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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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455 Treffer in 72 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
Verlauf von „Kritische Infrastruktur“ ansehen
  1. LH Lars Haise AfD

    Zahlen haben den Nebel der politischen Schönfärberei durchbrochen. Genau dieselbe Transparenz brauchen wir jetzt endlich auch bei Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur

  2. LH Lars Haise AfD

    Meine Damen und Herren, unsere kritische Infrastruktur wird allerdings nicht nur von außen bedroht. Seit Jahren befeuern insbesondere die Grünen mit ihrer ununterbrochenen und realitätsfernen Weltuntergangsrhetorik eine Stimmung, in der sich radikale Klimaextremisten als vermeintliche Retter der Menschheit inszenieren

  3. LH Lars Haise AfD

    Diese militanten Klimaextremisten und Fortschrittsverweigerer greifen die Stromversorgung und andere kritische Infrastruktur an, weil sie unsere Industriegesellschaft grundsätzlich ablehnen. Sie wollen Deutschland nicht modernisieren, sie wollen Deutschland in die Steinzeit brandstiften

  4. LH Lars Haise AfD

    Anschläge auf unsere kritische Infrastruktur sind selten blutig und liefern keine dramatischen Bilder vom Tatort. Trotzdem bemerken die Bürger am Geldbeutel, dass unser Wohlstand massiv darunter leidet, und weit abseits des Tatorts, zum Beispiel in Krankenhäusern, sterben möglicherweise Menschen, weil dringend benötigte Operationen aufgeschoben werden

  5. LH Lars Haise AfD

    Staat, der Gefahren nicht einmal sauber erfasst, wird sie auch nicht wirksam bekämpfen können. Wer unsere kritische Infrastruktur schützen will, braucht Ehrlichkeit statt Schönfärberei und einen Staat, der hinsieht, anstatt Gefahren kleinzureden

  6. ME Marcel Emmerich Grüne

    dieser Debatte zuhört, könnte man meinen, dass es für die AfD nur aus einer einzigen Ecke eine Gefahr für die kritische Infrastruktur gibt. Und Überraschung: Aus ihrer Sicht ist es nicht Russland

  7. ME Marcel Emmerich Grüne

    damit zur entscheidenden Frage: Ist unsere kritische Infrastruktur ausreichend geschützt? Die Antwort ist leider: Nein. Die Gesetzgebung zum KRITIS-Schutz ist zwar seit März in Kraft, aber bis heute fehlen die entscheidenden Rechtsverordnungen. Über ein halbes Jahr ist da nichts passiert. Alexander Dobrindt hat zwar

  8. ME Marcel Emmerich Grüne

    muss Ihnen auch sagen: In dieser Debatte, in der es um kritische Infrastruktur geht, haben Sie gerade mal drei Minuten zugehört, und zwar bei meiner Rede. Vielen Dank, es ist auch die beste

  9. ME Marcel Emmerich Grüne

    will: Wenn Sie mal wirklich zuhören würden, dann hätten Sie vielleicht bei den Rechtsverordnungen schon was geliefert, und der Schutz der kritischen Infrastruktur in diesem Land wäre vorangekommen. Das ist Ihre Aufgabe. Machen

  10. IV Ingo Vogel SPD

    richtige Instrument; denn die Polizeiliche Kriminalstatistik ist eine sogenannte Ausgangsstatistik und dient primär der rückwirkenden Kriminalitätsauswirkung. Für den Schutz unserer kritischen Infrastruktur halten wir deshalb eine aktuelle Erhebung als Eingangsstatistik für zielführender, und da gibt es bereits ein paar Bundesländer, die das im polizeilichen Alltag

  11. IV Ingo Vogel SPD

    Niedersachsen ergänzt diese Eingangsstatistik die Polizeiliche Kriminalstatistik um eine für die Gefahrenabwehr sehr relevante aktuelle Lageperspektive. Das ist im Bereich der kritischen Infrastruktur besonders wichtig, weil polizeiliche Maßnahmen, wie zum Beispiel angesprochene Schutzmaßnahmen, sofort ergriffen werden können und nicht erst nach Ablauf eines Jahres

  12. Hälfte der deutschen Gasspeicher. SEFE betreibt ein Gasnetz von Tausenden Kilometern Länge. Beide Konzerne beliefern mehrere Hundert Stadtwerke. Das ist kritische Infrastruktur. Die gehört in die öffentliche Hand. Die gehört uns allen

  13. Stoppen Sie den Verkauf von Uniper und SEFE! Zweitens. Behalten Sie Netze und Speicher in der öffentlichen Hand als Teil der kritischen Infrastruktur und der Daseinsvorsorge! Drittens. Bauen Sie die Konzerne demokratisch um: mit den Kommunen, mit den Stadtwerken, mit Mitbestimmung und gut bezahlten Jobs

  14. Bundestag 21/99 08.10.2026
    AJ Alexander Jordan CDU/CSU

    Wort noch zur Krisenvorsorge. Ja, die Lebensmittelwirtschaft ist gleichwertig zu kritischer Infrastruktur. Diese Einschätzung teile ich ausdrücklich. Deshalb sind Ernährungsnotfallvorsorge und Krisenbewirtschaftung auf Bundes- und Landesebene geregelt. Mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe besteht eine etablierte Koordinierungs- und Steuerungsstruktur. Auch in den Ländern

  15. DD Deborah Düring Grüne

    Stärkung unserer eigenen Resilienz müssen immer zusammen gedacht werden. Wir brauchen mehr Schutz vor Desinformation und Sabotage, den Schutz unserer kritischen Infrastruktur und gleichzeitig eine verlässliche Unterstützung der Ukraine. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist unser gemeinsames Ziel, und daran müssen wir arbeiten. Ich hoffe

  16. deswegen unterstützen wir die Ukraine militärisch; wir unterstützen sie bei der kritischen Infrastruktur, zum Beispiel bei der Energieversorgung, damit sie über den Winter kommt, auch mit Mitteln aus dem Wirtschafts- und Energieministerium

  17. CH Christian Heinz Hessen

    unter uns. Die Taten sind mal mehr, mal weniger offensichtlich. Eines haben diese Angriffe aber immer gemeinsam: Sie zielen auf unsere kritische Infrastruktur und damit auf die Lebensadern unseres Landes. An diesen Lebensadern hängt für unser Land sehr viel. Es geht um unsere Sicherheit

  18. CH Christian Heinz Hessen

    Eindruck bekommen, dass der Staat wehrlos ist und nicht mehr funktioniert. Meine Damen und Herren, Drohnen überfliegen Flughäfen und andere kritische Infrastruktur und spionieren diese aus. Auch dazu die aktuellen Zahlen: Allein zwischen Januar und August dieses Jahres hat das Bundeskriminalamt 747 Verdachtsfälle gezählt

  19. sich fundamental geändert. Wir erleben islamistischen Terrorismus, Rechtsterrorismus, Organisierte Kriminalität, Cyberangriffe auf Unternehmen und staatliche Einrichtungen, Spionage, Sabotage, Desinformationen, Drohnen über kritischer Infrastruktur und die hybriden Operationen fremder Staaten

  20. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Grünen haben deshalb seit geraumer Zeit darauf gedrängt, unsere Sicherheitsbehörden besser aufzustellen und kritische Infrastrukturen wirksamer zu schützen. Auf die Nachrichtendienstreform, die Sie jetzt vorgelegt haben, haben wir sehr lange gewartet. Aber sie verfehlt im aktuellen Zustand leider das Ziel. Und, Herr Dobrindt