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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Libanon
824
Nennungen
124
Sprecher:innen
78
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370 Treffer in 52 Sitzungen für „Libanon“
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  1. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Kolleginnen und Kollegen, der 7. Oktober hat auch immense Auswirkungen auf den Libanon, ein Staat, der seit Jahren mit einer sehr schwierigen Sicherheits- und Wirtschaftslage zu kämpfen hat. Die vielfältigen staatlichen Krisen verschlechtern auch die Situation der libanesischen Streitkräfte. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass

  2. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Doch gerade jetzt ist dieser Einsatz wichtiger denn je. Die Bedeutung von UNIFIL bei der Reduzierung von Spannungen zwischen Israel und dem Libanon hat nochmals zugenommen. Der seit Oktober 2023 merkliche Rückschritt der Einsatzbereitschaft der libanesischen Streitkräfte lässt derzeit eine Übergabe der durch die Maritime

  3. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Ausbildung des Personals wird dabei durch Maßnahmen im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative unterstützt. So haben wir zum Beispiel die komplette Küstenradarorganisation des Libanon auf- und ausgebaut und eine neue Marineschule finanziert

  4. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Waffenschmuggels. Unser Beitrag wird von unseren Partnern sehr geschätzt. Zahlreiche aktive libanesische Marinesoldaten hatten mit unseren Ausbilderinnen und Ausbildern im deutschen Ausbildungskommando Libanon Kontakt. Unsere Kanäle, über die wir uns für Stabilität und Sicherheit einsetzen, sind daher vielfältig. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, genau diese

  5. maritimen Komponente von UNIFIL befasst hat, gab es Bedenken, dass es zu einer Konfrontation mit israelischen Kräften vor der Küste des Libanon kommen könnte. Tatsächlich gab es einige tiefe Überflüge israelischer Kampfflugzeuge über deutsche Schiffe, die allerdings nach einem Gespräch auf Ministerebene eingestellt wurden

  6. schon damals die Aussage der Israelis, dass die Anwesenheit der Deutschen Marine vor der Küste des Libanon willkommen sei, jedoch die Mission gegen Waffenschmuggel, insbesondere zugunsten der Hisbollah, wohl unwirksam bleiben werde. Tatsächlich wäre dies der Hauptauftrag der Maritime Task Force von UNIFIL gewesen

  7. Landes- und Bündnisverteidigung zu sehen. In diesem Jahr werden wir allerdings aufgrund der überaus negativen Entwicklungen zu einer Neubewertung der Sicherheitslage im Libanon und der gesamten Region gezwungen

  8. UL Ulrich Lechte FDP

    circa 150 000 Menschen – quasi die Bevölkerungszahl meiner Heimatstadt Regensburg – auf beiden Seiten der Grenze ihr Zuhause bereits verlassen haben. Israel und Libanon befinden sich zwar nicht im Krieg. Aber für die Menschen sind die Kampfhandlungen dennoch so gefährlich, dass sie geflüchtet sind

  9. Meine Damen und Herren, ein weiterer Aspekt ist die aktuelle Lage im Libanon. Die Krise dort, eine der schwersten wirtschaftlichen und politischen Krisen seit Bestehen, befördert die Hisbollah und ihre Stärke. Das Bruttoinlandsprodukt des Landes ist über ein Drittel zurückgegangen, und das libanesische Pfund

  10. Deshalb: Die Bevölkerung Libanons braucht keine Schiffe der Bundeswehr vor der Küste, sondern Wirtschaftshilfen

  11. AL Andreas Larem SPD

    Israel und dem Libanon war es von jeher sehr wichtig, dass sich Deutschland an UNIFIL beteiligt. Seit mehr als 50 Jahren ist Deutschland Mitglied in den Vereinten Nationen. Willy Brandt sagte

  12. AL Andreas Larem SPD

    einem Strang ziehen und abgestimmt vorgehen. Wir brauchen für die gesamte Region dort Stabilität, Sicherheit und Frieden; denn nicht nur im Libanon, sondern im ganzen Nahen Osten ist die Lage äußerst fragil

  13. AL Andreas Larem SPD

    Libanon dauert die Führungskrise seit dem Jahr 2022 unverändert an. Bisher konnte das Amt des Präsidenten nicht neu besetzt werden; es gab unzählige erfolglose Wahlrunden. Das Parlament ist im Grunde nicht handlungsfähig. Es herrscht eine Staats- und Wirtschaftskrise. Dabei müssen dringend die Probleme des Landes

  14. AL Andreas Larem SPD

    Libanons Armee ist mit der Sicherung der Grenze zu Israel überfordert. Sie kann diese nicht eigenständig sichern; daher braucht es die Unterstützung der Vereinten Nationen. Unsere Bundeswehr beteiligt sich in erster Linie mit den Marinekräften an der Überwachung und Sicherung des Seegebietes vor der libanesischen

  15. AL Andreas Larem SPD

    UNIFIL-Kräfte halten angesichts der Gefährdungslage aber ihre interne erhöhte Alarmbereitschaft weiterhin aufrecht. Insgesamt wird die Sicherheitslage im Libanon weitestgehend als ausreichend kontrollierbar bewertet

  16. AL Andreas Larem SPD

    UNIFIL ist vor allem deshalb so wichtig, weil es den einzigen direkten Gesprächskanal zwischen Libanon und Israel zur Verfügung stellt. Dieses Mandat leistet somit seit Jahren einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit in der Region. Deshalb soll es auf jeden Fall verlängert werden

  17. AL Andreas Larem SPD

    glaubwürdigen und belastbaren Zustand herzustellen, der eine tägliche Bedrohung Nordisraels durch Angriffe der Hisbollah ausschließt, und auf eine substanzielle politische Kehrtwende im Libanon hinzuwirken. Auch braucht es eine Perspektive für die evakuierten und geflüchteten Menschen; die dortige Situation kann kein dauerhafter Zustand bleiben

  18. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Scharnierfunktion von UNIFIL, die mein Vorredner, der Kollege Larem, beschrieben hat und dank der viel zwischen Libanon und Israel geklärt werden kann, ist im Augenblick nicht so reibungslos, wie das in der Vergangenheit der Fall war. Aber wir müssen bald wieder dahin kommen

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    müssen unbedingt verhindern, dass der Libanon ein Failed State wird, in dem am Ende die Hisbollah und damit letztlich der Iran das Sagen haben. Das wäre eine unglaubliche Bedrohung und eine ungeheure Gefährdung für Israel

  20. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Hisbollah im Süden des Libanon stellt eine enorme Bedrohung für Israel dar. 80 000 Israelinnen und Israelis müssen im Augenblick im Hotel leben, weil ihre Dörfer und Orte im Norden Israels evakuiert sind. Die Bedrohung durch die Hisbollah ist zu groß. Die Hisbollah verfügt über