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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
11157
Nennungen
919
Sprecher:innen
370
Sitzungen
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6.835 Treffer in 123 Sitzungen für „Europa“
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  1. Schluss, liebe Kolleginnen und Kollegen: Das Parlament sieht ihren Einsatz und bringt ihm große Wertschätzung entgegen. EUFOR Althea ist ein sichtbares Zeichen europäischer Verantwortung für Frieden und Stabilität auf dem Westbalkan und damit für die Sicherheit unseres Kontinents Europa insgesamt

  2. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    Generalversammlung der Vereinten Nationen für die nächsten beiden Jahre gewählten Staaten, unseren europäischen Partnern und Freunden Österreich und Portugal, gratulieren wir selbstverständlich zu ihrer Wahl. Wir wissen, dass diese beiden Partner während ihrer Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat starke Stimmen für Europa sein werden. Beide haben

  3. Polen trat dem Schengener Abkommen bei, ein Tag, an dem die Verbindungen zwischen Deutschland und Polen noch enger wurden, vor allem aber Europa noch viel europäischer. Heute wäre ein wirklich guter Tag, diese offenen Grenzen wieder zur Normalität werden zu lassen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  4. JB Janina Böttger Linke

    erzählen 1989 in Deutschland oft als deutsche Geschichte. Aber zum Fall der Berliner Mauer gehört auch der Fall des Eisernen Vorhangs in Europa, und Polen war dabei Vorreiter. Schon 1980 entstand mit Solidarność die erste unabhängige Gewerkschaft im sowjetischen Machtbereich. Im Februar 1989 erzwang Solidarność … runden Tisch teilweise freie Wahlen. Polen ging voran, demokratische Bewegungen in Europa folgten

  5. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    gemeinsame Geschichte. Der Blick auf diese Geschichte lohnt sich; denn in ihr spielen Grenzen eine unheilvolle Rolle, spätestens seitdem Brandenburg-Preußen zur europäischen Großmacht aufgestiegen ist. Kaltblütig nutzte Preußen jede Gelegenheit, sein Territorium auf Kosten des polnischen Nachbarn zu vergrößern. Die großen preußischen Monarchen waren … große Könige, aber keine großen Freunde Polens. Polen wurde zum Spielball europäischer Großmächte: von Sankt Petersburg, Berlin und Wien. Nach der ersten, der zweiten und schließlich der dritten Teilung wurde Polen von der Landkarte getilgt – nach 800 Jahren Existenz

  6. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Rote Armee ein. Deutsche und Russen verübten unglaubliche Menschheitsverbrechen an der polnischen Bevölkerung. Wer heute in Anbetracht der Diskussion über Grenzverschiebungen in Europa und der Sicherheitsbedürfnisse unserer östlichen Nachbarn von polnischen Befindlichkeiten spricht, hat keine Ahnung von dem Trauma einer ganzen Nation und europäischer Geschichte

  7. JJ Julian Joswig Grüne

    Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 12. Februar ist etwas Spannendes passiert. Da war Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Europäischen Industriegipfel in Antwerpen. Das allein ist jetzt nicht der Rede wert; aber es war spannend, was er dort gesagt hat und welche … Folgen das hatte. Merz hat dort angedeutet, dass der europäische Emissionshandel überarbeitet oder verschoben werden müsse, falls er denn die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gefährdet

  8. diesem Hohen Hause sind EU-Jünger –: 25 bis 30 Prozent der Einnahmen aus dem ETS-Handel sollen in Zukunft an die Europäische Union fließen, meine Damen und Herren. Das ist doch Ihr Plan. Im Übrigen haben Sie den deutschen und den europäischen Unternehmen schon

  9. Schon heute regelt Europa über das Ökodesign 31 große Produktgruppen, von Kühlschränken über Fernsehgeräte bis hin zu industriellen Elektromotoren und Transformatoren. All diese Produkte sind heute schon effizienter, eben weil es Ökodesign gibt. Mit der neuen EU-Verordnung wird die erhebliche Ausweitung dieses Kreises jetzt … alle physischen Waren erweitert. Aber die europäischen Ge- und Verbote bleiben zahnlos, wenn deren Einhaltung nicht im erforderlichen Umfang kontrolliert wird. Genau diese Brücke, liebe Kolleginnen und Kollegen, bauen wir heute. Wir regeln das entscheidende Wie und Wer beim konsequenten Vollzug und setzen dabei drei

