Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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ganz genau wie wir alle hier: Im ersten Halbjahr 2026 werden wir gleich über neun Neu- und Ausbauprojekte beraten. Die Befassung zu Hamburg–Hannover ist gestartet. Es kommen unter anderem noch Frankfurt–Mannheim, der Brenner-Nordzulauf, und wir alle freuen uns auf die Marschbahn
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Eines davon ist die Neubaustrecke Hamburg–Hannover, eines der engsten Nadelöhre im gesamten deutschen Schienennetz. Ich sage ausdrücklich: Das ist richtig; die Neubaustrecke ist langfristig eine gute Entscheidung. Aber wir müssen uns auch ehrlich machen: Was bedeutet das für die Menschen, da diese Strecke
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Naturschutzflächen und Naturräume sind, konnte ich gerade erst wieder bei meinen Besuchen von Naturschutzgroßprojekten diese Woche in Thüringen sowie vorige Woche in Hamburg erfahren. Mit Ihrer Unterstützung und dank der zur Verfügung gestellten Mittel – über 75 Prozent des Geldes kommen vom Bund – geht es voran
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·ZP 19: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
neue Verschwörungstheorien nicht weltweit wie Pilze aus dem Boden schießen. Seit Wochen ist klar, dass es zahlreiche Bezüge nach Deutschland gibt: zu Hamburger Modelagenturen, zu Heidelberger Mäzenen, zu schillernden Investorinnen und Investoren und auch zur Deutschen Bank; der Kollege Lindh hat es ausgeführt
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Personen- und Güterverkehr auf die Schiene, in allererster Linie politische Entscheidungen zugunsten von Projekten treffen muss, zum Beispiel für die Neubaustrecke Hamburg–Hannover
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Nicht zuletzt fehlt allzu oft der Mut für politische Entscheidungen, wie aktuell zur Neubaustrecke Hamburg–Hannover, die die schwarz-rote Koalition seit Monaten, wenn nicht Jahren, vor sich herschiebt
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 14: Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlas…
habe es damals mit verhandelt, dass wir eine Länderöffnungsklausel haben. Es gibt in Baden-Württemberg ein Bodenrichtwertmodell. Es gibt in Hessen, Hamburg, Niedersachsen und Bayern das Flächenmodell. Es gibt das Bundesmodell, bei dem der Bundesfinanzhof übrigens mittlerweile bestätigt hat, dass es verfassungskonform
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Verbot ging natürlich gar nicht – wegen Religionsfreiheit, Respekt vor den Schiiten, unklarer Rechtslage. Dann hat die AfD den Verbotsantrag eingebracht in Hamburg
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Vereinsverboten. Auch richtig ist ja – und das ist letztlich eigentlich zu spät erfolgt – das Verbot in Bezug auf die Blaue Moschee in Hamburg
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·TOP 7: 7 a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für …
brauchen Investitionen und Bündnisse im Bereich der Erneuerbaren, wie sie Bundeskanzler Friedrich Merz zusammen mit Frau Reiche auf dem Nordsee-Gipfel in Hamburg auf den Weg gebracht hat: für bezahlbaren Strom, für neue Arbeitsplätze und für eine starke heimische Produktion
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·TOP 24: 24 Beratung des Antrags der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel Baue…
etabliert, mit dem es gelingt, selbst in entlegenen Gegenden mit wenig Einwohnern ein gutes öffentliches Angebot an Mobilität bereitzustellen. Wir haben in Hamburg unter der Regierung von Peter Tschentscher eines der digitalsten öffentlichen Nahverkehrssysteme geschaffen und sind im Saarland endlich die Ineffizienzen bei der Beschaffung
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 8: Freiheit für die Menschen in Iran – Solidarität mit der Zivilgesellsc…
Übrigens: Die hiesigen Exiliraner, Exilperser – das sage ich gerade als Hamburger – haben ohnehin einen derart hohen Bildungsstand und sind derart integriert, dass sie diese grünen trojanischen Pferde überhaupt nicht nötig haben
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 8: Freiheit für die Menschen in Iran – Solidarität mit der Zivilgesellsc…
dagegen gesträubt, Handlangern des Mullah-Regimes die Einreise nach Deutschland zu verweigern, sie haben sich auch jahrelang dagegen gewandt, das IZH in Hamburg, Propagandazentrale der Mullahs, endlich dichtzumachen
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
wesentliche Teile der Infrastruktur im Hamburger Hafen an die Chinesen verscherbelt haben. In diesem Fall hat das Bundeswirtschaftsministerium außenwirtschaftsrechtliche Prüfungen vorgenommen und deswegen eine differenzierte Entscheidung getroffen bezüglich der Frage der Tanklager und der Frage der Pipeline
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
dass Sie das fragen. – Zu COSCO im Hafen von Hamburg. Sie wissen: Das war ein langer Streit, auch in der Koalition
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 6: Die „vergessenen“ queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
Friedrich Paul von Groszheim: Er überlebte und schwieg mehr als 50 Jahre. Er begann erst 1991 zu berichten, starb dann 2006 in Hamburg, fast 100-jährig. Seine Worte bleiben und sollten für uns Mahnung sein
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 27: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Dank jahrelanger hartnäckiger Arbeit von Grünen sowohl im Bund als auch in den Ländern, besonders in Hamburg und Baden-Württemberg, hat sich das Blatt nun gewendet. Die jetzt vorgelegte Novelle zum Straßenverkehrsgesetz ermöglicht es Kommunen, Scancars zur Kontrolle von Parkplätzen einzusetzen. Das bedeutet: Kommunen erhalten
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
veröffentlichen müssen. Das tun wir hier jedes Jahr im Deutschen Bundestag. Transparenz bedeutet zudem, dass es, wenn bei einem Volksentscheid wie in Hamburg der Straßenraum voller Plakate ist, ebenfalls im Interesse der Öffentlichkeit liegt, zu erfahren, wer denn diejenigen sind, die das finanzieren. Es geht
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 12: Mieterinnen und Mieter besser schützen – Erste Mietrechtsnovelle sofo…
Aber das genügt noch nicht. Die Mieten steigen vor allem in den Ballungszentren dieses Landes: Berlin, München, Hamburg, Leipzig, Stuttgart
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
hinbekommen, dass dieser Ausbau gelingt, der große Hafeninvestitionen, den Ausbau von Konverterplattformen und große industrielle Kapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein benötigt