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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Infrastruktur-Zukunftsgesetz
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97 Treffer in 23 Sitzungen für „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“
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  1. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    CÖ Cem Özdemir Baden-Württemberg

    müssen alle Seiten über ihren Schatten springen – der konservative Teil vielleicht stärker beim Sondervermögen und der progressive Teil vielleicht stärker beim Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz tut, was es soll

  2. AZ Armand Zorn SPD

    Deswegen war es auch richtig, dass wir in den Verhandlungen immer wieder das Naturflächenbedarfsgesetz zusammen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz gedacht haben und verhandelt haben. Heute beschließen wir das Infrastruktur-Zukunftsgesetz

  3. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    NR Nicole Razavi Baden-Württemberg

    Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag, die viele Anmerkungen aus dem Bundesrat aufgegriffen und weitere Aspekte eingebracht haben. In Summe liegt mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz ein rundes Werk vor. Was genau regelt und was bewirkt das Infrastruktur-Zukunftsgesetz? Es ist, wie ich finde, zunächst einmal ein Moderne

  4. JB Jorrit Bosch Linke

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz wird den Ausbau unserer Infrastruktur nicht beschleunigen. Das Bild, das Sie hier skizzieren wollen, ist, dass Deutschland nicht vorankommt, weil Umweltverbände blockieren, weil Bürger klagen, weil Gerichte aufhalten. Naturschutz stört da nur. Bürgerbeteiligung bremst

  5. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Dafür schaffen wir die notwendigen politischen, finanziellen und rechtlichen Grundlagen. Wir arbeiten an einem Comeback der Infrastruktur, zum Beispiel mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Damit gehen wir einen längst überfälligen Schritt. Wir schaffen einen modernen, rechtssicheren Rahmen, damit Deutschland schneller und effizienter bauen kann – ohne Abstriche

  6. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Nächstes Thema. Wir investieren in die Infrastruktur, gerade im Verkehrswesen. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist dann natürlich der strategisch nächste Schritt, um zu sehen, wie wir das Geld schneller und besser auf die Straße bringen können. Und am Ende des Tages wird es dadurch natürlich auch

  7. für eine bessere Infrastruktur treffen, und zwar schnell; denn langsame Entscheidungen verbessern weder die Infrastruktur noch den Umweltschutz. Der Entwurf zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz war ein guter Gesetzentwurf der Bundesregierung

  8. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    PS Patrick Schnieder Bundesminister für Verkehr

    Damen, meine Herren! Wir brauchen dringend mehr Tempo beim Sanieren, Modernisieren und Ausbauen unserer Infrastruktur. Genau dafür sorgen wir mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, über das Sie heute abstimmen. Wichtige Infrastrukturvorhaben können damit künftig deutlich schneller geplant und genehmigt werden. Neben Brücken, die ersetzt werden müssen

  9. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Deshalb schaffen wir mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz eine verantwortungsvolle Balance zwischen Umweltschutz und Infrastruktur, eine Balance, die dafür sorgt, dass die Bedeutung beider Themen in einem Verfahren jeweils angemessen berücksichtigt wird

  10. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein großartiger Tag für den Luftfahrtstandort Deutschland; denn wir haben vorhin das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen, mit dem in Zukunft Flughäfen und Infrastruktur an den Flughäfen schneller gebaut werden können

  11. großer Wurf. Ich will aber auch betonen, dass es keine Abkehr vom Naturschutz gibt. Deswegen haben wir das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auch bis zum Schluss gemeinsam mit dem Natürliche-Infrastruktur-Gesetz verhandelt und diskutiert. Mit beiden Gesetzen zusammen werden wir es schaffen, sowohl Infrastruktur schnell

  12. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    SS Steffen Schütz Thüringen

    oder gar Jahrzehnte dauern, leidet nicht nur unsere Infrastruktur. Es schwindet das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Deshalb ist das Infrastruktur-Zukunftsgesetz viel mehr als nur ein Fachgesetz. Es muss schneller, einfacher und auch digitaler gebaut werden

  13. JS Jens Spahn CDU/CSU

    wollen wir bleiben. Also packen wir an. Wir packen an und sorgen für Planungsbeschleunigung und Infrastrukturausbau. Morgen wird über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz final im Bundesrat entschieden, damit wir mit den Milliarden, die wir für die Schiene, für Straßen, für Infrastruktur in Deutschland über das Sondervermögen

  14. SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    Investitionen in die Infrastruktur – ausdrücklich auch auf die positiven Strukturreformen für schnellere Planung und Genehmigung hin; ich nenne hier nur das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das im Sommer in Kraft getreten ist. Also: Unser politisches Handeln hat konkrete Verbesserungen zur Folge. Bürokratierückbau stärkt den Standort, macht

  15. VB Violetta Bock Linke

    Wenn es um die Flächen geht – Herr Moser hat es angesprochen –, werden ganz schnell Pläne gemacht: Infrastruktur-Zukunftsgesetz, Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Da geht es dann ganz schnell – überall Tempo. Aber wenn es um die Stärkung der natürlichen Infrastruktur geht, kann sich die Koalition nicht einigen

  16. Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Infrastruktur-Zukunftsgesetz – was für ein hehrer Anspruch! Die Bürger dürfen unter diesem Titel die Regelung großer Fragen erwarten, wie zum Beispiel: Wo wird gespart, damit der Staat Geld für die Infrastruktur der Zukunft hat? Welche Infrastrukturen nimmt

  17. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Morgen kann im Bundesrat übrigens auch das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen werden, ein Gesetz, mit dem wir dann eine ganz erhebliche Beschleunigung in allen Genehmigungsverfahren erreichen können. Wir haben dann nicht nur das Geld; wir haben dann auch die verfahrensrechtlichen Mittel, um dieses Geld schnell

  18. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Geld in moderne Verkehrsprojekte fließen kann, müssen wir aber vor allem bei der Umsetzung schneller werden. Der Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes der Bundesregierung setzt hier an. Bund, Länder und Kommunen sollen handlungsfähiger werden. Das Gesetz, liebe Kolleginnen und Kollegen, stellt viele wichtige Weichen

  19. BS Björn Simon CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es tut heute richtig gut, hier vorne zu stehen, weil wir mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz nach vielen Monaten der gemeinsamen Beratungen ein wirklich gutes Gesetz auf den Weg bringen. Es basiert auf einer guten Grundlage

  20. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    auch, indem wir jetzt bei den wichtigen Themen wie Abladeoptimierung die nächsten Schritte gehen. Dazu wird uns im Übrigen das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das wir in diesem Hohen Haus in der Koalition gemeinsam verabschiedet haben, helfen. Wir werden Vorhaben wie die Abladeoptimierung weiter