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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Kuba
111
Nennungen
35
Sprecher:innen
28
Sitzungen
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23 Treffer in 10 Sitzungen für „Kuba“
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  1. JV Jan van Aken Linke

    Kuba gilt genau das Gleiche. Über Sanktionen gibt es viele unterschiedliche Meinungen. Aber alle Völkerrechtler sind sich einig, dass Sekundärsanktionen gegen das Völkerrecht verstoßen. Die USA haben gegen Kuba Sekundärsanktionen verhängt. Wir können uns sicherlich über die Zustände in Kuba streiten … Ihnen. Aber das Völkerrecht gilt für alle, auch für Kuba und den Iran. Das müssen Sie doch mal einsehen

  2. HR Heidi Reichinnek Linke

    ganz sicher schweigen wir auch nicht dazu, dass im Schatten all dieser Kriegsangriffe die USA Kuba aushungern. Seit Wochen blockiert Trump die Öllieferungen, seit Jahrzehnten wird Kuba dämonisiert, nur weil sich das Land weigert, sich den USA zu unterwerfen. Aktuell ist es nur noch eine … mehr arbeiten, bis Lebensmittel nicht mehr dahin transportiert werden können, wo sie gebraucht werden. Und nun auch noch die offene Drohung Trumps, Kuba zu übernehmen. Doch auch hierzu aus der Regierung nur Schweigen. Verurteilen Sie das endlich! Nehmen Sie sich ein Beispiel an Spanien

  3. Ukraine ihre Bündnisse frei wählen kann? Die gleichen Leute, die die Ukraine in die NATO holen wollen, ziehen zum Beispiel bei Kuba den Schwanz ein. Die USA würden Kuba niemals in einem fremden Militärbündnis dulden. Das verschweigen diese Moralapostel. Und damit zeigen sie, dass

  4. MB Marc Bernhard AfD

    Welt, nur Armut und Umweltzerstörung bedeutet. Und wenn Sie es immer noch nicht verstanden haben, empfehle ich Ihnen, mal in Kuba, Venezuela oder Nordkorea vorbeizuschauen

  5. linken Seite. Wenn Sie die gesamte Welt belehren – Sie belehren Haiti, Burundi, die Zentralafrikanische Republik –, wieso belehren Sie eigentlich nicht Kuba? Heimliche Sympathie für Castros Schergen? Es ist erstaunlich, wie selektiv Sie vorgehen. Und hinzu kommt, dass Sie das Konzept der Menschenrechte offensichtlich selbst nicht

  6. DB Desiree Becker Linke

    Danke, Frau Präsidentin. – Herr Wadephul, die USA halten seit 1962 eine völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufrecht

  7. DB Desiree Becker Linke

    Deutschland hat in den letzten 24 Jahren den von Kuba in die UN-Vollversammlung eingebrachten Anträgen zur Beendigung der unilateralen Sanktionen zugestimmt. In diesem Jahr, am 28. Oktober, ist die Bundesrepublik von ihrem bisherigen Votum abgewichen und hat sich enthalten

  8. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    keine Rolle. Und ich muss Ihnen sagen: In Ihrer Fragestellung fehlt mir, dass Sie in irgendeiner Weise mal auf die Situation in Kuba eingehen

  9. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    klar. Wir haben unsere Meinung zu den US-Sanktionen. Aber wir haben auch eine sehr klare Meinung zu der Situation in Kuba und sind der Auffassung, dass die Menschen in diesem Land eine bessere und eine gerechtere Regierung verdienen

  10. DB Desiree Becker Linke

    selbst noch vor einem Jahr in Kuba. Die Situation für die Menschen vor Ort hat sich wirklich verschlechtert. Täglich sterben 70 Krebspatientinnen und Krebspatienten, weil Operationen wegen Strommangels einfach ausfallen, und es fehlt überall an Medikamenten. Zudem hat sich die Säuglingssterblichkeit seit der Verschärfung

  11. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Vergangenheit auch schon gemacht. Aber ich muss noch mal sagen: Das, was Sie geschildert haben – diese schrecklichen Zustände in Kuba –, liegt an dem schrecklichen Regime; das ist die Ursache

  12. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    haben und übrigens auch einige EU-Mitgliedstaaten dagegengestimmt haben. Das Abstimmungsbild in der Europäischen Union ist sehr unterschiedlich, weil der Blick auf Kuba entsprechend differenziert ist, und das ist der Lage auch angemessen

  13. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    brauchen hoffentlich auch nicht über die Zustände in Kuba zu streiten. Sie sind katastrophal, und das Regime ist auch katastrophal. Ist das auch Ihre Auffassung

  14. Ländern ausschaut, in denen das auch nur mal zehn Jahre am Stück so umgesetzt worden ist! Da sieht es aus wie auf Kuba

  15. bewusste Willenserklärung voraus. Der Verzicht auf Widerspruch ist weder rechtlich noch moralisch eine Zustimmung und setzt Bürger unter massiven Rechtfertigungsdruck. Staaten wie Kuba, die DDR oder Nordkorea verlangen oder verlangten ein aktives Bekenntnis. In einer freiheitlichen Demokratie aber gibt es ein Recht auf Schweigen, auch

  16. KF Katrin Fey Linke

    weiter: Interventionsdrohungen gegen Kuba. Das verstößt gegen Artikel 2 der UN-Charta. Des Weiteren: Angriffe unter fadenscheinigen Vorwänden und Vernichtungsdrohungen gegen den Iran. Außerdem: Israels fortschreitende militärische Interventionen im Libanon, gezielte Zerstörung ziviler Infrastruktur. Alles wird hingenommen, wenn es von Freunden ausgeht. Das ist völlig

  17. LA Luise Amtsberg Grüne

    erst in Kuba, dann in den USA und dann in Kanada. Das Schiff musste nach Europa zurückkehren. Viele der Geflüchteten an Bord der MS „St. Louis“ wurden später im Holocaust ermordet. Das war kein Einzelfall. Die Lehre, die die Staatengemeinschaft daraus gezogen hat, ist, dass

  18. Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Amtsberg hat gerade die 900 jüdische Flüchtlinge erwähnt, die versucht haben, Schutz zu finden. Sie sind in Kuba, in den Vereinigten Staaten und auch in Kanada abgelehnt worden. Ich glaube, man kann erwähnen: Sie hätten gerne in unserer Region Schutz

  19. HR Heidi Reichinnek Linke

    Trump oder Putin, ob Iran, Venezuela, Kuba oder Ukraine – wo das Völkerrecht mit Füßen getreten wird, werden Menschen zum Spielball imperialistischer Interessen. Wie sonst ließe es sich erklären, dass jemand wie Trump zwar immer davon redet, Putin unter Druck zu setzen, bei der erstbesten Gelegenheit

  20. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    mich die Gelegenheit auch nutzen, den aktuellen Anstieg der Benzinpreise historisch einzuordnen. Wenn man Herrn Audretsch hört, denkt man, er berichtet über Kuba und nicht über Deutschland