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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation HateAid
113
Nennungen
39
Sprecher:innen
26
Sitzungen
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93 Treffer in 25 Sitzungen für „HateAid“
Verlauf von „HateAid“ ansehen
  1. BB Birgit Bessin AfD

    Ihren Tugendwächtern, den durch Steuergeld finanzierten politischen Gutmenschen-NGOs, nur eine billige PR-Aktion auf Knopfdruck – das Ganze mithilfe von „Correctiv“ und „HateAid“ –, um mit der Klarnamenpflicht in Richtung eines Überwachungsstaats zu steuern

  2. Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Im Rahmen dieser Demokratieförderprogramme wird ja unter anderem die Organisation HateAid gefördert

  3. wäre jetzt meine Frage: Schließen Sie sich dieser Einschätzung der US-Administration an? Dann müssten Sie die Förderung von HateAid ja zeitnah einstellen

  4. MS Marvin Schulz CDU/CSU

    Stück weit durcheinanderbringt. Wir haben dazu eine ausführliche Debatte kürzlich erst im Digitalausschuss gehabt, und die ganz konkrete Debatte in Bezug auf HateAid ist nicht abgeschlossen

  5. AA Ayse Asar Grüne

    Wenn selbst die eigenen Staatsbürgerinnen – wie aktuell die Geschäftsführerinnen von HateAid – vor ausländischer Einschüchterung nicht geschützt werden, dann ist das kein Randproblem, dann ist das ein Staatsversagen

  6. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Ende entscheiden die Plattformen selber, was sie mit den Hinweisen von HateAid machen

  7. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Wenn Sie jemandem Zensur vorwerfen wollen, dann werfen Sie das Elon Musk, Ihrem Buddy, vor, aber nicht HateAid, die den Opfern von Hasskriminalität im Netz zur Seite stehen

  8. ME Marcel Emmerich Grüne

    Sicherheitsverbündeter mehr, und auch die neue US-Sicherheitsstrategie zeigt, dass europäische Demokratien ins Visier genommen werden. So stehen zum Beispiel Vertreterinnen von HateAid, die sich gegen Hass, Hetze und digitale Gewalt einsetzen, auf einer Sanktionsliste der USA. Und das zeigt doch sehr deutlich: Wir brauchen

  9. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    AT Awet Tesfaiesus Grüne

    gibt auch Positives. Ich freue mich sehr, dass das Anne-Frank-Zentrum etwas mehr Mittel erhält. Aber HateAid bekommt keinen Aufwuchs

  10. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    AT Awet Tesfaiesus Grüne

    Zeiten steigender Kosten werden hier inflationsbedingte Kosten eben nicht gedeckt. Und dass HateAid wirklich mehr denn je gebraucht wird, kann keiner bezweifeln

  11. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    AT Awet Tesfaiesus Grüne

    solchen Zeiten müssen wir die Arbeit von HateAid stärken

  12. MH Mirco Hanker AfD

    Einige Beispiele. Die Zuschüsse für überregionale Förderungsmaßnahmen, etwa HateAid, werden auch 2025 fortgeführt

  13. MH Mirco Hanker AfD

    wollen Demokratie und Meinungsfreiheit in digitalen Räumen langfristig schützen. Die Menschen haben oft genug leider einen anderen Eindruck. Das Geschäftsmodell von HateAid ist simpel und lukrativ zugleich: prominente Politiker bei ihren Prozessen gegen vermeintliche Hasskommentare unterstützen und dafür auch noch Millionen vom Staat abkassieren

  14. JS Julia Schneider Grüne

    Gerade deswegen brauchen wir Initiativen wie beispielsweise HateAid, die Engagierte stärken und unterstützen, wenn sie Opfer digitaler Gewalt werden

  15. Einzelplan sogar noch Schlimmeres. Millionen werden verschleudert für Vereine und Stiftungen, die nichts anderes tun als politische Kampagnen im Sinne der Regierung. HateAid, Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, Stiftung Forum Recht – alle eingespannt, Nebelkerzen zu werfen und Nebenschauplätze zu beleuchten. Man kann noch froh sein, dass

  16. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    Etat. Nach wie vor – und das begrüßen wir wirklich sehr, Frau Ministerin – werden das Anne-Frank-Zentrum mit einer halben Million Euro, HateAid mit 0,6 Millionen Euro und die Stiftung Forum Recht mit 3,5 Millionen Euro gefördert. Dafür gilt Ihnen unser ausdrücklicher Dank

  17. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    Realität gibt es Veränderungen bei Personalkosten. Die sind nämlich gestiegen. Sie sind auch für das Anne-Frank-Zentrum und für HateAid gestiegen. Auch die müssen ihre Personalkosten finanzieren. Indem die Mittel dafür aber gleich bleiben, fehlen die Mittel für die gestiegenen Personalkosten. Das ist sehr

  18. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    LG Dr. Lena Gumnior Grüne

    Mittel für HateAid und das Anne-Frank-Zentrum bleiben stabil. Das ist sinnvoll; denn dort brauchen wir Geld. Aber wir brauchen vor allem mehr Geld. Wir brauchen Investitionen, die nicht nur die gestiegenen Personalkosten decken. Wir brauchen mehr Geld für Demokratieförderung; denn gute Rechtspolitik gibt

  19. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    AV Aaron Valent Linke

    genauer hinschaut, wird es gruselig. Ja, es ist gut, dass das Anne-Frank-Zentrum gefördert wird. Und es ist auch gut, dass HateAid unterstützt wird. Und es ist selbstverständlich absolut richtig, dass Entschädigungen für die Menschen, die nach § 175 Strafgesetzbuch verfolgt wurden, weiter gezahlt werden

  20. SM Sergej Minich AfD

    welches sich offen für ein AfD-Verbot einsetzt, erhält als Dankeschön über 5 Millionen Euro jährlich. Dann wären da noch Gruppen wie HateAid, „Correctiv“, „Omas gegen Rechts“ oder der Bundesverband Trans*, der mal eben mit knapp einer halben Million Euro im Jahr gemästet wird. Trans