Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
11157
Nennungen
919
Sprecher:innen
370
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
6.835 Treffer in 123 Sitzungen für „Europa“
Verlauf von „Europa“ ansehen
  1. Damit sind wir bei einem zentralen Punkt: Europäische Sicherheit ist heute nicht mehr denkbar ohne europäische Verteidigung. Deshalb ist es höchste Zeit, dass Europa sicherheitspolitisch gemeinsam voranschreitet. Wir brauchen mehr Zusammenarbeit, mehr Koordination, mehr Fähigkeiten und weniger nationale Egoismen

  2. CK Chantal Kopf Grüne

    sind ausgezeichnet darin, in Worten und Bildern dieses europäische Image zu pflegen. Und auch am Tag der Deutschen Einheit, als Sie sagten, Deutschland denke und handele europäisch, klang das nach einem Bekenntnis zu einem starken, vereinten Europa. Die Gastrede des französischen Präsidenten war ein starkes

  3. DW Daniel Walter SPD

    muss aber gar nicht der Blick in die Vergangenheit sein, der uns zeigt, wie wichtig Europa ist und wie falsch diejenigen liegen, die es zerstören wollen. Es reicht der Blick in die Gegenwart. Europa ist Garantin für den Wohlstand. Ohne Binnenmarkt, ohne den gemeinsamen Handel … eigenen Landes wichtig ist, wenn man gar von Vaterlandsliebe spricht oder sich als Patriot bezeichnet, dann ist man heutzutage großer, glühender Europäer

  4. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    großen außenpolitischen Herausforderungen betrifft, gibt es keine einzige, die wir alleine bewältigen und bei der wir auf Europa verzichten könnten. Ich fange an mit dem Thema Westbalkan. Wir müssen uns mit Blick auf die südöstliche Ecke Europas, auf den westlichen Balkan, meines Erachtens erneut … betreffenden sechs Staaten zuwenden; denn sonst droht, dass die Völker dieser Staaten sich anderen Mächten, anderen Kräften zuwenden und eben nicht der Europäischen Union und den freiheitlich-demokratischen Staaten hier. Deswegen wünsche ich mir, dass die Bundesregierung gemeinsam mit der Europäischen Union einen weiteren Anlauf

  5. RT Roland Theis CDU/CSU

    auch sehr klein im Umfang, ist aber nicht nur richtig aus humanitärer Verantwortung. Er ist auch notwendig, weil er einem deutschen, einem europäischen Interesse dient, nämlich dem der Stabilität in einer Region, die uns nicht egal sein kann, die uns nicht egal ist. Wir Europäer … denn die politische Lage in Subsahara-Afrika hat Auswirkungen auf Deutschland, im Guten wie im Schlechten. Probleme in Afrika sind Risiken für Europa. Gute Entwicklungen auf unserem Nachbarkontinent sind Chancen für uns. Lassen Sie uns bitte in Zukunft auch mehr über die Chancen in Afrika

  6. FB Felix Banaszak Grüne

    dass es ein extrem verzerrtes internationales Wettbewerbsumfeld gibt, weil China mehr Überkapazitäten produziert, als Europa an Kapazitäten überhaupt hat. Es liegt in der Verantwortung von Friedrich Merz, dass Ursula von der Leyen einen Deal mit Donald Trump abgeschlossen hat, der die chinesische Dumpingstahlschwemme zusätzlich … deutschen und europäischen Markt umgeleitet hat. Deswegen ist es gut, dass die EU-Kommission vorangeht und sagt: Wir wollen auch die Schutzzölle für den Stahl in Europa stärken

  7. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, EUNAVFOR MED Irini ist ein europäisches Gemeinschaftsprojekt. 27 Mitgliedstaaten unter einem europäischen Kommando im Einklang mit dem Völkerrecht, die gemeinsam zeigen: Wir setzen auf Recht statt auf Willkür, wir setzen auf Kooperation statt auf Konfrontation, und wir tun das in Europa

  8. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, europäische Soldatinnen und Soldaten können keine politische Lösung für Libyen erzwingen. Aber sie können helfen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Sie können verhindern, dass immer neue Waffen den Konflikt anheizen. Sie können Seewege sichern, Aufklärung leisten und helfen, das Vertrauen … Einhaltung internationaler Regeln zu stärken. Und sie können für Deutschland und Europa Verantwortung übernehmen. Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag der Bundesregierung auf Mandatsverlängerung zuzustimmen, weil dieser Einsatz notwendig ist, damit es für die Bevölkerung in ganz Libyen endlich wieder Sicherheit geben kann und damit

  9. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    müssen das Vergaberecht anfassen. Wir müssen Tariftreue und den Schutz der heimischen und der europäischen Grundstoffindustrie gewährleisten. Die Franzosen machen es uns mit ihrem ökologischen Bonus vor; EU-beihilferechtskonform im Übrigen. Wir müssen schauen, dass aus der Montanunion von 1952 eine gemeinsame Transformationsunion, ein europäisches … Projekt, eine starke europäische Basis dafür wird, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Rechte in der Industriepolitik im Herzen Europas weiterhin zu halten, anzusiedeln, aber auch zu schützen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Dabei haben wir eines immer deutlich gemacht: Eine Wende in der Migrationspolitik hat zwei Säulen, nationale Maßnahmen und europäische Maßnahmen. Beides muss gleichzeitig kommen. Deswegen ist auch da unser klares Signal: Nicht nur die Migrationswende in Deutschland, auch die Migrationswende in Europa: Sie muss kommen … Dabei sind wir in Deutschland Vorbild; denn ganz Europa sieht, dass die Migrationswende wirkt. Die Zahlen in Deutschland bei der illegalen Migration gehen weiter zurück

