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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
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356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
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2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
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  1. MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    Wegen der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel, der antisemitischen Kundgebungen und Ausschreitungen in Deutschland – und der ekelhaften Jubelbekundungen, möchte ich hinzufügen –, aber auch im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine schaffen wir ein zusätzliches Bekenntnis. Einbürgerungsbewerberinnen und -bewerber müssen sich zur besonderen

  2. Bundesrat 1041 02.02.2024

    Hass, Hetze und Fake News im Netz sind zu einer Bedrohung für unsere Demokratie geworden. Seit dem Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 hat der Hass im Netz noch mal massiv zugenommen. Hier sehen wir oftmals schlimmsten Antisemitismus. Aber auch vor dem 7. Oktober

  3. sehr wichtigen Punkt bewegt: Es ist gut, dass das BMJ nun doch das Anne-Frank-Zentrum und das Wohnungsbauprojekt für Holocaustüberlebende in Israel unterstützt

  4. Digitalisierung der Justiz und zweitens in diesen besonderen Zeiten in jüdisches Leben in Deutschland und in den Austausch zwischen Deutschland und Israel. Das ist eine ganz wichtige Botschaft, liebe Kolleginnen und Kollegen

  5. BH Bruno Hönel Grüne

    Lesung über den Haushalt des Justizministeriums beraten. Einen Monat später, am 7. Oktober, hat die Terrororganisation Hamas auf menschenverachtende Weise den Staat Israel angegriffen, 1 200 Menschen brutal ermordet, Tausende verletzt und 240 Menschen als Geiseln entführt. Dieses Datum, an dem sich der größte Massenmord

  6. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Freiheit lässt sich der Friede sichern, nur in Freiheit wird die Ukraine überleben, und nur in Freiheit kommt auch der Staat Israel hoffentlich eines Tages wieder zur Ruhe

  7. Deutsche Verantwortung für unsere Geschichte und dafür, jüdisches Leben hier und überall sicher zu machen. Der barbarische Angriff der Hamas auf Israel unterstreicht diesen Auftrag und, ja, auch manche Reaktionen auf deutschen Straßen. Ich will mich deshalb in aller Deutlichkeit bei der Kollegin Britta Haßelmann

  8. nach dem so barbarischen Überfall der Hamas auf Israel sichtbar geworden, wie groß in unserer Gesellschaft das Antisemitismusproblem ist. Es ist aber noch viel erschreckender deutlich geworden, dass Rechtsextreme konkrete Pläne zur Deportation, zur Remigration haben und wie gefährdet unsere Demokratie durch systematische Pläne

  9. JS Jamila Schäfer Grüne

    Selbstverständlich muss humanitäre Hilfe im Gaza sichergestellt werden. Die Menschenrechtslage dort zu verbessern, ist nämlich im Interesse der Sicherheit Israels und auch im Interesse einer langfristigen Stabilität in der Region

  10. haben wir dann am Sonntag erfahren dürfen, dass zwölf Mitarbeiter sogar am Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober letzten Jahres beteiligt gewesen waren. Und genau aus diesen längst bekannten Gründen fordert meine Fraktion seit Jahren immer und immer wieder, die Zahlungen an UNRWA

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    eingehen und an dieser Stelle auch für die CDU/CSU-Fraktion anmerken, dass wir das Engagement der Außenministerin und anderer Minister der Regierung für Israel und bei den Bemühungen um Minderung der Folgen und der Leiden des Hamasanschlags auf die Israelis in der gegenwärtigen Situation anerkennen

  12. KV Kathrin Vogler fraktionslos

    Natürlich müssen wir sehr genau hinschauen, wenn Vorwürfe erhoben werden, dass Mitarbeiter dieser Organisation an den schrecklichen Angriffen in Israel beteiligt gewesen sind, dass sie sich Terrorgruppen angeschlossen haben und vielleicht sogar Mittel der Organisation benutzt haben, um an diesem Massaker teilzunehmen. Aber eine Organisation

  13. für Wasserversorgung. Dabei war schon im Herbst letzten Jahres bekannt, dass die Hamas die UNRWA kontrolliert und aus Wasserrohren Raketen baut, um israelische Zivilisten zu ermorden. Den Antrag der AfD, die Terrorunterstützung an die UNRWA zu streichen, lehnten alle anderen Fraktionen

  14. UL Ulrich Lechte FDP

    sagen: zum Beispiel der Bundesaußenministerin, die unermüdlich im Einsatz im Nahostkonflikt ist, um die Interessen von uns und damit auch die Interessen Israels entsprechend zu vertreten

  15. MB Michael Brand CDU/CSU

    Straße. Es ging dort um die Verteidigung von Demokratie und Grundwerten. Wir müssen auch international alles tun, um Juden und Araber in Israel vor dieser Gewalt zu schützen. Gerade Deutschland bleibt besonders dem Ziel verpflichtet, dass Juden nicht wieder Opfer von Vernichtung werden

  16. MB Michael Brand CDU/CSU

    Sicherheit Israels und sein Recht auf Schutz vor Terror gelten. Zugleich müssen wir die Zivilbevölkerung in Gaza so weit wie möglich schützen und humanitäre Hilfe organisieren, und da sind wir beim Haushalt des Auswärtigen Amtes. Wir tun das bereits über das Rote Kreuz und über

  17. MB Michael Brand CDU/CSU

    Messern und anderen schrecklichen Methoden durchführen zu wollen. Die Massaker vom 7. Oktober, auch die Anschläge, die Tausenden Angriffe mit Raketen auf Israel: Das ist die Saat, die aufgeht, seit Hamas mit Brutalität, Folter und Mord – zunächst an Arabern – in Gaza das Kommando übernommen

  18. BM Boris Mijatović Grüne

    Wahrheit“. Und Kriege haben wir aktuell wahrlich viel zu viele: die russische Aggression in der Ukraine, Hamasterroristen in Gaza, der Einsatz Israels, brutale Gewalt im Sudan, in Myanmar, im Jemen usw. Was auch immer Wahrheit in dieser Zeit bedeutet, meine Damen und Herren, eine Erkenntnis

  19. PH Peter Heidt FDP

    Personen und Organisationen, die Terror gegen Israel verüben oder unterstützen, müssen sanktioniert werden. Dazu fordern wir ein globales Sanktionsregime gegen antiisraelischen Terror

  20. FS Frank Schwabe SPD

    Alternative. Das muss man doch klar sehen. Das wäre dramatisch. Wir würden doch Hunderttausende von Menschen in den Hungertod treiben. Wir würden Israel nicht dadurch politisch zur Seite stehen, dass wir diese humanitäre Lage so dramatisch verschlimmern würden. Deswegen gibt es im Moment keine Alternative