Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Einzelplan 05 bleibt außenpolitisch leider im Gestern stehen, in einer Welt, die sich dramatisch wandelt. Während autoritäre Kräfte in Moskau und Peking versuchen, jede Lücke zu füllen, kürzt diese Bundesregierung die Mittel für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte, und das in Zeiten
-
Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 37: Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung d…
Moskau kommt noch
-
Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 37: Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung d…
dann werden Sie feststellen: 1 Billion Euro in 50-Euro-Scheinen ist eine Strecke von Berlin bis Moskau. Das kann man sich kaum vorstellen
-
Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 13: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Staatsgrenzen zu nationalen und religiösen Trennlinien statt zu Verbindungslinien für europäische Integration machen. Das Vakuum, das wir mitten in Europa hinterlassen, werden Moskau, Islamisten und andere antiwestliche Kräfte gerne füllen. Deshalb mein Appell: Europas jüngstes Land verdient eine glaubhafte europäische Perspektive – angefangen mit der vollständigen
-
Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
amerikanisch-russischen Stellvertreterkrieg bereits gefallen. Ihn rasch zu beenden, ist ebenfalls im deutschen und europäischen Interesse. Der Schlüssel zum Frieden liegt in Moskau und in Washington. Dass eine neue amerikanische Führung dazu bereit ist, bedeutet eine großartige Chance
-
Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Heute, 77 Jahre nach der Berlin-Blockade, stellt Moskau uns erneut auf die Probe: nicht mit einer Blockade, sondern mit Bomben auf die Ukraine. Und wir alle hier müssen uns selbst die Frage beantworten: Wie reagieren wir? – Blicken wir zurück: Russland sicherte der Ukraine
-
Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Wahrheit ist doch: Jede Friedenstaube, die wir bisher nach Moskau geschickt haben, ist vom russischen Bären zerfetzt worden. Deshalb brauchen wir jetzt, meine Damen, meine Herren, Entschlossenheit, Mut und Zusammenhalt. Und deshalb ist für uns als Union klar: Wir stehen fest an der Seite
-
Zweite ist: Das hat seinen Eindruck nicht verfehlt, natürlich nicht in Kyjiw, auch nicht in Moskau, aber auch nicht in Washington. Das ist das, was ich auch aus den Gesprächen mitnehme, die ich mit Marco Rubio in Antalya und jetzt auch in Washington geführt habe
-
Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Vo…
nationale Souveränität spielte dabei keine Rolle. Letztlich wurde in Moskau entschieden, mit welchen Mitteln 1956 in Ungarn, 1968 in der ČSSR, 1980 in Polen sowie 1953 Versuche, Sozialismus und Demokratie zu verbinden, unterbunden wurden. Das Proletariat, dem das sowjetische Modell doch dienen sollte, begehrte
-
Bundestag 21/8 23.05.2025 ·TOP 15: Vereinbarte Debatte – 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europar…
Coudenhove-Kalergi sah nicht nur die von Moskau ausgehende Gefahr für Europa voraus, sondern auch den Zweiten Weltkrieg samt seiner tieferen Ursachen – jetzt kommt was für die AfD –, vor allem, weil der Nationalismus, der bereits in den Ersten Weltkrieg geführt hatte, auch als Sieger
-
Bundestag 21/8 23.05.2025 ·TOP 17: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
eigenen Land gewähren, teilweise unter dem Applaus Moskaus. Dass Vučić zusammen mit Dodik und Fico vor zwei Wochen bei Putins Weltkriegsparade in Moskau war, sagt eigentlich schon fast alles. Russland hat ein klares Interesse daran, den Westbalkan zu destabilisieren. Es geht um Einflusszonen
-
Bundestag 21/7 22.05.2025 ·TOP 11: Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien …
Meine Damen und Herren, nie wieder dürfen Kreml-Korruption, alte Moskau-Connections und fatale Abhängigkeiten von Putins Gas zurückkehren
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
abbauen. Wir sehen, dass es in Chinas außenpolitischem Handeln zunehmend Elemente systemischer Rivalität gibt. Offen gesagt: Die wachsende Nähe zwischen Peking und Moskau betrachten wir mit erheblicher Sorge. Wir werden daher gegenüber China mit Bestimmtheit dafür eintreten, dass es seinen Beitrag zur Beilegung des Krieges
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
selbst blitzen mit Ihren Vorstößen, die europäische Führung simulieren sollen, sowohl in Washington als auch in Moskau ab. Das ist auch kein Wunder; denn gegenüber beiden Mächten haben Sie selbst schon sehr viel politisches Porzellan zerschlagen. Von einer Rückkehr diplomatischer Vernunft ins Auswärtige
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
sind wir bei einem Problem: Ralf Stegner trifft in grenzenloser Naivität sanktionierte Verbrecher und Putin-Vertraute in Baku, wovon am Ende nur Moskau profitiert. Der CDU-Abgeordnete Bareiß bringt Gaseinkäufe aus Russland über die Pipeline Nord Stream 2 ins Spiel. Gerade wenn die Attacken
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Meine Damen und Herren, kaum regieren SPD und Union wieder zusammen, erwachen die Zombies der alten Moskau-Connection wieder zum Leben. Und man fragt sich: Wo ist hier der deutsche Außenminister, und was sind seine Positionen? Auch mit Blick auf die erneuten Sorgen unserer wichtigsten
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
zugesagt und eine Waffenruhe eingefordert. Die wurde vorgestern sogleich zurückgewiesen. Für mich machte das den Eindruck, als hätten Sie diese Abfuhr aus Moskau geradezu intendiert, den alten Ampelkurs weiterzufahren. Anders kann man sich so viel außenpolitische Naivität nicht erklären. Damit war die Kyjiw-Reise
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Kampfeswillen so anerkennen, dann kann ich nicht nachvollziehen, warum Sie den tapferen Ukrainerinnen und Ukrainern ständig in den Rücken fallen mit Ihrer Moskau-Orientierung
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
heute auf den Weg gebrachten europäischen Sanktionen als die Reaktion darauf zu verkaufen. Die waren schon längst vorbereitet, und Moskau hat sie schon längst eingeplant
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Herr Minister, solange die alte Moskau-Connection unter dem Radar weitermachen kann, solange Nord Stream 2 wie ein untoter Zombie aus der Ostsee immer wieder herauszukriechen droht, so lange wird keine Verteidigungsstrategie dieses Landes glaubwürdig genug sein. Und hier tragen Sie Verantwortung