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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
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280
Sprecher:innen
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231 Treffer in 57 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
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  1. PM Parsa Marvi SPD

    aber auch, Eingeübtes zu hinterfragen und Spielräume für frühzeitige Kurskorrekturen zu schaffen. Deshalb stehe ich ganz klar hinter den Maßgabebeschlüssen, die der Haushaltsausschuss in so großer Deutlichkeit an das Digitalministerium gerichtet hat. Wir brauchen jetzt Entscheidungsmechanismen, die uns schneller ins Handeln bringen, und wir brauchen

  2. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    großer Anerkennung, dass der Bund trotz schwieriger Haushaltslage an dieser Stelle ein Zeichen gesetzt hat, und ich bin sehr froh, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sich darauf geeinigt hat. Es wäre falsch, genau an dieser Stelle zu sparen. Die Menschen und Einrichtungen, die sich

  3. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie gestatten mir, dass auch ich mit einem großen Dank an den Haushaltsausschuss beginne. Ich war natürlich sehr froh, als die Nachricht kam, dass der Haushalt 2026 geeint ist. Ich möchte mich bei den Parlamentariern sowie

  4. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    darf noch nicht zu weit vorweggreifen. Morgen kommt der Haushaltsausschuss zusammen. Danach gibt es dann alle detaillierten Förderbedingungen. Dann teilen wir Ihnen auch gerne die Prognosen dahinter

  5. Herren! Liebe Zuschauer! Herr Korbach, ich gebe Ihnen einen Tipp, wie Sie das gegenfinanzieren können – das kommt von Ihren Kollegen im Haushaltsausschuss –: 100 000 Menschen aus dem Bürgergeld in Arbeit zu bringen, bietet Ihnen mindestens 3 Milliarden Euro Mehreinnahmen. Dann hätten wir diese Rückerstattung

  6. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Diese Kritik ist im Übrigen auf unterschiedlichen Ebenen angekommen; die Kollegen sind vorher schon darauf eingegangen. Was passiert ist, ist, dass der Haushaltsausschuss als Erstes einen Maßgabebeschluss gefasst hat – das war übrigens schon 2022 –, der vorsieht, dass alle Förderungen auf internationaler Ebene mit einem Klick

  7. doch gar keine Transparenz. Wenn es Ihnen wirklich um Transparenz ginge, dann könnte ich zumindest noch nachvollziehen, wenn man im Rahmen des Haushaltsausschusses über Transparenz sprechen würde. Aber Ihnen geht es darum gar nicht. Nein, Ihnen geht es darum, uns unter dem Deckmantel vermeintlicher Transparenz

  8. Grünen, die Linken – dazu verabredet, den Bundesrechnungshof nun zu diskreditieren und zu delegitimieren. Wir haben das heute Morgen wieder im Haushaltsausschuss erlebt. Da wurden vom Bundesrechnungshof Ausführungen zur verfassungsrechtlich normierten Wirtschaftlichkeit gemacht, und prompt werfen die Grünen dem Hof politisches Agieren

  9. CH Christian Haase CDU/CSU

    Positiv hervorzuheben sind auch die äußerst schlanken, geradezu bürokratiearmen Berichtspflichten. Wir lassen uns als Haushaltsausschuss hier noch die Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern vor ihrem Abschluss vorlegen, um die Balance zwischen Kontrolle auf der einen Seite und effizienter Mittelvergabe auf der anderen Seite sicherzustellen. Grundsätzlich gilt

  10. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Dazu werde ich, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie umsetzen und eine Plattform dafür gründen, sofern die Mitglieder des Haushaltsausschusses am morgigen Tag die Mittel dafür aus dem KTF, dem Klima- und Transformationsfonds, bewilligen. Es geht also im Kern um eine Branche, die wächst

  11. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    Land gekillt hätten, wenn sie nicht gleichzeitig mit Northvolt wirklich alles in den Sand gesetzt und sich falsch entschieden hätten, gerade im Haushaltsausschuss

  12. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    JS Jamila Schäfer Grüne

    globaler Krisen. Und die Wachstumseffekte? Die werden nicht nachhaltig sein. Das sage nicht nur ich, sondern das sagen auch alle Sachverständigen im Haushaltsausschuss

  13. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    alle Kanzler, die wir hatten, und die Kanzlerin Frau Merkel an. Ich sage es – wie ein Kollege, der leider nicht mehr im Haushaltsausschuss ist – mal mit Goethe: Es ist nicht genug, zu wissen, man muss es auch anwenden – gell, liebe Kollegen

  14. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Sprache lernt, ist auf Lehrkräfte angewiesen. Bei diesen Lehrkräften sind Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen, wie ich meine, absolut überfällig. Wir haben im Haushaltsausschuss noch in der letzten Großen Koalition vor fünf Jahren bereits beschlossen und vor drei Jahren in der Ampel noch mal bekräftigt, dass

  15. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    wollen uns das jetzt für 2026 auch weiter gewähren; so ist jedenfalls unser Angang. Das ist gut. Herzlichen Dank an den Haushaltsausschuss und natürlich besonders an Svenja Schulze und Uwe Feiler

  16. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Unser Ziel ist klar: Am 13. November 2025 soll in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses der erste vollständige Einzelplan des BMDS beschlossen werden. Das wird gute, konstruktive Beratungen brauchen, und darauf freue ich mich gemeinsam mit Ihnen

  17. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    öffentliche Verwaltung und in unseren Staat. – Das sage übrigens nicht ich, das sagt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Und falsch liegt der Bundesrechnungshof hier sicher nicht

  18. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    SM Sergej Minich AfD

    Kollegen aus dem Haushaltsausschuss: Wo sind denn die Konsequenzen, wenn ein Ministerium unsere Arbeit torpediert? Im letzten Berichterstattergespräch für den Haushalt 2025 hieß es zu dem Fehlen des Einzelplans: Bitte messt uns an dem Einzelplan 2026. – Herr Minister, welchen Bemessungsmaßstab soll ich an einen nicht

  19. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    freue mich sehr auf die nun anstehenden Beratungen im Fachausschuss und im Haushaltsausschuss

  20. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    haben letzte Woche den Etat für 2025 abgeschlossen. Da hat sich die AfD damit gebrüstet, dass sie über 1 000 Anträge im Haushaltsausschuss eingereicht hat – was stimmt