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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
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149
Sprecher:innen
128
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738 Treffer in 150 Sitzungen für „Irak“
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  1. MH Martin Hess AfD

    Anwendung, deren Anerkennungsquote EU-weit unter 20 Prozent liegt. Die Top-5-Herkunftsländer bei den Asylantragstellern in Deutschland sind Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak, Iran. Und genau bei diesen Ländern liegt die Anerkennungsquote über 20 Prozent; die fallen also alle gar nicht unter diese Norm

  2. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Zweitens. Wir befähigen die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte, damit sie die Sicherheit ihres Landes zunehmend eigenständig gewährleisten können. Deshalb beraten wir sie im Rahmen der NATO Mission Iraq weiter

  3. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    trotzdem ist der IS weiterhin im Untergrund aktiv, und er ist willens und fähig, im Irak, in Syrien und auch darüber hinaus terroristische Anschläge zu verüben. Deshalb wollen und müssen wir unser Engagement fortführen. Unser Einsatz bleibt im Kern, wie er ist. Unsere Personalobergrenze

  4. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Jahres den Betrieb ein. Es wird nach der intensiven Nutzung in der wüstenähnlichen Region zu Wartungszwecken nach Deutschland zurückverbracht. Mittlerweile konnte ein irakisches Luftraumüberwachungsradar in der Nähe stationiert werden, das nun zur Radarabdeckung in der Region beiträgt

  5. Region, und sie gehen in die Offensive. Allein im Februar und März töteten IS-Kämpfer mehr als 200 Menschen in der irakisch-syrischen Wüste. Das zeigt: Schläferzellen des IS sind weiterhin aktiv

  6. muss klar sein: Der Irak ist auch für uns von strategischer Bedeutung. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir dem Land auch weiterhin als verlässlicher Partner zur Seite stehen

  7. deshalb auch ein wichtiges Signal an die irakische Regierung, dass die NATO-Mission mittelfristig weiter ausgebaut werden soll

  8. Herr Minister, Sie haben es angesprochen – hat die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden fraktionsübergreifend als Völkermord anerkannt – ein Schritt, der im Irak sehr deutlich wahrgenommen wurde. Zentral an der Anerkennung des Völkermords ist aber der politische Auftrag, der damit einhergeht, und vor allem

  9. Wiederaufbau, Aussöhnung, Schutz und Integration der Jesidinnen und Jesiden, die konsequente Umsetzung des Sindschar-Abkommens – das müssen die Kernforderungen Deutschlands gegenüber der irakischen Zentral- und der kurdischen Regionalregierung sein und bleiben. Dafür muss Deutschland mehr tun. Das erwarten

  10. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Unser Einsatz, liebe Kolleginnen und Kollegen, verfolgt ein enges und klar umrissenes Ziel. Es gilt, die irakischen Kräfte zu befähigen, die Sicherheitsverantwortung für ihr Land vollumfänglich wahrzunehmen, und ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. Deutschland leistet dazu einen wichtigen Beitrag, der auch weiterhin benötigt wird

  11. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Unser Engagement und unsere Erfolge im Land leben von unserem integrierten Ansatz. Im Irak wird sichtbar, was wir gemeinsam erreichen können, wenn wir als Bundesregierung eng zusammenarbeiten und militärisches Engagement durch Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe und der Stabilisierung ergänzen – ganz im Sinne

  12. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Insgesamt hat sich die Situation im Irak im vergangenen Jahr deutlich stabilisiert. Das gilt insbesondere seit Amtsantritt der Regierung unter Premierminister Sudani im vergangenen Oktober, der sich mit einem ambitionierten Reformprogramm um die Zukunft des Landes bemüht und sich auch bemüht, es gegen Widerstände durchzusetzen

  13. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Gleichwohl steht Irak weiterhin vor großen Herausforderungen auf seinem langen Weg aus der Krise hin zu mehr Stabilität und Resilienz. Innenpolitisch sind im Dezember Regionalwahlen angesetzt. Sie sind ein wichtiger, aber potenziell auch kontroverser Meilenstein

  14. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Regionalpolitisch bleibt die Situation komplex. Mit dem Krisengebiet Syrien teilt das Land eine lange Grenze, und Iran drohte dem Irak insbesondere in der Region Kurdistan/Irak auch in diesem Jahr immer wieder mit militärischen Angriffen. Angesichts dieser nach wie vor strukturell volatilen Lage ist das verlässliche

  15. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    getroffen und mit ihnen sprechen können. Ich will ihnen sagen: Mit ihrem verlässlichen Engagement stehen sie an der Seite der Menschen im Irak

  16. Intervention der Allianz, aber auch Russlands militärisch besiegt. Die weitere dauerhafte Eindämmung des IS muss damit den souveränen Staaten Syrien und Irak obliegen

  17. haben im letzten Jahr bereits die Vermischung des Mandats zur Unterstützung von Kampfeinsätzen der Alliierten in Syrien und einer reinen Ausbildungsmission im Irak kritisiert. Aber auch die Unterstützung von Verletzungen des syrischen Luftraums durch Alliierte mit deutschen Beiträgen zur Luftbetankung und Radarüberwachung ist aus unserer

  18. Daher lehnen wir auch heute den von der Bundesregierung vorgelegten Antrag zur Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Irak

  19. NG Nils Gründer FDP

    Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Immer wieder wird mir die Frage gestellt: Warum schicken wir unsere Soldatinnen und Soldaten eigentlich in den Irak

  20. NG Nils Gründer FDP

    Nutzen und Risiken eines Einsatzes. Seit acht Jahren ist unsere Bundeswehr mit maximal 500 Soldatinnen und Soldaten Teil der NATO-Mission im Irak. Aktuell sind es 274 Deutsche und insgesamt rund 2 500 Soldatinnen und Soldaten aus anderen Partnernationen