  11. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    hatte am letzten Wochenende zum Migrationstreffen nach München eingeladen, um deutlich zu machen, dass wir uns mit unseren europäischen Partnern vollkommen einig sind. Nach dem Gipfel auf der Zugspitze, jetzt das Migrationstreffen in München, weil wir Kurs halten wollen – Kurs halten beim Gemeinsamen Europäischen Asylsystem … auch der EU-Innenkommissar Magnus Brunner mit dabei. Er hatte eine klare Botschaft mitgebracht, die da hieß: Deutschland ist Teil einer europäischen Lösung zur Reduzierung der illegalen Migration. Wir sind Teil einer Lösung und nicht mehr Problem, meine Damen und Herren

  12. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    sind zurzeit dabei, das europäische Asylsystem mit anderen Mitgliedstaaten zusammen weiter zu härten und zu schärfen. Ja, auch innovative Lösungen beispielsweise, wie es auf europäischer Ebene genannt wird, gehören natürlich dazu. Wir wollen sogenannte Return Hubs einführen. Das sind Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber … gibt es eine Reihe juristischer Hürden; ich habe das am Wochenende noch mal benannt. Wir haben es intensiv mit den europäischen Kollegen in München beim Migrationstreffen diskutiert. Wir wollen, dass im neuen GEAS auch die notwendigen Möglichkeiten für Return Hubs geschaffen werden, dass

  13. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Hauptziel muss es sein, die sogenannte Sekundärmigration zurückzudrängen, also das Weiterwandern in Europa; denn Deutschland ist, mit Tschechien zusammen, am stärksten von allen europäischen Ländern belastet, auch stärker belastet als die Ersteinreiseländer. Mehr als 3 Prozent der deutschen Bevölkerung haben aktuell einen Fluchthintergrund. In Griechenland … sind es 1 Prozent, in Italien 0,5 Prozent. Das zeigt die Fehler im bisherigen europäischen Asylsystem, und die werden wir ändern, insbesondere bei der Begrenzung der Sekundärmigration, liebe Kolleginnen und Kollegen

  14. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Selten war eine europäische Einigung so wichtig und wurde zugleich so lange und so intensiv zwischen den Mitgliedstaaten diskutiert wie die des neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, GEAS. Die Realität zeigt: Die komplexen Herausforderungen von Flucht und Asyl … können wir nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnerstaaten bewältigen. Nationale Alleingänge sind angesichts globaler Migrationsbewegungen langfristig nicht zielführend, liebe Kolleginnen und Kollegen

  15. Zugleich haben wir in den letzten Jahren gesehen, dass die bestehenden europäischen Regelungen nicht mehr genügend funktionieren. Diese Einsicht führte zu der notwendigen Solidarität unter den Mitgliedstaaten – Solidarität, die uns nun alle in Europa gemeinsam wieder stärken kann und die mit dem neuen Solidaritätsmechanismus … Nancy Faeser zu verdanken, die im vergangenen Jahr zu einem Durchbruch bei den Verhandlungen beigetragen hat und dann zu der Einigung auf europäischer Ebene

  16. HD Hakan Demir SPD

    Deshalb ist es wichtig, dass wir darauf einen guten Fokus richten. Und weiter zur Einordnung. 900 000 Menschen sind letztes Jahr nach Europa gekommen. Wenn man sich anguckt, wie viele Menschen hier in Europa leben – es sind 440 Millionen Menschen –, und das mal runterbricht, dann … Wenn in einem Raum 440 Menschen sind, dann kommt ungefähr 1 Mensch dazu. Das würde funktionieren, wenn es denn innerhalb der Europäischen Union eine Solidarität geben würde

  17. DG David Gregosz CDU/CSU

    Sitzungswochen könnte lauten: „Dauernd Dobrindt, dauernd Dobrindt“. Im Ergebnis sinkt die Zahl der Asylerstaufnahmeanträge, wir verbessern den Grenzschutz, und wir vertiefen die europäische Kooperation, auch durch Formate wie jüngst in München – ein Treffen, das nur eins zeigt: Wenn der Minister nicht hier im Haus … dann arbeitet er mit seinen europäischen Amtskollegen hart zusammen, etwa an Rückkehrzentren außerhalb der Europäischen Union

  18. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Lassen Sie mich bei meinem Kollegen Herrn Röttgen, der von Aussöhnung gesprochen hat, anknüpfen und als überzeugter Europäer und früheres Mitglied des Europäischen Parlaments sagen: Wir haben in Europa Aussöhnung geschaffen. Vielleicht können wir diese Erfahrung ein Stück weit in die Region transportieren. Ich würde

  19. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Demokratie im Interesse der Gesellschaft und verdienen deswegen jeden notwendigen Schutz. Mecklenburg-Vorpommern unterstützt daher den vorliegenden Gesetzentwurf, der die Mitglieder des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, der Gerichte der Europäischen Union, aber auch der kommunalen Parlamente ausdrücklich in den Anwendungsbereich des Strafgesetzbuchs einbezieht

  20. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Meine Damen und Herren, wir wollen in der Europäischen Union ein gemeinsames Asylsystem, wir wollen einen funktionsfähigen Migrationspakt. Da gibt es eine große Übereinstimmung mit unseren europäischen Nachbarn. Nicht nur Deutschland profitiert vom Rückgang der illegalen Migration, ganz Europa profitiert vom Rückgang der illegalen Migration