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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
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1.034 Treffer in 114 Sitzungen für „Iran“
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  1. RS Rainer Semet FDP

    Vorgestern Abend haben sich wieder viele Menschen hier in Berlin versammelt, um ein Zeichen der Solidarität mit den Frauen und Männern im Iran zu setzen. „Frauen, Leben, Freiheit“ stand leuchtend in mehreren Sprachen am Brandenburger

  2. RS Rainer Semet FDP

    Kontosperrungen. Mit den Sanktionen treffen wir auch Kommandeure, die die Befehle zu den grausamen Taten gegeben haben, beispielsweise einen Kopf der iranischen Ordnungskräfte in der Provinz Sistan und Belutschistan. Er ist verantwortlich für mehrere Massaker, bei denen Protestierende erschossen wurden, unter anderem in Zahedan

  3. RS Rainer Semet FDP

    Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auf seiner Sondersitzung vor drei Wochen beschlossen hat, eine unabhängige Untersuchungskommission einzurichten. Diese Kommission wird Menschenrechtsverletzungen im Iran identifizieren, Beweismittel sammeln und alle staatlichen und überstaatlichen Instanzen in die Aufarbeitung einbinden

  4. RS Rainer Semet FDP

    Menschenrechte eintreten zu können, müssen wir den Systemwettbewerb ernst nehmen, in dem wir uns mit China und Russland längst befinden. Der Iran wurde gestern aus der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen ausgeschlossen, die sich für genau die Rechte einsetzt, die die Mullahs und ihre Handlanger

  5. RS Rainer Semet FDP

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, geben wir auch weiterhin der iranischen Freiheitsbewegung all die Aufmerksamkeit und Unterstützung, die sie verdient und benötigt

  6. JW Janine Wissler Linke

    Unsere Solidarität gilt den Protestierenden. Wir unterstützen ihren Kampf für einen demokratischen und sozialen Iran, und wir haben Hochachtung vor ihrem Mut und ihrer Entschlossenheit

  7. JW Janine Wissler Linke

    weitere Hinrichtungen zu verhindern. Die humanitäre Visa- und Passvergabe muss erleichtert werden. Und natürlich muss es einen dauerhaften Abschiebestopp betreffend den Iran geben

  8. JW Janine Wissler Linke

    Meine Damen und Herren, die Protestierenden im Iran schreiben Geschichte. Eine Aktivistin sagt: „Nein, die Menschen wollen keine Reformen. Die eindeutige und zentrale Forderung ist der Sturz der islamischen Republik. Es hat sich etwas im Kern der Gesellschaft grundlegend verändert. Es ist ein Punkt erreicht

  9. JT Jürgen Trittin Grüne

    weiterkommen. Sie wissen, dass es Voraussetzungen gibt, die für eine Listung als Terrororganisation beispielsweise notwendig sind oder auch für die Schließung eines iranischen Zentrums, was dieser Bundestag schon lange fordert

  10. JT Jürgen Trittin Grüne

    aber wäre es dann nicht einfacher gewesen, am 28. September im Ausschuss für Menschenrechte mit den anderen Fraktionen der UN-Resolution zum Iran zuzustimmen, anstatt sich zu enthalten

  11. JT Jürgen Trittin Grüne

    enthalten haben. Aber wir müssen auch mal feststellen: Dass sich Länder wie Usbekistan und Kasachstan enthalten haben, die in verkehrlicher Hinsicht vom Iran total abhängig sind, ist schon ein Erfolg. Diese Länder haben nicht mit Nein gestimmt. Dieser Erfolg geht unter anderem auf die Reise

  12. JT Jürgen Trittin Grüne

    dritte Sanktionspaket vorangetrieben hat, das übrigens nicht nur die Terroraktionen gegen die eigene Bevölkerung sanktioniert, sondern auch die Unterstützung des Irans für den Drohnenkrieg Russlands in der Ukraine. Solche Schritte sind Ergebnisse einer feministischen Außenpolitik, und es ist die Antwort auf ein Regime, das sich

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    CDU/CSU-Fraktion haben den Iranantrag aus zwei Gründen heute in der Kernzeit auf die Tagesordnung gesetzt. Zum einen sehen wir im Iran in diesen Tagen und Wochen eine massive Verschärfung der Brutalität des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. In Schauprozessen werden junge Menschen abgeurteilt und hingerichtet

  14. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Zweifel sowieso nicht vor die Tür setzen, auf die Sanktionsliste gesetzt worden. Wir als CDU/CSU-Fraktion fordern ein deutlich härteres Sanktionsregime gegen den Iran. Wir fordern, dass die Revolutionsgarden als Terrororganisation gelistet werden

  15. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    verschiedene Wirkungen hätte. Zum Ersten hätte es die Wirkung, dass junge Männer im Iran, wenn sie sich für diesen Teil des Staatsapparats anwerben lassen, wissen, dass sie einer Terrororganisation angehören und mit Blick auf ihre Zukunft, was Reisefreiheit, Studiermöglichkeiten und Geschäfte angeht, extrem eingeschränkt sind

  16. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Zweiten treffen wir natürlich auch diejenigen, die mit den Revolutionsgarden Geschäfte machen. Man muss wissen, dass im Iran ein großer Teil der Wirtschaft Staatswirtschaft ist und dass ein wesentlicher Teil der Staatswirtschaft eben von diesen Garden kontrolliert wird

  17. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Wenn es nationale Gesetze gibt, die uns daran hindern, diese führende Terrororganisation der Welt, die ja nicht nur das Volk im Iran unterdrückt, sondern die auch Kampf gegen Israel führt, die in Jemen die Terrorgruppen unterstützt, die die Hisbollah unterstützt, die in Syrien massiv wirkt

  18. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Engagement, zu versuchen, ein solches Abkommen abzuschließen, sondern, dass wir keinen Plan B haben, was wir eigentlich mit der atomaren Bewaffnung des Iran machen, wenn es nicht zu diesem Abkommen kommt. Auch über diese Frage müssen wir hier im Deutschen Bundestag, müssen wir im Auswärtigen

  19. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauende! Ich möchte Ihnen von Farzaneh und ihrem Ehemann Hamid erzählen, zwei politische Gefangene im Iran, für die ich die Patenschaft übernommen habe. Es handelt sich um ein Ehepaar, das für seinen Einsatz und seine Unterstützung in Krisengebieten

  20. freiheitlich-demokratischen Bewegung werfen die Mullahs Krieg gegen Gott vor. Doch die Menschen im Iran rebellieren nicht gegen Gott. Sie rebellieren gegen dieses Regime. Dieses Regime verwechselt sich selbst mit Gott