Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
Zahl der Neugründungen von Unternehmen in Deutschland zeigt: Hier gibt es eine beeindruckende Dynamik. Und das Beste daran ist: Künstliche Intelligenz
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
Hightech Agenda und dem Aufbau eines Defense-Tech-Ökosystems sorgen wir für Innovationen im Land. Bei Space, bei Raumfahrt, Biotechnologie, künstlicher Intelligenz oder Quantencomputing wollen wir vorne mitspielen. Dass wir den ersten Kernfusionsreaktor der Welt bauen wollen – ein Satz übrigens, den wir konkret mit Förderprogrammen
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 3: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur aktue…
eindeutige Richtung zeigt: Wir wollen mehr auf Innovationen setzen. Wir wollen eine Wirtschaftspolitik umsetzen, die Forschung schneller in Produkte bringt, die künstliche Intelligenz, Robotik, Mikroelektronik, Cleantech und Kreislaufwirtschaft mit absoluter Konsequenz als neue Basis für Wohlstand sieht
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
geht. Ja, natürlich müssen wir über Veränderungen in der digitalen Welt reden. Natürlich müssen wir über Plattformen, Suchmaschinen, künstliche Intelligenz, Desinformationen, neue Formen von öffentlicher Kommunikation reden. Wer heute Medienpolitik macht, darf nicht im Zeitalter des linearen Fernsehens stecken bleiben. Aber ehrlich
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
wären diese Anstalten ausgelastet. Aber seit ein paar Tagen können wir lesen, was diese Anstalten noch so treiben. Sie durchwühlen mittels künstlicher Intelligenz lückenlos das Netz, bespitzeln also anlasslos alle Bürger und geben die so gewonnenen Erkenntnisse an die sogenannten Verfassungsschutzämter, also die Inlandsgeheimdienste, weiter
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 7 sowie : Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
haben wir uns auf Folgendes verständigt. Bereits mit dem Energie-Monitoring-Bericht ist klar geworden: Wir wollen zukünftig mehr Rechenzentren für künstliche Intelligenz. Wir wollen es den Stahlkochern im Ruhrgebiet, im Saarland, aber auch bei mir in Ostdeutschland ermöglichen, dass sie zukünftig auf Strom umschalten
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 7 sowie : Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
Voraussetzungen schaffen, diese in den zukünftigen Strommarkt zu integrieren, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Schaut man sich die Zukunftsthemen an – künstliche Intelligenz, Rechenzentren, Industrie und Produktion
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·ZP 13: Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sofort einstellen – Parteipolitisc…
vernünftige Regeln für künstliche Intelligenz, mit keiner Silbe beantwortet werden
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benannt habe, schaffen wir endlich den Paradigmenwechsel. Mit der automatisierten Datenanalyse, mit dem biometrischen Datenabgleich und mit dem Einsatz von künstlicher Intelligenz bei den Ermittlungen geben wir unseren Sicherheitsbehörden die Werkzeuge, die sie im 21. Jahrhundert dringend brauchen, um Täternetzwerken auf Augenhöhe entgegenzutreten. Wurden früher
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Heute sprechen wir über Daten: über Smartphones, über Messenger, über biometrische Erkennung, über künstliche Intelligenz. Die Technik verändert sich, aber die Grundfrage unseres Rechtsstaats bleibt, finde ich, immer dieselbe. Es war Wolfgang Schäuble, der genau dieses Spannungsverhältnis in Perfektion beschrieben hat. Wolfgang Schäuble hat gesagt
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ermöglichen den Einsatz neuer Technologien. Wir schaffen aber auch klare Regeln für Daten. Und wir setzen Leitplanken für den Einsatz künstlicher Intelligenz in der Polizeiarbeit. Aber genauso klar ist: Nicht alles, was technisch möglich ist, darf automatisch erlaubt sein. Auch digitale Befugnisse brauchen klassische Grenzen
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 12: Gesetz zum Schutz deutscher Unternehmen vor internationalen Klimaklag…
finanzieren. Wir finden, das geht wirklich zu weit. Wenn solche Klagen Schule machen würden – und insbesondere durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz und automatisierter Verfahren ist das durchaus ein realistisches Szenario –, würde dies unserer Wirtschaft einen erheblichen Schaden zufügen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Abgeordnete! 55 Prozent aller Unternehmen in Deutschland nutzen künstliche Intelligenz – ChatGPT hat 1 Milliarde monatliche Nutzer
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Google AI Overviews hat 2,5 Milliarden Nutzer pro Monat. Künstliche Intelligenz ist also nicht mehr nur Zukunftsmusik, sondern gehört bereits für viele Nutzer zum Alltag
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
natürlich: Bei aller gebotenen Euphorie, die wir alle haben angesichts der segensreichen Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz, die uns vielleicht sogar von den schlimmsten Übeln der Welt, wie Krebs, befreien könnte
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist das Thema, das die Wirtschaft heute schon am meisten verändert und das sie in den kommenden Jahren noch stärker verändern wird. Über 300 Milliarden Euro an jährlichem Wertschöpfungspotenzial sagen Studien voraus. Es ist für
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
gesagt: Da draußen läuft ein globales Wettrennen. Da draußen läuft eine Revolution. In den USA und China ist das im Bereich künstlicher Intelligenz längst Gegenwart. – Und wir hierzulande? Wir schauen uns das Ganze immer noch als „Zukunftstechnologie“ vom Feldrand an. Deshalb legen wir Ihnen heute
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
schreibt dann eine Strategie über die Risiken der künstlichen Intelligenz. Sie verwalten nur noch den Abstieg. Wir fordern: Kernkraft zurück ans Netz! Ganz einfach
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Industriepolitik. Ehe ich im Detail darauf eingehe, noch mal ein Blick darauf, was Sie als Partei mit künstlicher Intelligenz
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Meine Damen und Herren, dieser Antrag verbindet veraltete Industriepolitik mit dem Versuch, von der manipulativen Nutzung von künstlicher Intelligenz durch die AfD abzulenken. Wir lehnen ihn deshalb