Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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wird beispielsweise gehetzt gegen Geflüchtete – Stichwort „Abschiebungen“ –, Armutsbetroffene – Stichwort „Kürzungen beim Bürgergeld“ – und Transpersonen – Stichwort „Selbstbestimmungsgesetz überprüfen
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 32: Den zweiten UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung stark machen – Mehr…
wiederum verliert jährlich 100 Milliarden Euro durch Steuertricks. Doch statt endlich gerecht zu besteuern, hetzen Sie von der Union gegen Bürgergeldbeziehende und Geflüchtete. Das ist unsozial, rassistisch und die Sprache der extremen Rechten
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Oder denjenigen, der vielleicht noch keinen Aufenthaltsstatus hat, aber als Geflüchteter nach Bielefeld gekommen ist? Oder die Studierende aus Pakistan? Wen hat er eigentlich angesprochen
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maroden Schulen lernen; Erwachsene, die auf den verspäteten Bus im Berufsverkehr warten; die geschlossene Volkshochschule, in der kein Sprachkurs für Geflüchtete mehr stattfindet
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
umgebracht worden sind, weil sie sie vor einer Vergewaltigung schützen wollten. Ich war in einer Klinik, in der es für 100 000 Geflüchtete nur einen einzigen Arzt gibt. Und ich habe gesehen, was es heißt, wenn über 21 Millionen Menschen unter Hunger leiden
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 8: 25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Femini…
Inneren. Noch immer bieten wir keine geschlechtersensiblen Asylverfahren an, noch immer gibt es kein eheunabhängiges Aufenthaltsrecht in Deutschland, noch immer sind geflüchtete Frauen durch die Wohnsitzauflage vom wirksamen Gewaltschutz in Deutschland ausgeschlossen. In anderen Ländern lassen wir diese Frauen für die Profite unserer Rüstungskonzerne bluten
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Grundlage unserer Arbeit liefert. Das kann man im Internet nachlesen. Dennoch gilt: Die größte Bedrohung für unser Land geht nicht von Geflüchteten aus, sie geht auch nicht von Straßenmärkten, fremden Sprachen oder neuen Vierteln
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
Meine Damen und Herren, das ist nicht nur gesundheitspolitisch absurd, sondern auch gefährlich. Wer Impfungen streicht, gefährdet nicht nur Geflüchtete, sondern die öffentliche Gesundheit im Gesamten. Wer Schwangeren die medizinische Betreuung verweigert, handelt menschenverachtend
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
Ihrem Antrag zitieren Sie den jetzigen Bundeskanzler Merz. Der behauptete wahrheitswidrig, dass Geflüchtete den Deutschen die Arzttermine wegnehmen. Dies ist und bleibt ein entscheidendes Problem, liebe Union: Die vermeintliche Mitte produziert den Rassismus, den die AfD dankend ausspuckt. Und Ihre Spaltungsversuche treffen auf fruchtbaren Boden
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
Sind Sie eigentlich Wirtschaftsflüchtling, oder würden Sie sich als Opfer verstehen, als politisch Geflüchtete, weil Sie selbst dem alten Landesverband in Baden-Württemberg zu peinlich waren? Und selbst die anderen lachen da nicht mehr so richtig, Frau Baum
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
sagen ganz klar: Die Akut- und Notfallversorgung und alles, was für den Patienten – egal woher er kommt, egal ob er hierher geflüchtet ist oder ob er Inländer ist – notwendig ist, muss der Mensch auch bekommen. Es darf nicht sein, dass Menschen, die ein schweres gesundheitliches
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, René Springer…
Aktivitäten der Taliban in Deutschland gibt, zum Beispiel im afghanischen Generalkonsulat in Bonn. Die Vertreter der Vorgängerregierung sind regelrecht aus dem Konsulat geflüchtet, weil jetzt Talibanvertreter vor Ort sind. Wir werden früher oder später erleben, dass hier in Deutschland an der afghanischen Botschaft die Flagge
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geehrte Frau Ministerin, die Besonderheit in Ihrem Ministerium ist ja, dass Sie sowohl für Bildung als auch für die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten zuständig sind. Meine Frage ist: Welche Notwendigkeit sehen Sie, welche Maßnahmen ergreifen Sie, beide Themen zusammenzudenken? Wir haben viele traumatisierte Kinder – Mädchen
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Vielen Dank. – Selbstverständlich ist es so, dass geflüchtete Kinder und Jugendliche aufgrund ihres Lebenswegs häufig und vielleicht auch häufiger als andere Kinder unter besonderen Traumata oder Beeinträchtigungen leiden. Selbstverständlich müssen diese im Rahmen des Regelsystems zunächst einmal behandelt werden
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richtig, dass wir uns insgesamt mit der Frage beschäftigen, wie wir die Versorgung von Kindern und Jugendlichen, auch der geflüchteten Jugendlichen, in Deutschland verbessern können. Dazu müssen Bund, Länder und Kommunen und auch die Ressorts zusammenarbeiten und besser werden
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Fliehen zu zwingen. Das ist Teil russischer Kriegsstrategie. Aber wenn jetzt Carsten Linnemann und Markus Söder AfD-Propaganda aufgreifen und gegen ukrainische Geflüchtete wettern, wenn Dobrindt kaltherzig und zynisch die Familie des Tiergarten-Mordopfers nach Georgien abschiebt
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer …
dass etwa im Hinblick auf unbegleitete Minderjährige der Vorrang der Kinder- und Jugendhilfe verankert ist. Die Verbesserung der Gesundheitsversorgung ist für viele Geflüchtete, gerade Minderjährige, die Asylbewerberleistungen erhalten, von zentraler Bedeutung. Das ist auch eine Frage der Menschenwürde
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Warum schützen Sie nicht Geflüchtete mit ihrem Grundrecht auf Asyl
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 13: Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung f…
Lyriker Aykut Anhan, einigen besser bekannt unter seinem Künstlernamen „Haftbefehl“, zeigt in seinem Song „AfD“: Die AfD gibt immer wieder den Geflüchteten die Schuld – für alles. Oder neuerdings eben den Menschen im Bürgergeld. – Ihre rechtsextreme Masche, die ist durchschaubar, die ist billig, die ist falsch
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 13: Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung f…
nicht um eine effektive Strafverfolgung und um faire Prozesse. Ihnen geht es darum, bestimmte Gruppen unter Generalverdacht zu stellen. Mal sind es Geflüchtete, mal Menschen mit geringem Einkommen. Und heute sind es Menschen, die mit einem Haftbefehl gesucht werden