Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
Verlauf von „Irak“ ansehen
  1. SN Sara Nanni Grüne

    dies jeden Tag mit hohem persönlichen Einsatz und einer hohen Professionalität tun. Ihnen gilt unser besonderer Dank, insbesondere in diesen für Irak sehr herausfordernden Zeiten

  2. weil wir dieses Mandat immer befürwortet haben. Es ist richtig, den Kampf gegen IS-Terroristen fortzusetzen. Es ist richtig, für Stabilität im Irak zu sorgen, Flüchtlingsursachen zu bekämpfen. Deutschland hat hier eine wichtige Rolle, und die CDU/CSU-Fraktion steht hinter diesem Mandat

  3. Frauenrechte und der Schutz von Frauen eine hohe Bedeutung. Wer sich für feministische Außenpolitik einsetzt, der muss sich für die Frauen im Irak einsetzen, der muss sich für Jesidinnen einsetzen, der muss sich übrigens auch für Iranerinnen einsetzen, und da sehen wir von Ihnen überhaupt

  4. politische Lage im Irak ist durch ein zerklüftetes Parlament mit schwieriger Regierungsbildung gekennzeichnet. Aber – Frau Nanni hat es angesprochen – es ist vom Parlament jetzt immerhin ein neuer Staatspräsident gewählt worden. Es gibt eine Regierungsmehrheit, eine Koalition, die sich gebildet hat. Für den Nahen Osten

  5. haben auch einen Evaluierungsbericht vorgelegt, um zu dokumentieren, dass die Bundesregierung gerade auch im Irak den vernetzten Ansatz verfolgt. Ein besonders erfolgreiches Element dieser Evaluierung ist die Feststellung der Tatsache, dass in den letzten Monaten und Jahren Millionen von Binnenvertriebenen, die vor dem IS geflohen

  6. auch eine wirtschaftliche und eine Bildungsperspektive in anderen Gebieten des Nordiraks brauchen. Wir brauchen neue Ansätze in der Zusammenarbeit mit den irakischen Behörden, um diesen Flüchtlingen ein menschenwürdiges Dasein anzubieten

  7. lassen Sie es uns offen benennen – im gesamten Irak ist Korruption ein Riesenproblem. Deshalb ist die Stärkung der zivilen Verwaltung, der Unabhängigkeit der Justiz, die Stärkung der Transparenz bei öffentlichen Auftragsvergaben etwas, was wir ebenfalls im Rahmen des vernetzten Ansatzes unbedingt unterstützen sollten

  8. liebe Kolleginnen und Kollegen: Es gibt noch einiges zu tun. Wir haben klare Vorstellungen davon, wo wir gemeinsam mit unseren Partnern im Irak ansetzen sollten. Wir sind dort ein geschätzter Partner. Deshalb bitte ich um Zustimmung für dieses Mandat

  9. UL Ulrich Lechte FDP

    abscheulichen Kriegsverbrechen der russischen Armee in der Ukraine gerichtet ist, dürfen wir auch die schrecklichen Verbrechen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien nicht vergessen

  10. UL Ulrich Lechte FDP

    kontrolliert zwar keine Gebiete mehr, aber er existiert weiterhin im Untergrund und verübt Terroranschläge, vor allem gegen kritische Infrastruktur und Vertreter des irakischen Staates. Das wirkt sich unmittelbar auf die Sicherheitslage und das Sicherheitsempfinden im Land aus. Insbesondere Angehörige von Minderheiten sind da betroffen

  11. UL Ulrich Lechte FDP

    Meine Damen und Herren, unser Engagement im Irak beschränkt sich nicht auf den Einsatz der Bundeswehr – der ist wichtig, wäre aber allein nicht ausreichend. Im Sinne des vernetzten Ansatzes wird er ergänzt durch umfangreiches politisches und ziviles Engagement

  12. UL Ulrich Lechte FDP

    Ausbildung irakischer Spezialistinnen und Spezialisten zum Minenräumen – ich habe gerade gegendert, liebe grünen Freunde

  13. UL Ulrich Lechte FDP

    Zusammenwirken dieser vielen Maßnahmen im vernetzten Ansatz trägt dazu bei, die Resilienz gegen den IS zu fördern und die eigene Sicherheitsverantwortung Iraks zu stärken

  14. ZN Zaklin Nastic Linke

    Nähe eines Wohngebiets trainierten. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen. Die dafür Verantwortlichen gehören aber zur Rechenschaft gezogen. Es darf im Irak keine Verschleierungen mehr geben

  15. ZN Zaklin Nastic Linke

    aber auch der Tod der 500 000 unschuldigen irakischen Kinder, die Opfer von westlichen Sanktionen wurden

  16. ZN Zaklin Nastic Linke

    dieser Krieg der USA begann mit einer gigantischen Lüge; denn wir wissen alle, dass Massenvernichtungswaffen niemals von George Bushs siegreichen Truppen im Irak gefunden wurden, dafür aber das gesamte gesellschaftliche System zerschlagen wurde

  17. ZN Zaklin Nastic Linke

    immer noch da ist, dass er mittlerweile wieder stärker ist und dass sich mindestens 10 000 IS‑Kämpfer derzeit in Irak und Syrien aufhalten

  18. ZN Zaklin Nastic Linke

    Mandat widerspricht übrigens ausdrücklich dem Willen des irakischen Parlaments, das 2020 alle ausländischen Truppen aufgefordert hat, das Land zu verlassen

  19. Kollegen! Ich möchte die Kritik des Kollegen Wadephul aufgreifen, dass es der Bundesregierung an einer Konzeption, an einer Strategie für den Irak fehlt. Er hat das kritisiert und beanstandet. Wir haben das übrigens schon in der Debatte zum letzten Antrag dazu beanstandet und haben

  20. eine ziemlich dramatische Feststellung; denn die Stabilisierung des Irak ist ein wesentlicher Baustein für die Stabilisierung der gesamten Region