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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
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6.835 Treffer in 123 Sitzungen für „Europa“
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  1. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MH Mark Helfrich CDU/CSU

    diesen Tagen wird viel über das neue europäische Klimaziel für 2040 gesprochen. Für uns ist klar: Klimapolitisch wie wirtschaftlich ist es in unserem ureigenen Interesse, dass Europa ein klares Ziel setzt. Dieses Ziel muss zugleich mit unserem nationalen Pfad in Einklang stehen. Gleichzeitig verstehen … unsere europäischen Partner; denn eine Entscheidung, die Wirtschaft, Energiemix und Mobilität grundlegend verändert, verlangt nach ausgiebiger Diskussion. Was denn auch sonst

  2. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JC Jürgen Coße SPD

    regierungstragenden Parteien und darüber hinaus die Grünen und in Teilen sicher auch die Linken, wir alle wollen etwas anderes. Wir wollen Europa besser machen. Denn Europa ist die größte Garantie dafür, dass wir eines der reichsten Länder der Welt bleiben. Europa

  3. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JC Jürgen Coße SPD

    Kritik an Europa ist verständlich, ich finde, sogar notwendig. Aber das Ziel muss es doch sein, effektiver zu werden. Es geht um die besten Ideen für Europa – nicht um eine Abrissbirne, die unseren Wohlstand zerstört. Europa besser machen – das ist nicht nur eine Überschrift, sondern

  4. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RT Roland Theis CDU/CSU

    Mittel im Verteidigungshaushalt dienen nicht nur dem Aufwachsen unserer, sondern auch dem Zusammenwachsen europäischer Streitkräfte. Ja, unser Ziel ist mehr Zusammenarbeit, mehr Europa in der Verteidigung. Denn wir müssen effizienter werden; Frau Kollegin Nanni, Sie haben das, glaube ich, ansprechen wollen. Noch immer zahlen … Souveränität. Dieser Haushalt steht für ein Ziel, das der Bundeskanzler ausgegeben hat, nämlich die sicherheitspolitische Souveränität Deutschlands. Dafür brauchen wir das Europa der Verteidigung, meine sehr verehrten Damen und Herren

  5. KD Katharina Dröge Grüne

    zurück, aber Sie müssen wenigstens versuchen, die Folgen dieses Zolldeals zu reparieren. Sie müssen sich jetzt dafür einsetzen, dass die Stahlindustrie auf europäischer Ebene vernünftige Schutzinstrumente kriegt. Daran hängen Tausende von Arbeitsplätzen in ganz Deutschland. Sie müssen sich einsetzen für eine stärkere Zusammenarbeit … Europäischen Union. Wir sind einer der größten Binnenmärkte der Welt. Aber statt die Zusammenarbeit zu stärken, haben Sie einen Innenminister, der alle unsere europäischen Nachbarn nacheinander verärgert, indem er die Grenzen schließt

  6. Diese Aufgabe, die Sicherheit Europas als Europäer zu gewährleisten, zu organisieren, zu finanzieren, braucht eine industrietechnologische Basis. Das ist eine Notwendigkeit, weil ansonsten die Produkte zu teuer und nicht zu finanzieren sind. Wir brauchen also eine Industrie, die über nationale Grenzen hinausgeht, die europäische Dimensionen … liegt sowohl Sicherheitspolitik, nämlich industrielle Rüstungsunabhängigkeit von anderen, als auch eine industriepolitische, wirtschaftspolitische Strategie, diesen Binnenmarkt für Verteidigungsgüter zu schaffen. Wir brauchen europäische Dimensionen, auch in der Industrie

  7. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    werden nämlich getestet, jeden Tag: unsere Infrastruktur, unsere Gesellschaft, unser Land, unser Europa und, ja, eben auch unser Bündnis. Freiheit, Demokratie, Souveränität: Der auf diesen Werten aufgebaute Zusammenhalt ist den Autokraten und Diktatoren dieser Welt – Ihren Freunden; zum Teil leider auch in Europa – ein Dorn … polnischen Luftraum letzte Woche hat noch mal gezeigt, dass sich das Ganze nicht nur gegen einzelne Länder richtet, sondern gegen unsere europäische Sicherheitsordnung als Ganzes. Russland will damit Unsicherheit schüren, Vertrauen erschüttern und den Zusammenhalt in unserem Bündnis prüfen. Für uns ist aber klar

  8. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Für uns ist der Europäische Emissionshandel ein gutes Instrument der Klimapolitik. Aber, meine Damen und Herren, auch das will ich deutlich sagen: Er muss angepasst werden. Darauf hat beispielsweise vor wenigen Tagen der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, nochmals sehr eindringlich hingewiesen … vernünftig umgehen können, sodass Deutschland ein starkes Wirtschaftsland bleibt. Darum unterstütze ich ausdrücklich die aktuellen Bemühungen unserer christdemokratischen Kollegen in Brüssel, den Europäischen Emissionshandel mit Augenmaß nachzujustieren. Es wäre hilfreich, wenn andere Fraktionen des Deutschen Bundestages gegenüber ihren europäischen Kollegen in gleicher Weise handelten

  9. DS Detlef Seif CDU/CSU

    merken Sie nicht, was Sie für einen Blödsinn verzapfen? Das würde nicht nur zur erheblichen Beeinträchtigung des grenzüberschreitenden Verkehrs führen, der europäischen Freizügigkeit, sondern ist auch ein Anschlag auf einen Grundpfeiler der europäischen Einigung. Auch hier versucht die AfD offensichtlich alles, um ein Ende … Europäischen Union herbeizuführen. Anders kann man den Antrag nicht erklären

