Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Jahresbürokratieabbaugesetz
4
Nennungen
2
Sprecher:innen
3
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
3 Treffer in 3 Sitzungen für „Jahresbürokratieabbaugesetz“
Verlauf von „Jahresbürokratieabbaugesetz“ ansehen
  1. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    bereiten zweitens ein Jahresbürokratieabbaugesetz vor. Es ist wichtig, was da reinkommt. Vor allen Dingen ist aber die Methode entscheidend, dass wir nicht nur alle paar Jahre Bürokratieabbau betreiben, sondern dass wir das zu einem Periodikum machen – Jahresbürokratieabbaugesetz in Analogie zum Jahressteuergesetz. Das muss jedes Jahr

  2. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär BMJ

    werden wir in der nächsten Woche unsere Arbeiten am Jahresbürokratieabbaugesetz 2025 starten

  3. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    persönlich bin der Meinung, die Bundesregierung sollte jedes Jahr ein Jahresbürokratieabbaugesetz machen; denn das ist eine Daueraufgabe. Man darf nie aufhören, sich immer wieder die Frage zu stellen: Welche Gesetze und Verordnungen brauchen wir überhaupt noch? Das ist eine Daueraufgabe, die wir immer angehen müssen