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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Haushaltsfinanzierungsgesetz
115
Nennungen
60
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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89 Treffer in 14 Sitzungen für „Haushaltsfinanzierungsgesetz“
Verlauf von „Haushaltsfinanzierungsgesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/159 20.03.2024
    AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202)unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  2. Bundestag 20/159 20.03.2024
    JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202)unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  3. Bundestag 20/159 20.03.2024

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  4. Bundestag 20/159 20.03.2024
    MH Mechthild Heil CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  5. Bundestag 20/159 20.03.2024
    MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  6. Bundestag 20/159 20.03.2024
    KR Kerstin Radomski CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  7. Bundestag 20/159 20.03.2024
    HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202)unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  8. Bundestag 20/159 20.03.2024
    TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  9. Bundestag 20/159 20.03.2024
    DS Dieter Stier CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  10. Bundestag 20/159 20.03.2024
    AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  11. Bundestag 20/159 20.03.2024
    TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Januar 2024 haben wir mit unserem Änderungsantrag zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (Drucksache 20/10202) unsere Forderung gegenüber der Bundesregierung wiederholt

  12. BH Britta Haßelmann Grüne

    zweite Punkt: Sie hätten gestern den Agrardiesel und das Haushaltsfinanzierungsgesetz zum Thema machen können, wenn Sie nicht im Bundesrat

  13. BH Britta Haßelmann Grüne

    Aufsetzung dieses Haushaltsfinanzierungsgesetzes als B-Seite, also als CDU und CSU, verhindert hätten

  14. BH Britta Haßelmann Grüne

    unter anderem zwei Themen, die Sachgrund der Anhörung und der Beratung waren. Das waren das Wachstumschancengesetz und das Krankenhaustransparenzgesetz. Das Thema Haushaltsfinanzierungsgesetz, die Frage des Agrardiesels, die Frage nach Perspektiven der Landwirtschaft standen überhaupt nicht auf der Tagesordnung

  15. dass sie das Haushaltsfinanzierungsgesetz in der Form nicht für zustimmungsfähig halten. Also, stimmen Sie diesem Antrag der Unionsfraktion

  16. Bundestag 20/152 02.02.2024
    JA Johannes Arlt SPD

    Drittens. Das Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 ist ein sogenanntes Omnibusgesetz, das verschiedene Gesetzesänderungen in einem Gesetz verbindet. Neben der kritisierten Agrardieselstreichung gehören dazu noch die Kofinanzierung der Waffenabgabe der Bundeswehr an die Ukraine aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr. Ich bewerte diese Entscheidung im Kontext des Sondervermögens

  17. Bundestag 20/152 02.02.2024
    JA Johannes Arlt SPD

    Viertens. Als Bundespolitiker tragen wir als Abgeordnete fachübergreifend Verantwortung für den gesamten Haushalt. Ihn und das vorbereitende Haushaltsfinanzierungsgesetz zu verwerfen, würde bedeuten, alle Einzelpläne und Vorhaben der Bundesregierung infrage zu stellen. Das liegt mir fern. Außerdem ist es wichtig, wieder arbeitsfähig zu werden

  18. Bundestag 20/152 02.02.2024
    JA Johannes Arlt SPD

    einen wichtigen Wirtschaftszweig, aber auch auf den Zusammenhalt von Stadt und Land werde ich mich heute bei der Abstimmung über das Haushaltsfinanzierungsgesetz „nur“ enthalten

  19. Bundestag 20/152 02.02.2024
    NB Nicole Bauer FDP

    meiner Überzeugung ist die derzeitige Streichung der Agrardieselrückvergütung nicht angemessen und daraus resultiert meine Enthaltung bei der Abstimmung zum Haushaltsfinanzierungsgesetz. Die finanzielle Deckung des Haushalts 2024 wäre auch aus anderen Quellen realisierbar

  20. Bundestag 20/152 02.02.2024

    Heute gebe ich meine Zustimmung zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz, also zum Bundeshaushalt 2024 ab, und das trotz einiger grundlegender Bedenken. Mit dieser persönlichen Erklärung soll transparent werden, was mich bei dieser Entscheidung leitet