg wird teuer, und er darf sich für Russland nicht lohnen
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 32: 32 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
russischen Bomben, Raketen und Drohnen auf die Ukraine leider viel zu oft nur noch Schulterzucken hervorrufen. Ich sage das, weil sich die Moskau-Connection aus SPD und CDU/CSU in Geheimgesprächen einem Regime an den Hals wirft, das außer Gas, Gewalt und Geldwäsche nicht viel
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 32: 32 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
liegt damit in unserer Hand, nicht nur die Ukraine zu stärken, sondern auch ein unmissverständliches Signal an Moskau zu senden, dass eine Fortsetzung dieses Angriffskrieges sinnlos ist. Dies ist ein Signal nicht zur Verlängerung dieses Kriegs, sondern zu seiner Beendigung
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 32: 32 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
Verzichten Sie auf die üblichen Spielchen. Stimmen Sie dem Antrag zu. Lassen Sie uns gemeinsam ein starkes Signal von hier in Richtung Moskau, in Richtung Washington, aber auch an den Kanzler in Richtung Brüssel senden und ihm den notwendigen Rückenwind für alle schwierigen Verhandlungen geben