Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Migration
5349
Nennungen
636
Sprecher:innen
330
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
781 Treffer in 106 Sitzungen für „Migration“
Verlauf von „Migration“ ansehen
  1. Thema Migration haben die Sender schon immer große Probleme. In der Kölner Silvesternacht kam es zu massiven sexuellen Übergriffen durch Migranten. Die Geschehnisse haben alle geschockt, nur nicht ARD und ZDF. Dort herrschte vier Tage Funkstille. Dann verhöhnten sie die 1 300 Opfer, indem

  2. meine Frage nicht antworten, sondern drum herumreden. Aber: Diese Analyse kommt ja nicht von mir, sondern vom Sachverständigenrat für Integration und Migration, der letzte Woche sein Jahresgutachten präsentiert hat. Und dieser Sachverständigenrat, der kommt zu der Erkenntnis, dass die Hauptursache für Wohnungsnot in Deutschland

  3. Baukosten zu senken oder den Bauturbo ganz zu lassen und zur Vernunft zurückzukommen? Denn der Sachverständigenrat hat ja gesagt, dass Migration

  4. Migration zurück

  5. HL Helge Lindh SPD

    geht hier also um nichts anderes als um Stimmungsmache, um Hetze gegen Migration, gegen Musliminnen und Muslime, gegen all die, die Sie als fremd erachten und mit diesem Thema kaltstellen und denunzieren wollen. Um den Rechtsstaat geht es Ihnen mitnichten

  6. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Übrigen darf ich Sie auf Folgendes aufmerksam machen, da Sie das Thema Migration aufgeworfen haben

  7. Bundesrat 1065 08.05.2026

    erheblich zu verkomplizieren. Bisher klar getrennte Politikfelder wie die Gemeinsame Agrarpolitik, die Strukturfonds EFRE und ESF, die jeder kennt, sowie der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds AMIF sollen künftig in einem gemeinsamen Fonds zusammengeführt werden. Bisher klare Trennlinien zwischen den Förderprogrammen werden verwischt

  8. Bundesrat 1065 08.05.2026
    GK Gunther Krichbaum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    betrifft auch die neue Rubrik 1, in der Landwirtschaft, Kohäsion und Migration zusammengefasst werden. Sie als Länder sollen die Möglichkeit haben – dafür setzen wir uns als Bundesregierung ein –, mit der Kommission in direkten Kontakt zu treten und zu verhandeln. Rubrik 2: Wettbewerbsfähigkeit. Geht

  9. MP Manfred Pentz Hessen

    Programm „Deutsch4U“ haben wir ein niedrigschwelliges Sprachförderangebot im Umfang von 40 Millionen Euro auf den Weg gebracht, kofinanziert durch den europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds. Aber eines ist klar: Die Kürzungen des Bundes können dadurch nicht kompensiert werden. Mit diesem Problem stehen wir in Hessen

  10. PB Peter Bohnhof AfD

    alle Politikfelder, dass die guten Ideen von der Union nur kommen, solange sie in der Opposition ist, ob für die Wirtschaft, die Migration oder den Sozialbereich. Auch hier machen Sie jetzt anderes als das, was Sie gefordert haben. Jetzt sind Sie seit einem Jahr wieder

  11. TP Dr. Thomas Pauls CDU/CSU

    dreimal ist nun eine Tradition. Auch heute ist es Ihnen nicht gelungen, auch nur eine Rede ohne die Worte „Migration“, „Flüchtlinge“ oder „Bürgergeld“ zu halten. Dafür gibt es weiterhin null Gummipunkte

  12. Unterstützung unserer Familien investieren würden, dann wäre die demografische Katastrophe abwendbar. Ich nenne exemplarisch: 24,3 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2025 für Migration, 540 Milliarden Euro an Investitionsbedarf für die Energiewende im Jahr, Entwicklungshilfe in Höhe von 10,06 Milliarden Euro im Etat

  13. MK Misbah Khan Grüne

    deutschen Volkes – wir haben es heute schon in den Kommentaren gehört – und den geringen Geburtenraten deutscher Frauen. Und gleichzeitig sagen Sie, dass Migration das Problem nicht löst, erklären sie für ungeeignet, um dem demografischen Wandel entgegenzuwirken

  14. RN Rasha Nasr SPD

    Zitat – „Demographieziele für ein junges Deutschland“ fordern und gleichzeitig schreiben, dass Fragen der Zuwanderung nicht mehr behandelt werden sollen, weil Migration zusätzliche Probleme schaffe

  15. HH Heiko Hain CDU/CSU

    sage Ihnen auch: Wer Migration aus der Forschung streicht, der streicht nicht nur einfach ein Thema, der streicht Fakten. Und wer Fakten ausblendet, der kann auch keine verantwortungsvolle Politik machen. Das unterscheidet Sie von uns, liebe Kolleginnen und Kollegen

  16. JB Joachim Bloch AfD

    Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungen der letzten Jahrzehnte haben das Gesundheitssystem kaputtgespart und durch Migration überlastet. Den Krankenkassen fehlen im nächsten Jahr 15 Milliarden Euro und bis 2030 40 Milliarden Euro. Unsere Bürger zahlen die höchsten Krankenversicherungsbeiträge der Welt, erhalten

  17. Wieder einmal wird Migration zum Generalschlüssel erklärt, als ließen sich Ärztemangel, volle Notaufnahmen und der demografische Wandel mit einem einfachen Blick auf den Pass lösen. Das ist nicht nur fachlich komplett falsch; das ist politisch durchsichtig und gesellschaftlich gefährlich

  18. TT Tobias Teich AfD

    Gleichzeitig sehen wir, dass auch sicherheitspolitische Herausforderungen in der Region weiterhin ungelöst sind. Migration über die Balkanroute, Organisierte Kriminalität, politische Instabilität – all das wird durch dieses Mandat nicht substanziell adressiert. Stattdessen entsteht nur der Eindruck einer sicherheitspolitischen Routine, eines Mandats, das verlängert wird, weil

  19. nichts mehr werden. Er war angetreten mit dem Versprechen von Haushaltsdisziplin, von Steuersenkungen, vom Ende des links-grünen Klimawahns, vom Stopp der Migration. Merz versprach wörtlich: „Links ist vorbei“ und Schluss mit den „linken Spinnern“! Die Forderungen waren richtig; es waren ja unsere Forderungen

  20. Familien. Und ich, Friedrich Merz, werde der SPD für ihre Unterstützung alles geben, was immer sie auch fordert, auch wenn Migrations- und Wirtschaftswende dann leider unmöglich werden