Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
maximal effizient einsetzen. Das heißt: bessere Planung und Steuerung, mehr Kontrolle, auch durch uns Abgeordnete im Bundestag. Erste Schritte haben wir im Haushaltsausschuss, liebe Franziska Hoppermann, schon auf den Weg gebracht, beispielsweise unsere Beschlüsse zur Finanzierung der IT-Koordinierung von Bund und Ländern und für
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Recht warnen Experten vor einer gefährlichen Abhängigkeit. Im Haushaltsausschuss haben Sie, Herr Minister Wildberger, sich sehr problembewusst gezeigt. Wir bauen auf Sie beim Thema „digitale Souveränität“, auch im Sicherheitsbereich, und wir nehmen Sie hier beim Wort
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Insofern, liebe Kollegen, nutze ich zunächst einmal die Gelegenheit, um mich bei den Fraktionskollegen aus dem Haushaltsausschuss, bei den Mitarbeitern des BMDS und auch bei Ihnen, sehr geehrter Herr Minister Wildberger, dafür zu bedanken, dass Sie trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen hier einen Haushalt vorgelegt haben
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
wurde. Damals wurden Mitarbeiter auch aus anderen Häusern zusammengezogen. Es wurde eine von Grund auf neue Struktur geschaffen. Im damaligen Bericht des Haushaltsausschusses hieß es ein halbes Jahr nach Gründung des neuen Bundesumweltministeriums – ich zitiere
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider muss ich nach den Beratungen des Haushaltsausschusses bei meinem Urteil aus der ersten Lesung bleiben: Die Regierung und die Koalitionsfraktionen nutzen die neuen finanziellen Möglichkeiten für Umwelt und Naturschutz, für echten Klimaschutz und Klimaanpassungen nicht
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
strukturiert an: In Rostock wird ein Bundeskompetenzzentrum Munitionsbergung aufgebaut. Erste Maßnahmen starten noch 2025. Und was machen Sie als AfD im Haushaltsausschuss? Sie beantragen, die Mittel auf null zu setzen, und behaupten, Munitionsaltlasten seien keine Gefahr für Menschen und Umwelt
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Genau deshalb haben wir in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Anfang September eine umfassende Novellierung der Förderung und den Abbau der rechtlichen Hürden im Umweltbereich eingefordert
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Esther Dilcher und die Kolleginnen und Kollegen, die noch mit dabei waren. Danke auch an alle Mitglieder des Agrarausschusses, des gesamten Haushaltsausschusses und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMF und meines Hauses, aber auch die des Ausschusssekretariats. Ich weiß, was das über die Zeit
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich auch mit einem Dankeschön starten, nämlich einem herzlichen Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses und an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach intensiven Verhandlungen über den gesamten Sommer dafür gesorgt haben, dass wir heute überhaupt einen
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
Jugendhilfe, von Prävention, Gewaltschutz und zivilgesellschaftlichem Engagement. Gleichzeitig sind ja unsere Kommunen – das haben wir erst am Freitag in der Anhörung im Haushaltsausschuss gehört – überlastet und unterfinanziert wie noch nie. Es fehlt das Geld für Schulgebäude, für Jugendtreffs, für Kulturarbeit und für soziale Arbeit. Gerade
-
Euro gefehlt haben. Daraufhin haben wir als Koalition sofort reagiert; Florian Oßner hat es eben gesagt. Das BMF und der Haushaltsausschuss haben im Sommer rund 1,1 Milliarden Euro freigegeben, um Brücken, Tunnel und Fahrbahnen zu sanieren und den Stillstand damit zu vermeiden. Mein Dank
-
Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will mich ebenfalls eingangs bei den Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss, von SPD, Grünen, CDU/CSU, genauso wie bei Minister Patrick Schnieder und den Staatssekretären für diesen guten Haushalt, den wir heute beraten dürfen
-
schon einiges auf den Weg gebracht, aber das war nicht ausfinanziert. Durch den jetzt vorliegenden Bundeshaushalt 2025 und die Entscheidungen im Haushaltsausschuss konnte sichergestellt werden, dass keine Projekte gestoppt werden müssen, was Straßensanierungen und Brückensanierungen angeht, und die Autobahn GmbH ihre Arbeit machen kann, wofür
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 3: Aufnahmezusagen einhalten – Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afg…
einer humanitären Krise, in einer Menschenrechtskrise. Und deswegen kritisieren wir auch, dass die humanitäre Hilfe so stark gekürzt wird und im Haushaltsausschuss die Union bei unseren Forderungen nicht mitgegangen ist, diese Mittel zu erhöhen, weil es jetzt gerade in einem Land wie Afghanistan mehr Engagement
-
Herr Kollege, wir haben dazu ja bereits öfter berichtet, sowohl im Haushaltsausschuss als auch im Gesundheitsausschuss. Es ist kein Geheimnis, dass noch Schutzausrüstung in größerem Umfang besteht, die vernichtet werden muss. Das wird immer in bestimmten Zyklen, wenn die Haltbarkeitsdaten ablaufen, auch getan
-
Herr Kollege Koller, vielen Dank, dass Sie meine Frage gestatten. – Ich bin Mitglied im Haushaltsausschuss, und da benutzen wir manchmal Taschenrechner. Wenn ich 320 mit 84 Millionen multipliziere, komme ich auf 2,7 Milliarden. Teilen Sie diese Rechnung
-
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die ersten Schritte auf diesem Weg werden wir in den Haushaltsberatungen über den Sommer im Haushaltsausschuss hinweg gehen. Ich freue mich auf diese Beratungen. Wir werden bei diesen Beratungen neben den Vorboten der Reformdiskussionen, die dann im Herbst anstehen, vor allem
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
gehen. Er verpflichtet uns gleichzeitig aber auch dazu, Wachstumskräfte und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die weiteren Schritte werden wir gehen: im Haushaltsverfahren, im Haushaltsausschuss im Verlauf der Sommerpause und mit den anstehenden strukturellen Reformen, die wir mit der Gesetzgebung im Herbst anpacken werden
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
Ihnen: Bund, Länder und Kommunen müssen jetzt an einem Strang ziehen. Lassen Sie uns hier im Deutschen Bundestag und speziell im Haushaltsausschuss genau das gemeinsam angehen! Wir haben den Sommer über genügend Gelegenheit dazu. Ich freue mich darauf
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
Aber es fahren auf der Ostsee nicht nur Marineschiffe; darum möchte ich den Blick auf die Bundespolizei richten. Denn der Haushaltsausschuss, der in seinen Bereinigungssitzungen manchmal sehr kluge Entscheidungen trifft