  10. RK Regina Kraushaar Staatsministerin (Sachsen)

    mehr sicher sind, dass unser Staat auch große Vorhaben umsetzen kann. Denn die Neubaustrecke Dresden–Prag ist kein Regionalprojekt Sachsens. Mitten in Europa klafft bis heute eine infrastrukturelle Engstelle, die einen europäischen Lückenschluss braucht. Margarida Marques hat bei ihrem Besuch in Dresden ausdrücklich betont, welche

  11. RK Regina Kraushaar Staatsministerin (Sachsen)

    habe ich den neuen tschechischen Verkehrsminister, Ivan Bednárik, getroffen. Unsere tschechischen Partner erwarten Verlässlichkeit. Zu Recht; denn diese Strecke ist ein gemeinsames europäisches Versprechen – an unsere Bürgerinnen und Bürger, an unsere Nachbarn, an Europa. Unsere Partner sind bereit, und die EU-Förderung ist – noch

  12. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Thema „Europäische Union“ lassen Sie mich noch sagen: Sie wollen da raus. Ich glaube, dass die Europäische Union für uns sehr wichtig

  13. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Deswegen haben wir im Deutschlandfonds auch sehr klar eine Komponente, mit der wir Start-ups im Verteidigungsbereich unterstützen. Wir müssen auf die europäische Ebene gucken. Ich sage: Wir, die 27 europäischen Staaten, können das Geld viel effizienter ausgeben und aus jedem Euro mehr rausholen

  14. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    freue mich, dass die Kollegen Ende Mai hier in Berlin sind und wir dann noch Knoten durchschlagen. Ich glaube, es ist für Europa ein wichtiges Zeichen, wenn diese sechs Staaten vorangehen und dazu beitragen, dass wir in Europa maßgebliche Fortschritte haben

  15. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    hohe Energiepreise, Probleme in den Lieferketten und Belastung durch die CO2-Bepreisung über den Europäischen Emissionshandel. Wir müssen daher handeln und die Rahmenbedingungen so anpassen, dass unsere Unternehmen in Deutschland und Europa bleiben

  16. SN Sara Nanni Grüne

    letztes Wort noch zu Europa. Bei allem, was wir tun in der konventionellen Aufrüstung, müssen wir aufpassen, dass wir die Europäer mitnehmen und dass wir nicht auch nur den Hauch eines Eindrucks erwecken

  17. Zeit des Kalten Krieges eine lebhafte Debatte darüber gab, ob Russland bzw. die Sowjetunion wirklich letzten Endes bereit wäre, einen Krieg in Europa zu führen, ist diese Frage nunmehr beantwortet. Ja, Russland ist bereit. Russland ist bereit, über vier lange Jahre Krieg mitten in Europa

  18. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Kollegen! Wenn man den Antrag der Linkenfraktion liest, dann könnte man fast glauben, die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in Europa gehe nicht von Wladimir Putin aus, sondern von unseren amerikanischen Verbündeten. Genau das ist der erste fundamentale Irrtum dieses Antrags. Niemand in diesem … Haus wünscht sich ein neues Wettrüsten. Niemand möchte eine weitere Eskalation in Europa. Aber Sicherheit entsteht eben nicht durch Wunschdenken, sondern durch glaubwürdige Abschreckung

  19. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    gestalten. Insofern gehören Gemeindefreiheit, das, was wir heute „kommunale Selbstverwaltung“ nennen, und Föderalismus zu dem, was der deutschsprachige Raum in die europäische Demokratiegeschichte eingebracht hat. Das sollten wir pflegen, das ist wirklich ein Erfolgskonzept. Gerade dieser Subsidiaritätsgedanke, nur das nach oben zu verlagern, was unten … nicht genauso gut oder besser gemacht werden kann, ist ein tragender, höchst aktueller Gedanke, gerade auch, wenn wir nach Europa schauen

  20. Bundesrat 1065 08.05.2026

    Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuellen Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 und die geplante Einführung des neuen Nationalen und Regionalen Partnerschaftsplans für Deutschland, kurz DNRPP, sind in vollem Gang. Wir Länder sind dazu intensiv mit der Bundesregierung … europäischen Institutionen im Gespräch