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Erkannte Entität · Thema Migration
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  1. Datensammlungen, die aus allen möglichen Datenbanken zusammengeführt werden. Migration braucht eine europäische Antwort, und die gibt es bereits. Die Antwort sind europäische Kompromisse und Solidarität statt symbolhafter nationaler Alleingänge

  2. IV Ingo Vogel SPD

    Einsatz künstlicher Intelligenz geschaffen. Hier wurden klare Leitplanken gesetzt und der KI verbindliche Regularien vorgesetzt; denn bestimmte KI-Anwendungen im Bereich „Migration und Grenzkontrolle“ gelten als Hochrisikosysteme und unterliegen deshalb auch besonderen Anforderungen in Bezug auf Transparenz, Sicherheit und vor allem menschlicher Kontrolle. Diese menschliche

  3. IV Ingo Vogel SPD

    sichere Entwicklung von KI ebenso wie die Bekämpfung von irregulärer Migration, Schleuserkriminalität oder hybriden Bedrohungen sind keine nationale, sondern eine internationale Aufgabe. Wir brauchen einen gesamteuropäischen und internationalen Ansatz. Die Fähigkeiten von KI-Systemen wachsen rasant, sodass es Mechanismen braucht, die sich nicht der menschlichen

  4. Bundespolizei soll im Grenzschutz weitreichend biometrische Methoden anwenden dürfen. Und beim Bundesamt für Migration dürfen damit – Zitat – Merkmale festgestellt werden, die „Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Identität“ der Person sind

  5. RR Ruben Rupp AfD

    Herr Bundeskanzler, inzwischen hatten Sie mit dieser Bundesregierung über zwei Jahre Zeit, und trotzdem gibt es jedes Jahr Migration im sechsstelligen Bereich. Ganze Großstädte wandern unter Merz ins Bürgergeld ein, mit bekannten katastrophalen Folgen durch die Gewaltkriminalität in Deutschland. Merz kann die Bürger offensichtlich nicht

  6. RR Ruben Rupp AfD

    politischen Willen, diesen modernen Grenzschutz durchzusetzen und die illegale Migration an deutschen Außengrenzen endlich auf null zu begrenzen. Technisch brauchen wir dafür eine modulare Architektur, Drohnen und Sensorik, sichere Datenübertragung, KI-Analyse, Lagebild- und Einsatzsteuerung

  7. LH Lars Haise AfD

    Insbesondere die ungelösten Probleme der Migration, die sich seit dem Jahr 2015 abermals drastisch verstärkt haben

  8. KH Karsten Hilse AfD

    Menschen, die täglich zur Arbeit fahren müssen, kaum noch leisten können, Mieten, die aufgrund einer völlig aus dem Ruder gelaufenen illegalen Migration, aber eben auch wegen absurder Klimamaßnahmen in schwindelerregende Höhen schießen, kaum noch bezahlbare Nebenkostenabrechnungen, Lebensmittelpreise, die eine gesunde Ernährung zum Luxus machen

  9. PA Peter Aumer CDU/CSU

    sage Ihnen auch, warum. Wer hier gespalten hat, waren Sie. Wir diskutieren hier nicht über Migration und Nichtmigration oder darüber, ob Migranten anders behandelt werden oder nicht. Wir versuchen, Sozialleistungsmissbrauch zu bekämpfen – unabhängig davon, wer unseren Staat missbraucht, welche Hautfarbe

  10. CN Christoph Naser CDU/CSU

    Migration ist ein Faktor, der hierbei zu beachten ist. Diesem Umstand stellen wir uns; denn er ist Teil der Erklärung, warum die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit unzureichenden Deutschkenntnissen gestiegen ist. Es ist wichtig, welche Sprache in der Familie gesprochen wird und ob Unterstützung

  11. WD Wolfgang Dahler CDU/CSU

    schon mehrfach gehört – wird Masseneinwanderung als der entscheidende Faktor für den Leistungsabfall bezeichnet. Das gibt die PISA-Studie schlicht nicht her. Migration ist nicht der entscheidende Faktor. Aber: Zuwanderung ist ein Faktor und stellt Schulen vor Herausforderungen

  12. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Reichardt, ich kann mich nur sehr wundern. Bei Ihnen ist es so: Wir haben Fachkräftemangel – Migration ist schuld

  13. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    haben in Deutschland keine Wohnungen frei – Migration ist schuld

  14. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    haben offensichtlich schlechte PISA-Ergebnisse – das stimmt –; aber sicherlich ist nicht die Migration schuld

  15. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    SM Sergej Minich AfD

    womit sich der Bund dort beschäftigen möchte. Da lesen wir von gesellschaftlichem Zusammenhalt, von Rechtsextremismus und Rassismus, von Migration und Fluchtursachen und von zahlreichen weiteren gesellschaftspolitischen Forschungsfeldern. Wohlgemerkt: Zum Linksextremismus findet man nicht so viel

  16. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    können heute die neuen Zahlen lesen. Deutschland ist innerhalb der Europäischen Union nicht mehr Zielland Nummer eins für illegale Migration, sondern wir sind auf Nummer vier runtergerutscht

  17. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Für die CDU ist die Zerstörung des Alltags durch Masseneinwanderung längst irreversibel. Aber das Stadtbild, in dem sich illegale Migration in Verwahrlosung, Angst, Gewalt niederschlägt, das bildet politisches Versagen

  18. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CB Clara Bünger Linke

    zurückzuweisen. Keine 24 Stunden im Amt, da ordnet der neue Verfassungsminister den ersten Rechtsbruch an. Sie bestätigen damit die Erzählung der AfD, Migration sei das Hauptproblem, und schwächen im selben Atemzug den Rechtsstaat. Ihre Bilanz: die AfD stärker, der Rechtsstaat schwächer. Aber ich sage Ihnen

  19. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    keinen Zweifel daran gelassen –: klare Entscheidungen und konsequentes Handeln. Die Botschaft ist eindeutig: Sicherheit nach innen, ein starker Bevölkerungsschutz und eine geordnete Migration. Diesen Kurs unterstützen wir ausdrücklich und werden ihn auch haushaltspolitisch mittragen

  20. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Bereich Migration investieren wir gezielt in die Digitalisierung der Verwaltung, in freiwillige Ausreiseprogramme, sogenannte Return Hubs, sowie erstmals in die neuen Grenzverfahrenseinrichtungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Mit dem gleichzeitig eingeführten Entry/Exit-System hoffe ich, dass die Kinderkrankheiten schnell behoben werden