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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
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1.677 Treffer in 186 Sitzungen für „Iran“
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  1. RA Renata Alt FDP

    Vereinigten Arabischen Emiraten und Brasilien. Das Handelsvolumen mit Deutschland und der EU spielt für den Iran kaum noch eine Rolle

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Medien offensiver geäußert hast, als du das heute hier vom Pult getan hast. Deswegen glaube ich: Wir haben für eine verschärfte Iran-Politik Deutschlands und Europas eine Mehrheit in diesem Haus, und die muss auch zum Ausdruck kommen

  3. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    habe im Übrigen gar nicht Sie angesprochen, sondern ich spreche die Öffentlichkeit an, die doch tatsächlich der Meinung ist, auch der Iran hätte von vornherein deeskalierend gewirkt. Das bestreite ich klipp und klar

  4. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    damit der Iran genau sieht: Wir reagieren nicht nur mit Protesten, sondern wir reagieren mit konkreten Maßnahmen

  5. ML Max Lucks Grüne

    Menschen im Iran verdienen selbstverständlich eine Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation. Sie verdienen, dass wir mit global vereinten Kräften, anderthalb Jahre nach dem Tod von Jina Mahsa Amini und angesichts eines Regimes, das nicht aufhört, zu morden, weiter und noch entschiedener an ihrer Seite stehen

  6. ML Max Lucks Grüne

    ganz oft so, als sei Sicherheitspolitik das eine und Menschenrechtspolitik das andere. Aber denken Sie doch mal an die jungen Studierenden im Iran, denen Israelflaggen vor der Universität vor die Füße auf den Boden gelegt werden. Und was machen sie? Sie treten nicht drauf

  7. ML Max Lucks Grüne

    denn dieser Rapper, einer der beliebtesten Rapper des Irans, hat gestern Nacht ein Todesurteil bekommen

  8. ML Max Lucks Grüne

    Dieses Todesurteil zeigt, dass das Mullah-Regime des Irans nicht nur einen Krieg nach außen führt. Es führt auch einen Krieg im Inland. Es führt im Inland einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Und diese Bevölkerung verdient, dass wir hier unsere parteipolitischen Spiele beiseitelegen

  9. JB Jürgen Braun AfD

    Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! So dreist wie nie zuvor agiert im Iran die kulturfremde islamistische Regierung, die das stolze und mutige persische Volk als Geisel hält. Der noch nie dagewesene Raketen- und Drohnenangriff auf den jüdischen Staat

  10. JB Jürgen Braun AfD

    Atomabkommen verstoßen hatten, konnte Röttgens Nibelungentreue gegenüber dem islamistischen Regime nicht ins Wanken bringen. 2019 forderte Röttgen gar, die EU müsse den Iran – ich zitiere – „stärken“ im Streit um das von Präsident Trump gekündigte Atomabkommen. Das war die Realität

  11. bittere Wahrheit ist: Der bekannte Rapper Toomaj Salehi – wir haben es heute mehrfach schon gehört –, ein Star in Iran, soll sterben, weil er es gewagt hat, in seinen Songs Systemkritik zu üben. Meine Kollegin Ye-One Rhie, die seine politische Patenschaft übernommen hat, wird gleich

  12. Toomaj Salehi ist eine Symbolfigur der Protestbewegung Irans geworden. Sein Name, sein Gesicht und sein Schicksal stehen für viele Tausend Verfolgte, für viele Tausend Inhaftierte, für viele Tausend zum Tode Verurteilten in diesem Terrorstaat, der nicht davor zurückschreckt, seine eigenen Bürger/-innen zu unterdrücken

  13. Bevölkerung dokumentiert worden. Und zum ersten Mal wird der Ausdruck „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in einem offiziellen Bericht über die Situation im Iran verwendet. Das ist ein historischer Wendepunkt

  14. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte anerkennt und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert hat. Man kann es kaum glauben. Die iranische Verfassung enthält sogar einen umfassenden Grundrechtskatalog. Dass das nicht mehr als nur Lippenbekenntnisse sind, wissen wir nicht erst seit dem 16. September

  15. können: Ja, das IZH schließen. Die Vorbereitung des Vereinsverbots dieser islamistischen Vereinigung, des Islamischen Zentrums Hamburg, als verlängerter Arm Irans in Deutschland, läuft auf Hochtouren. Sie haben es mitbekommen

  16. CB Clara Bünger Linke

    unserer Sicht war das Auslaufen des Abschiebestopps in den Iran fatal – für das übrigens die CDU/CSU-regierten Länder maßgeblich mitverantwortlich sind. Ethnische und religiöse Minderheiten wie Kurdinnen sowie Regimekritiker/-innen leben dort in ständiger Gefahr. Viele Tausende Menschen wurden letztes Jahr wegen ihres Engagements festgenommen

  17. CB Clara Bünger Linke

    Linke fordern einen Abschiebestopp in den Iran

  18. CB Clara Bünger Linke

    Doch nicht nur im Iran, auch hier in Deutschland sind Exiliraner/-innen in Gefahr. Über 160 Personen, die der Revolutionsgarde zugerechnet werden, befinden sich in Deutschland und bedrohen hier Menschen. Wo bleiben hier die Sicherheit und Unterstützung für diejenigen, die vor dem Regime fliehen mussten

  19. CB Clara Bünger Linke

    mutige Arbeiterbewegung im Iran, die trotz Repressionen und Einschüchterungen seit Monaten auf die Straße geht und Generalstreiks durchführt

  20. UL Ulrich Lechte FDP

    Schifffahrt im gesamten Roten Meer: Hinter all diesen radikalislamistischen Gruppen – Hamas, Hisbollah und Huthis – steht das Mullah-Regime in Teheran – Iran als Unterstützer – und trägt somit eine große Mitschuld