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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
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265
Sprecher:innen
182
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643 Treffer in 72 Sitzungen für „Iran“
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  1. RW Robin Wagener Grüne

    obwohl doch offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen in der Straße von Hormus auf längere Sicht nicht gegeben sein werden, weil sich das iranische Regime dieses Faustpfand nicht aus der Hand nehmen lassen wird

  2. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Natürlich kritisieren wir die Politik der israelischen Regierung, die zum Beispiel mit den USA einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran führt. Wir kritisieren aber jedes Kriegsverbrechen und jede Menschenrechtsverletzung, egal von wem sie begangen wird

  3. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Besonders bitter ist das für die Personen, die vor diesen Ideologien und Strukturen geflohen sind: Juden, Iraner, Jesidinnen und Jesiden, Kurden, Christen aus dem Nahen Osten, die vor Islamismus, Terror und Unterdrückung geflohen sind

  4. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    Vereinigten Staaten stellen leider – so muss man ja sagen – mit ihrem Vorgehen gegenüber Venezuela, mit dem Krieg im Iran und dem Umgang mit Grönland die regelbasierte Ordnung offen infrage. Gleichzeitig schwächen sie internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, indem sie ihre finanzielle Unterstützung radikal zurückfahren

  5. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    ML Max Lucks Grüne

    Iran angeht, so sind die Zeiten vorbei, als sich die CDU heldenhaft für die „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung einsetzte. Das war, als Sie in der Opposition waren. In der Koalition verweigern Sie den wenigen Hundert Menschenrechtsverteidigern das sichere Exil in unserem Land. Während unsere Kommunen

  6. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    JV Jan van Aken Linke

    Wadephul, Diplomaten zu schicken. Es war doch viele Jahre die deutsche Außenpolitik, die es mit kluger Diplomatie geschafft hat, das Atomwaffenprogramm des Iran zu stoppen und gleichzeitig einen Krieg zu verhindern. So geht Diplomatie, so geht Frieden

  7. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    nicht, weil wir auch diese Debatten nutzen, um klarzumachen, dass Russland diesen Krieg nur führen kann, weil es unterstützt wird von China, Iran und Nordkorea. Das ist das, was die Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Anne Applebaum, als die „Achse der Autokraten“ beschrieben

  8. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    Kitt dieser vier Staaten, China, Russland, Iran und Nordkorea, ist der Hass gegen Demokratien und die Verächtlichmachung von Menschenrechten

  9. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan

    werden, zum Beispiel durch völkerrechtswidrige unilaterale Sanktionen, die im Rahmen der EU durch die USA durchgedrückt werden – gegen Syrien, gegen Venezuela, gegen Iran etc. Da müssen wir selbst hinschauen, unsere Hausaufgaben machen und innerhalb der EU dort blockieren, wo Sanktionen die humanitäre Lage von Menschen

  10. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    zerstören Arbeitsplätze hier in unserem Land. Deswegen sind wir mittendrin, unsere Wirtschaftspolitik neu auszurichten. Kriege und Konflikte, etwa der sinnlose Krieg im Iran, unterbrechen Lieferketten und machen fossile Energie und damit das Leben auch hier bei uns in Deutschland teurer. Deswegen sind wir mittendrin

  11. Erstens: der Krieg im Iran und die daraus resultierende Gefahr der Knappheit von fossilen Energien und steigender Preise. Trotzdem hielten Sie weiter an Ihrem irren Plan fest, neue Öl- und Gasheizungen einzubauen und das Heizen damit für Menschen und Gewerbe teurer zu machen – und Deutschland

  12. auch aus dem Ausland. Die Chinesen haben über die Ursachen des Coronavirus gelogen. Die Amerikaner haben bezüglich der irakischen Massenvernichtungswaffen gelogen. Die Iraner haben über ihr Atomprogramm gelogen. Und es war unsere jeweilige deutsche Regierung, die diese Lügen dann viel zu oft munter aufgenommen

  13. diesem Land sind massiv verunsichert angesichts der Weltlage, und auch da ist das, was wir in den letzten Stunden wieder im Iran sehen, alles andere als beruhigend. Viele Menschen sehen, dass es mit ihrem Job schwierig ist, weil wir in großen Umbrüchen leben, aber auch

  14. IS Ines Schwerdtner Linke

    sehen wir? Wenn Trump sagt: „Springt!“, dann fragen Sie: „Wie hoch?“ Am selben Tag, an dem Trump das Abkommen mit dem Iran aufkündigt und den Handel mit Spanien aufkündigen will, sagen Sie, der NATO-Gipfel sei einer der größten Erfolge gewesen, und Sie zitieren Trump

  15. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Russlands gegen die Ukraine und an der Art und Weise, wie sich die Ukraine verteidigt, aber auch an dem, was wir im Iran-Israel-Amerika-Krieg beobachten, dass sich die Anforderungen an Waffensysteme und an Fähigkeiten radikal und sehr schnell ändern. Wir müssen

  16. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Energieimporten von Öl und Gas aus autokratischen Regimestaaten; das ist ursächlich. Das gilt im Übrigen auch für den Angriff auf den Iran mit allen Veränderungen und Verbindungen, die mit der Straße von Hormus zu tun haben. Alles, was wir tun können, ist, uns unabhängiger

  17. Unser Verhältnis zu den USA und zu Russland wird immer ein anderes sein als das zu China, Indien, Iran oder den arabischen Staaten, weil wir Äste von einem europäischen Stamm sind

  18. JB Janina Böttger Linke

    Westens. Doch der freiheitliche und antifaschistische Überschuss der Anti-Hitler-Koalition war bald aufgebraucht. Auf die Befreiung von Buchenwald folgten Staatsstreiche im Iran, in Chile und im Kongo; im Vietnamkrieg starben 3 Millionen Menschen. Im Namen des Antikommunismus und der Verfügung über Boden und Reichtum

  19. kennen Sie sich ja aus –, aus dem Iran, von diversen terroristischen Gruppen, einzig mit dem Ziel, das Vertrauen der Menschen in unseren Staat und unsere Institutionen zu schwächen. Wer diese Gefahr nicht sieht, ist bestenfalls naiv, schlimmstenfalls arbeitet er gezielt an der Demontage unserer demokratischen

  20. UT Ulrich Thoden Linke

    aber glänzt durch beredtes Schweigen, zum Beispiel aktuell zum völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen Iran