Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Gesetz
Infrastrukturabgabengesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Infrastrukturabgabengesetz“
Verlauf von „Infrastrukturabgabengesetz“ ansehen
-
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Im Zuge des Mautgesetzes wurde auch das Infrastrukturabgabengesetz – die sogenannte Scheuer-Maut – als Rechtsgrundlage abgeschafft, besser gesagt: Wir schaffen sie am Freitag ab. Deswegen wollte ich kurz nachfragen, wie denn der Stand im Hinblick auf den Schadensersatz ist. Was ist davon
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 25: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschrif…
elende Finanzierungskreislauf Straße endlich durchbrochen wird. Und ich will sagen: Die Überschrift von Artikel 5 dieses Gesetzentwurfs lautet übrigens „Aufhebung des Infrastrukturabgabengesetzes“. Das war das Gesetz zur sogenannten Ausländermaut