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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Kosovo
718
Nennungen
95
Sprecher:innen
57
Sitzungen
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369 Treffer in 44 Sitzungen für „Kosovo“
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  1. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    Auch im September des Jahres 2023 überfielen schwerbewaffnete kosovo-serbische Paramilitärs eine kosovarische Polizeieinheit. Es ist wieder Gewalt ausgebrochen in einem Land, in dem die Bevölkerung schon viel zu viel Leid erleben musste

  2. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    deutliches Zeichen: Die Friedenssicherung durch KFOR funktioniert. Das zeigt auch, dass der richtige Weg eingeschlagen wurde und starke Strukturen bei der Kosovo Security Force aufgebaut wurden. Das langfristige Ziel von KFOR ist eine landesweit stabile Sicherheitslage, die eine Übergabe der Verantwortung an die kosovarischen Sicherheitsinstitutionen

  3. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    sind ein starker Grund, weshalb Deutschland als verlässlicher und vertrauenswürdiger Partner gilt. Die Soldatinnen und Soldaten sind es, die den Frieden im Kosovo aktiv gesichert haben. Mein Dank gilt ihnen und ihren Familien, die für diesen Einsatz viel entbehren

  4. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    Unsere internationalen Partner schauen genau hin: auf unsere Positionierung, unsere Handlungen, unsere Verlässlichkeit. Lassen Sie uns weiter entschlossen den Weg der Republik Kosovo in Richtung EU begleiten! Dafür bitte ich um Ihre Zustimmung und freue mich auf die Beratungen in den Ausschüssen

  5. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Bundeswehr und andere Streitkräfte der KFOR gewährleisten damit eine Entwicklung und Perspektive für einen friedlichen, freien und stabilen Kosovo. Der Einsatz ist ein Erfolg, und dafür gebührt den Soldatinnen und Soldaten unser aller Dank

  6. FH Florian Hahn CDU/CSU

    verhehle nicht, dass ich eine ganz persönliche Beziehung zum Kosovo und zu der ganzen Region habe und deswegen auch regelmäßig vor Ort bin. Bei meinen KFOR-Besuchen habe ich stets eine hochmotivierte und professionelle Truppe kennengelernt. Darauf können wir wirklich stolz sein, und deshalb möchte

  7. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Aber – das muss uns bewusst sein – auch wenn weite Teile des Kosovo sehr stabil sind, so birgt besonders der Norden weiterhin ein erhebliches Konfliktpotenzial. Die Staatssekretärin hat die Ereignisse beschrieben, die im Mai und September letzten Jahres stattgefunden haben. Aber auch politische Maßnahmen

  8. FH Florian Hahn CDU/CSU

    sind vor allem aufgerufen, tatsächlich Fortschritte zu erarbeiten. Wir alle wünschen uns, dass KFOR überflüssig wird. Dafür müssen sowohl Serbien als auch Kosovo Schritte aufeinander zugehen. Mein Appell an die Verantwortlichen in Belgrad und Pristina: Haben Sie den Mut, eine ernsthafte Aussöhnung anzustreben! Nehmen

  9. PK Philip Krämer Grüne

    Heute in einer Woche jährt sich der KFOR-Einsatz zum 25. Mal. Am 12. Juni 1999 überschritten NATO-Truppen die Grenze des Kosovo, um die UN-Resolution 1244 umzusetzen. Mit 48 000 Kräften war die Operation Joint Guardian, der Beginn des KFOR-Einsatzes

  10. PK Philip Krämer Grüne

    neue Gewalt aufflammt. Dabei ist KFOR mit 25 Jahren Laufzeit der längste und zugleich erfolgreichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. 25 Jahre Einsatz im Kosovo sind aber nicht spurlos an der Truppe vorbeigegangen. Der Einsatz und seine Nachwirkungen haben 29 Soldaten das Leben gekostet, andere haben Gliedmaßen

  11. Leistungsfähigkeit der Bundeswehr. Wenn ein Einsatz 25 Jahre und länger dauert, dann macht das deutlich, dass die politischen Entscheidungsträger im Kosovo nicht in der Lage sind, angemessen zu gestalten

  12. TH Thomas Hacker FDP

    kommen wieder zur Lage im Kosovo

  13. TH Thomas Hacker FDP

    folgte die Entführung von drei kosovarischen Polizisten aus dem Territorium des Kosovo durch serbische Polizeibeamte. Konsequenzen für Serbien? Fehlanzeige! Die organisierte Attacke von Banjska war dann der vorläufige Gipfel der Eskalationsspirale. Serbische Kriminelle lockten kosovarische Polizisten in einen Hinterhalt. Es kam zu Toten. Die Professionalität

  14. TH Thomas Hacker FDP

    kurzfristig und ohne Folgenabschätzung verkündet, den Euro als ausschließliches Zahlungsmittel anzuerkennen. Trotz mancher Fehler der kosovarischen Regierung: Die Maßnahmen der EU gegen Kosovo sind nicht mehr zeitgemäß. Die Maßnahmen gehören abgeschafft. Es ist gut, dass sich die Bundesregierung weiterhin für ihre Aufhebung einsetzt

  15. TH Thomas Hacker FDP

    läuft dem Ziel des Abkommens diametral entgegen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, all das zeigt, wie wichtig die Präsenz der internationalen Staatengemeinschaft im Kosovo auch nach 25 Jahren und wie wichtig die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz ist. Es ist unser Einsatz für Frieden

  16. TH Thomas Hacker FDP

    Dass wir und unsere westlichen Partner den Ländern in der Region oft zusätzliche Bedingungen auferlegen, ist kontraproduktiv. Die Visaliberalisierung für Kosovo kam neun Jahre zu spät. Nordmazedonien wird durch Blockaden einzelner Nachbarstaaten – erst Griechenland, dann Bulgarien – immer weiter vertröstet. Wenn die Politik

  17. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Bundesregierung sehr für die Trainingsmaßnahmen, aber auch für die ganz konkrete militärische Ausrüstung und Unterstützung im Rahmen des Aufbaus der Kosovo Security Force dankt

  18. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, dass es zu den vielbeschriebenen Entwicklungen, Spannungen und Gewalttätigkeiten in der Grenzregion im Norden des Kosovo gekommen ist, hat mit der Rhetorik, aber auch mit den zumindest unklugen politischen Entscheidungen der kosovarischen Regierung zu tun. Ich sage: Das akzeptieren wir nicht

  19. PB Peter Beyer CDU/CSU

    müssen wir auch mal ehrlich benennen; hier dürfen wir nichts schönreden –, dass der Normalisierungsprozess und auch der EU-geführte Dialog zwischen Kosovo und Serbien in eine Sackgasse geraten sind. Es geht schlicht nicht weiter – wo sind die Erfolge? –, es wird auf absehbare Zeit nicht vorangehen

  20. FF Fabian Funke SPD

    sehr die Präsenz der NATO-Truppen im Kosovo noch immer notwendig ist, wurde im letzten Jahr so deutlich wie lange nicht mehr. Insbesondere der serbisch geprägte Norden des Kosovos bleibt ein hochentzündliches Pulverfass. Im Mai 2023, nur wenige Tage nachdem wir hier im Bundestag