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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Eisenbahnregulierungsgesetz
11
Nennungen
7
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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5 Treffer in 2 Sitzungen für „Eisenbahnregulierungsgesetz“
Verlauf von „Eisenbahnregulierungsgesetz“ ansehen
  1. SS Dr. Sabine Sütterlin-Waack Schleswig-Holstein

    parlamentarischen Verfahren geheilt werden konnte. Mit der Erhöhung der Dynamisierungsrate im Regionalisierungsgesetz ist automatisch die Dynamisierung der Trassen- und Stationsentgelte nach dem Eisenbahnregulierungsgesetz angehoben worden

  2. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Aber das Ganze hat noch einen anderen Effekt. Im Eisenbahnregulierungsgesetz ist nämlich geregelt, dass an der Dynamisierung orientiert die Trassenpreise steigen. Das heißt mit anderen Worten – es ist ja sowieso ein merkwürdiges Konstrukt –: Wir zahlen als Länder über die Trassenpreise Geld an das bundeseigene Schienenunternehmen

  3. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    auch die Leistung an, die gebracht worden ist. Aber wir müssen auch darauf hinweisen, wo etwas unvollständig ist. Wir müssen also am Eisenbahnregulierungsgesetz etwas ändern, damit das eine gute Sache wird

  4. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Tickets darüber sprechen müssten. Das werden wir sicherlich. Für eine solche dauerhafte Aussetzung der Erhöhung der Trassenentgelte wäre aber eine Novellierung des Eisenbahnregulierungsgesetzes erforderlich. Diese steht ja sowieso

  5. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Hierfür ist es erforderlich, die Dynamisierung der Infrastrukturentgelte der Eisenbahnunternehmen des Bundes nach § 37 Absatz 2 Eisenbahnregulierungsgesetz dauerhaft bei 1,8 Prozent zu belassen. Die Länder erwarten aus diesem Grund, dass eine entsprechende Begrenzung im Rahmen der Novellierung des Regionalisierungsgesetzes zur Einführung des Deutschlandtickets erfolgt