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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
586
Nennungen
168
Sprecher:innen
152
Sitzungen
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515 Treffer in 146 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
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  1. sind genau diese Grünen, die in der vergangenen Ampelregierung unsere Kommunen systematisch weiter geschwächt haben. Mit Ihrer planlosen Klima- und Energiepolitik vom Heizungsgesetz bis zum Verbrennerverbot haben Sie nicht nur Bürger und Mittelstand drangsaliert, sondern auch die Finanznot der Kommunen weiter befeuert

  2. geht Ihnen nicht um die Stärkung der Kommunen, sondern um deren Zwangsverpflichtung für den klimaneutralen Umbau: von Habecks Heizungsgesetz, das Privathaushalte, Städte und Gemeinden in den finanziellen Abgrund reißt, bis hin zu Ihrer fixen Idee der fahrradfreundlichen Kommune – ein Projekt, das allein in meinem Wahlkreis

  3. FF Dr. Fabian Fahl Linke

    haben die Sektorziele aufgeweicht. Sie haben das Heizungsgesetz versemmelt, weil Sie wieder einmal mit Eifer industriepolitische Klimapolitik betreiben wollten, ohne daran zu denken, dass Millionen Menschen hier soziale Kompensation brauchen

  4. Vorgängerregierung in Kraft. Auch hier tun Sie nichts. Wo bleibt also das Verantwortungsgefühl dieser Bundesregierung, endlich das Verbrennerverbot abzuschaffen, endlich das Heizungsgesetz abzuschaffen, die CO2-Abgaben sofort endlich und vollständig abzuschaffen

  5. Deshalb fordern wir Sie auf, sich schnellstmöglich um die großen Probleme im Land zu kümmern. Schaffen Sie das Heizungsgesetz ab! Senken Sie die Stromsteuer! Fördern Sie echte Technologieoffenheit bei Energie! Und machen Sie endlich das Verbrennerverbot rückgängig! Bei all diesen Punkten und vielem mehr werden

  6. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    LP Lisa Paus Grüne

    hingewiesen –, aber Sie können selber nicht einmal beziffern, was das an CO2-Einsparung bringt. Und obendrauf diskutiert diese Bundesregierung gerade parallel, das Heizungsgesetz abzuschaffen und dann natürlich auch die Förderung für den Heizungsaustausch systematisch zusammenzustreichen

  7. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    Koalition gemeinsam zukunftsfähige Lösungen erarbeiten. Das betrifft jede Form von Bioenergie, ob Biogas oder vor allem auch Holz. Hier wurde mit dem Heizungsgesetz sehr viel Vertrauen kaputtgemacht

  8. Rückkehr zur Kernkraft: vor der Wahl versprochen, danach abgesagt. Abschaffung des Heizungsgesetzes: vor der Wahl versprochen, danach abgesagt. Abschaffung des Verbrennerverbotes: vor der Wahl versprochen, danach abgesagt. 551 Fragen: keine Antworten; stattdessen noch mehr Geld für linke Lobby-NGOs

  9. MB Marc Bernhard AfD

    vergessen wir nicht: Die CDU hat versprochen, das Heizungsgesetz abzuschaffen und die Kernkraft zu sichern. Beide Versprechen hat sie gebrochen

  10. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Dinge, für die wir verantwortlich sind. Wir alle wissen, worüber wir in der letzten Legislaturperiode viel gesprochen haben. Ich nenne nur das Heizungsgesetz; es gab auch verschiedene andere Dinge

  11. AB Andreas Bleck AfD

    damit unsere Automobil- und Zulieferindustrie mit ihren Hunderttausenden Arbeitsplätzen retten. Wir werden auch die Auflagen beim Bauen und Wohnen sowie das Heizungsgesetz abschaffen und damit unseren Bürgern ihren Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen. Und zu guter Letzt werden wir den Einsatz von Dünge

  12. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    Klima- und Transformationsfonds. Sie planen neue Gasbohrungen vor Borkum. Sie kürzen bei den Klimaschutzverträgen für die Industrie. Sie wollen das Heizungsgesetz aufweichen. Sie wollen den Kohleausstieg verschieben

  13. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    MB Marc Bernhard AfD

    Ganz im Gegenteil: Sie schrauben mit Ihrer CO2-Steuer und dem Heizungsgesetz die Nebenkosten immer weiter in die Höhe

  14. KH Karsten Hilse AfD

    Folgende Gesetze werden komplett aufgehoben: Klimaschutzgesetz, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Brennstoffemissionshandelsgesetz, also keine CO2-Steuer und kein Zertifikatehandel mehr, Gebäudeenergiegesetz, also das Heizungsgesetz, Kohleausstiegsgesetz, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, Wärmeplanungsgesetz, Wind-an-Land-Gesetz, Wind-auf-See-Gesetz und weitere unsinnige Gesetze. Alle diese Gesetze sind weder erforderlich

  15. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Stichwort „Heizungsgesetz der Ampel

  16. OS Otto Strauß AfD

    Zudem muss das Heizungsgesetz gestoppt werden, da es zur Enteignung von Kleinvermietern führt und bezahlbaren Wohnraum vernichtet. Die von Bundeskanzler Merz angedrohte CO2-Preiserhöhung für Gas- und Ölheizungen ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger und an Dreistigkeit nicht zu überbieten

  17. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Kommunen blieben mit den Aufgaben allein. Und das Heizungsgesetz war ein Musterbeispiel, wie man bei klimapolitischen Maßnahmen Vertrauen verspielt. Gut gemeint, schlecht gemacht

  18. MB Marc Bernhard AfD

    Seit über eineinhalb Jahren quält uns das sogenannte Heizungsgesetz. Und was hat es gebracht? Chaos, Unsicherheit

  19. MB Marc Bernhard AfD

    massive Kosten. Allein in Leipzig verschlingt das Heizungsgesetz 30 Milliarden Euro. 30 Milliarden Euro in nur einer einzigen Stadt, das sind 45 000 Euro pro Kopf, vom Kleinkind bis zur Oma. Das ist vollkommen irre

  20. MB Marc Bernhard AfD

    Deshalb fordern wir die vollständige Abschaffung des Heizungsgesetzes und die vollständige Streichung der CO2-Steuer