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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
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1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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  1. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Lieber Herr Kollege Steiniger, vielen herzlichen Dank für die Frage. – Der Sonderkulturanbau in Deutschland ist sehr wichtig. Wir planen hier genauso wie bei anderen Betrieben, dass wir – ich habe es, denke ich, vorhin auch schon gesagt – weiter Bürokratieabbau betreiben. Das wird nicht von heute … auch von der Steuerrückerstattung beim Agrardiesel. Also: Wir werden weiter dranbleiben, dass diese Betriebe wie die gesamte bäuerliche Landwirtschaft bei uns in Deutschland ein gutes und wirtschaftliches Auskommen haben

  2. Erntehelfer angesprochen worden sind und vor allem die für sie anfallenden Personalkosten: Eine Branche, die dringend Unterstützung braucht, sind die Hopfenbauern in Deutschland. Sie pflügen bereits Felder unter. Das liegt nicht am Klimawandel, wie vor einigen Wochen hier behauptet worden ist, sondern das liegt … Hopfens auf dem Weltmarkt. Deswegen die gezielte Frage: Was plant die Bundesregierung, was plant Ihr Haus, um die Zukunft der Hopfenbauern in Deutschland zu sichern

  3. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    gebe Ihnen recht: Hier wird wertvolle Arbeit geleistet. Ich bitte bloß, auch zu verstehen: Wir brauchen weiterhin die Sonderkulturenanbauer in Deutschland. Ich will deutsche Produkte für uns haben. Wir brauchen auch Produkte aus anderen Ländern. Das ist notwendig – überhaupt keine Frage! Aber wenn die Sonderkulturenanbauer … sich aus Deutschland verabschieden, dann haben wir alle miteinander nichts gewonnen

  4. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    sehr oft zum Mindestlohn geäußert und gesagt, wie ich dazu stehe. Mir ist es wichtig, dass die landwirtschaftliche Produktion von Sonderkulturen in Deutschland aufrechterhalten wird. Und es besteht, wenn der Mindestlohn zu schnell auf 15 Euro angehoben wird, die Gefahr, dass sich die Sonderkulturenproduktion … Deutschland verabschiedet. Das will ich in dieser Form nicht

  5. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Denn die geopolitischen Erschütterungen der Gegenwart, meine Damen und Herren, betreffen uns in Deutschland nicht nur indirekt. Wir haben es mit einer neuen Realität zu tun, die unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand direkt berührt und infrage stellt. Und wir stehen als Bundesrepublik Deutschland

  6. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    kann für die Bundesregierung versprechen: Wir arbeiten in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren weiter sehr hart dafür, dass Deutschland zu seiner Stärke zurückfindet, eben nach innen wie nach außen. Genau mit diesem Leitmotiv werde ich Deutschland beim anstehenden NATO-Gipfel in Den Haag

  7. betone es immer wieder – steht nicht im Widerspruch zur Arbeitsmigration, zu Studienaufenthalten in Deutschland oder der Zusammenarbeit in kulturell-wissenschaftlichen Bereichen. Alle diese Menschen kommen, weil sie die deutsche Kultur und Identität schätzen oder kennenlernen möchten. Es geht der Alternative für Deutschland darum, gewaltbereite, bereits

  8. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Germany is back on track“, Deutschland ist wieder auf Kurs, Deutschland ist wieder

  9. Deutschland und die europäischen Nationen müssen zurückfinden zur realistischen Einschätzung der eigenen Möglichkeiten und Grenzen, damit sie glaubwürdig den Weg der Vermittlung einschlagen können; denn es ist im dringendsten deutschen und europäischen Interesse, die Kriegshandlungen im Nahen Osten schnell zu beenden. Sie bedrohen Handelswege … Rohstoffversorgung und bergen die Gefahr neuer Migrantenströme, die den europäischen Kontinent und insbesondere Deutschland destabilisieren

  10. MK Michael Kretschmer Sachsen

    Herren! Kollegin Schwesig hat es gerade gesagt: drei Jahre Rezession! Allein in den vergangenen zwölf Monaten sind 100 000 Industriearbeitsplätze in Deutschland abgebaut worden. Unser Land ist in einer Krise. Ich finde es in dieser Zeit sehr ermutigend, dass Bund und Länder ganz deutlich zeigen … haben eine gemeinsame Verantwortung für unser Land, und wir wollen dieser Verantwortung gerecht werden. Wir werden in Deutschland nur sicher und in Wohlstand leben können, wenn unser Land eine starke Wirtschaft hat. Dazu ist ein Politikwechsel in vielen Bereichen notwendig und auch vereinbart

  11. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland war immer dann stark, wenn Bund und Länder gut und eng zusammengearbeitet haben. Diese gemeinsame Stärke brauchen wir auch in dieser wirtschaftlich schwierigen Situation wieder. Die Wirtschaft muss wieder in Schwung kommen. Deutschland braucht wieder Wachstum

  12. OL Olaf Lies Niedersachsen

    gerade haben, international wettbewerbsfähig zu sein. Denn wir haben gerade gehört: Es wird ja investiert; aber es wird zu wenig in Deutschland investiert. Wir müssen dafür sorgen, dass die Zukunftsinvestitionen zum Standort Deutschland gelenkt werden, weil wir – davon sind wir überzeugt – insgesamt gute Bedingungen haben

  13. MV Mario Voigt Thüringen

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland verspürt Zuversicht, atmet auf, weil die Menschen das Gefühl haben, dass Bund und Länder die gemeinsame Verantwortung tragen, dass Deutschland vorankommt, dass die Wirtschaft wächst und dass der Staat wieder funktioniert. Diese Zuversicht steht jetzt

  14. RB Dr. Rolf Bösinger Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen

    Damit sichern wir Arbeitsplätze, und wir bringen Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Mit dem Gesetzentwurf setzen wir nicht nur ein Signal, sondern geben der Wirtschaft jetzt die dringend notwendige Planungssicherheit und schaffen ein Umfeld, in dem sich Investitionen lohnen. Und wir machen den Standort Deutschland damit

  15. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Familiennachzugs. Diese Maßnahme wirkt übrigens in zwei Richtungen. Zum einen wirkt sie direkt, weil 12 000 Menschen weniger jedes Jahr nach Deutschland nachziehen werden. Zum anderen wirkt sie, weil die Logik der Schleuserbanden, die da lautet: „Einer muss es nach Deutschland schaffen; dann kann

  16. Situation in Deutschland? Deutschland

  17. gibt keine Wende in der deutschen Migrationspolitik. – So definiert es der Vizekanzler, und so definiert es die SPD: keine wirkliche Migrationswende in Deutschland. Das ist die Wahrheit in Deutschland, das ist die Wahrheit an den Grenzen, und das müssen die Bürger wissen

  18. CB Clara Bünger Linke

    machte sich eine junge Syrerin mit ihren beiden kleinen Kindern auf den Weg über das Mittelmeer. Ihr Mann lebte bereits in Deutschland. Sie hätten zusammen sein können, wenn man sie hätte nachkommen lassen. Aber Deutschland hatte den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigen schon damals ausgesetzt. Also

  19. CB Clara Bünger Linke

    Über 100 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Deutschland exportiert Waffen, Deutschland ist beteiligt an Kriegen. Und Sie wollen einfach die Tür verschließen und sagen: Das hat mit uns nichts

  20. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Gerade auch deshalb ist Deutschland Hauptzielland von syrischen Flüchtlingen in Europa. Zusammen mit Österreich hat Deutschland über 50 Prozent aller syrischen Flüchtlinge in Europa in den vergangenen Jahren aufgenommen