  10. DG David Gregosz CDU/CSU

    Weil wir Europa und den Schengenraum erhalten wollen, bedarf es langfristiger europäischer Lösungen. Deswegen liegt es in unserem Interesse, dass das Gemeinsame Europäische Asylsystem, GEAS, schnell in Kraft tritt und weiter verbessert wird. Im Rahmen von GEAS noch schneller und effektiver gegen illegale Migration vorzugehen

  11. HH Heiko Hain CDU/CSU

    Auch auf europäischer Ebene handeln wir entschlossen. Liebe Kollegin Polat, es ist überhaupt nicht so, dass wir aus Europa nur Kritik ernten. Ganz im Gegenteil: Beim Innenministertreffen auf der Zugspitze hat Alexander Dobrindt gemeinsam mit unseren europäischen Partnern konkrete Maßnahmen vereinbart, um illegale Migration wirksam

  12. AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    brauchen europäische Forschungsleuchttürme, europäische KI-Modelle, europäische Innovationsökosysteme

  13. Operation beweist, dass Europa gemeinsam handeln kann und dass Europa gemeinsam handeln muss – als klares Signal an jene, die Ordnung und Stabilität in Europa infrage stellen. Aber wir wissen natürlich auch, dass Sicherheit und Stabilität nicht allein durch eine Mandatsverlängerung erreicht werden können. Die Ursachen

  14. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    europäische Einigung und die damit verbundene Aussöhnung sowie die Stabilisierung und Schaffung eines hoffentlich dauerhaften Friedens in der Mitte Europas, in der EU, sollte das Vorbild sein für den Umgang mit der Situation im westlichen Balkan. Deswegen betrachte ich den Beitrittsprozess der Balkanstaaten zur Europäischen … müssen, glaube ich, es lohnt sich, dass wir mit aller Kraft an diesem Ziel arbeiten, die Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union aufzunehmen

  15. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    last but not least: Eine grüne Stahlproduktion in Deutschland, in Europa braucht in der Perspektive das grüne Molekül. Für den kohlenstoffarmen und grünen Wasserstoff müssen jetzt pragmatische Kriterien, unbürokratische Zertifizierungen und die grenzüberschreitende Infrastruktur zügig und zielgerichtet vorangetrieben werden. Genau dafür bietet der europäische Aktionsplan … starkes Fundament. Wenn wir Industrie-, Klima- und Energiepolitik kohärent miteinander verzahnen, dann hat die europäische Stahl- und Metallindustrie eine Zukunft als globaler Technologieführer, Innovationstreiber und Arbeitgeber. Europe United ist eben nicht nur ein Motto

  16. MB Michael Brand CDU/CSU

    serbischen Studenten wie die bosnische Zivilgesellschaft vertrauen Europa nicht mehr. Sie halten uns vor, es nicht ernst zu meinen mit Rechtsstaatlichkeit, mit europäischen Idealen. Wenn Europa keine Haltung zeigt, verliert es Glaubwürdigkeit und im Ergebnis an geopolitischer Autorität. Reden ohne Haltung bedeutet nicht nur Verrat

  17. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    China belasten die jüngst eingeführten US-Strafzölle auf Stahlimporte aus Mexiko und Kanada und die damit in Verbindung stehenden Umlenkungseffekte den europäischen Stahlmarkt zusätzlich. Insgesamt zeigt sich: Der internationale Wettbewerbsdruck auf die europäische Stahlindustrie nimmt zu. Es ist richtig und notwendig, dass der Entschließungsantrag dieses … Thema aufgreift und eine koordinierte industriepolitische Antwort auf europäischer und nationaler Ebene einfordert. Der Entschließungsantrag fußt mit all seinen Forderungen auf einem Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz vom 4./5. Juni dieses Jahres zur Weiterentwicklung des „Handlungskonzepts Stahl

  18. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Herren, es geht dabei nicht ausschließlich um nationale Maßnahmen. Nein, es geht nicht nur um nationale Maßnahmen, weil die Migrationswende auf europäischer Ebene gelingen muss. Zu lange ist Deutschland übrigens als ein Land wahrgenommen worden, das nationale Pullfaktoren etabliert und in Europa Lösungen blockiert … wollen diese Blockade auflösen. Deutschland liegt in der Mitte Europas. Deswegen muss Deutschland auch im Mittelpunkt der europäischen Lösungen der Migrationskrise stehen. Das ist unsere Aufgabe

  19. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    stimmt. Aber wir müssen auch auf die Kritik der Gewerkschaft der Polizei hören. Wir müssen dafür sorgen, dass wir bald eine europäische Lösung haben und das Gemeinsame Europäische Asylsystem umsetzen, um wirklich Humanität und Ordnung in Einklang zu bringen und Freizügigkeit in Europa mehr

  20. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RL Ricarda Lang Grüne

    Davon sind wir aber ehrlicherweise gerade noch zu weit entfernt. Denn die Freiheit zu verteidigen, heißt, dass Europa bei der Digitalisierung auf eigenen Beinen stehen muss. Wenn wir nicht wollen, dass andere uns die Regeln oder sogar die Regellosigkeit diktieren, dann muss Europa unabhängiger werden … Bedingungen dafür. Wir haben dem Sondervermögen zugestimmt, weil wir wissen, dass unsere Freiheit davon abhängen wird, dass wir in Zukunftstechnologien investieren, damit Europa vorne dran ist und nicht abgehängt wird