Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 22: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
haben Zeit verloren. Die Drohnen fliegen, die Cyberattacken laufen, die Desinformation spaltet unser Land, und die Saboteure schlagen zu – das ist die Bestandsaufnahme. Deswegen muss es jetzt bei der großen Reform und beim BAMAD um Folgendes gehen: um neue Befugnisse, genauso aber um die Effektivierung
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 84: Entschließung des Bundesrates „Social-Media-Schutzräume für Kinder un…
unsere Kinder lernen, mit den Chancen und Gefahren der Plattformen umzugehen, und Schutzräume – auch rechtlich verankert –, die Cybergrooming, Hass und Hetze sowie Desinformation wirksam begrenzen, und die Unterstützung für eine digitale Gesamtstrategie, für die Expertinnen und Experten tragfähige Regeln für die Nutzung sozialer Netzwerke unter
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 84: Entschließung des Bundesrates „Social-Media-Schutzräume für Kinder un…
groß die Chancen sind, so groß sind auch die Risiken. In den sozialen Medien werden nicht nur Informationen verbreitet, sondern auch gezielte Desinformation und Hassbotschaften bis hin zu schlimmer Propaganda – oft von denjenigen, die unsere Demokratie zerstören wollen, von innen und von außen. Das macht
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Während sich in Schweden über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um das Erkennen und Aufdecken ausländischer Desinformation kümmern, bleibt unsere Zentrale Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation deutlich zurück. Doch wir brauchen eben nicht nur Geld und Personal, um diese Stelle aufzubauen, sondern wir brauchen am Ende
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Putin auf die Ukraine mit so viel Leid, mit so viel Zerstörung und mit rücksichtlosen Provokationen gegenüber Polen, Estland, Dänemark, Europa, mit Desinformationen und Angriffen auf kritische Infrastruktur
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Bond-Film „Der Morgen stirbt nie“ aus dem Jahr 1997; er spielt sogar in Deutschland, in Hamburg. Der Bösewicht Elliott Carver nutzt Desinformation, GPS-Störungen, Angriffe auf Schiffe und Ähnliches, um die Welt in einen Krieg zu stürzen
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Wladimir Putin. Auch er nutzt die volle Bandbreite des Bedrohungsarsenals, seien es Drohnen über Polen, Kampfjets im estnischen Luftraum, aber eben auch Desinformation und Angriffe auf kritische Infrastruktur in Deutschland und in anderen europäischen Staaten. Putin verschiebt Grenzen, nicht nur auf Landkarten, sondern eben auch
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
auch in unseren Köpfen – bei den einen mehr und bei den anderen weniger. Medienkompetenz, besonders im digitalen Raum, ist deshalb essenziell, um Desinformationen, Einflussnahmen aus Russland und anderen Staaten zu erkennen
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Kurzum: Stärken wir politische Bildung, dann stärken wir Resilienz gegen den Einfluss von hybriden Bedrohungen und Desinformationen in unseren Köpfen. Genau deshalb stärken wir die Bundeszentrale mit mehr als 100 Millionen Euro in diesem Jahr, weil komplexe Themen keine unterkomplexen Antworten verdient haben
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
Desinformation wird ganz gezielt verwendet, um unser Land zu destabilisieren. Es ist wichtig, dass wir hier einen politischen Diskurs pflegen, in dem wir uns austauschen, der auf gegenseitiger Wertschätzung basiert. Es ist wichtig, dass wir gerade hier im Deutschen Bundestag mit gegenseitiger Wertschätzung miteinander sprechen
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
einfach weg. Beweise für die CO2-Theorie fehlen; aber in Brüssel und hier in Berlin macht man Gesetze, um die Zweifel zur Desinformation zu erklären und zu löschen
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
lange kein Zufall mehr, sondern sie sind Ergebnis des russischen Dreiklangs der Aggression, der aus Testen, Tricksen und Täuschen besteht. Putin betreibt Desinformation in ganz Europa und trickst jeden aus, der nicht hinter die Kulissen schaut. Er reicht die eine Hand zum Gespräch und täuscht
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Lassen Sie uns den Blick über Deutschland hinaus weiten. Weltweit nehmen Desinformation und Fake News zu, und zwar nicht nur mit Blick auf Russland. Auch mit Blick auf die Marktmacht der großen US-amerikanischen Onlinekonzerne müssen wir wachsam sein und dürfen die Frage stellen
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Repräsentanz. Nein, sie ist zentrale strategische Außenpolitik; sie ist die dritte Säule. Sie ist unsere demokratische Antwort auf Krisen und Konflikte, auf Desinformation, auf Propaganda, auf Spaltung, auf Shrinking Spaces. Und sie ist wichtiger als jemals zuvor. Denn wir leben in einer Zeit
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
eben auch Angriffe über das Digitale: gigantische Datenabgriffe, Cyberangriffe auf Krankenhäuser, Kommunen, die Trinkwasserversorgung, organisierten Massenbetrug und Erpressung mit Milliardenschäden sowie breite Desinformations- und Spaltungskampagnen, die den politischen Diskurs in unserem Land zerstören
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haben es gehört: Wir befinden uns nicht in friedlichen Zeiten. Über Jahre hinweg hybride russische Kriegführung, Desinformation und Sabotage, gestern die Verletzung des Luftraums unserer Nachbarn durch Drohnen: Das sind gezielte Provokationen gegen das NATO-Territorium. Und währenddessen will Die Linke Deutschland symbolisch die Zähne
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Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords …
einer Zeit, in der Geschichtsfälschung und Desinformation zunehmen, ist Erinnerung eine bleibende Verantwortung
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Europas. Das können wir zurzeit jede Nacht sehen. Deutschland ist dabei nicht Kriegspartei, aber Deutschland ist Ziel einer hybriden Kriegsführung. Spionage, Sabotage, Desinformation, Cyberattacken: Sie haben massiv zugenommen. Deswegen wollen wir die Zeitenwende, die bisher vor allem verteidigungspolitisch formuliert worden ist, jetzt auch
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denen die Ampel nur träumen konnte. Aber wo ist jetzt die Investitionsoffensive in den Schutz unserer Demokratie, die Zeitenwende im Kampf gegen Desinformationen und gegen Kremlpropaganda? In diesem Haushalt ist sie nicht enthalten
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Nahen Osten beobachten wir jeden Tag das Eskalieren von Gewalt. Und auch innerhalb unserer Gesellschaft sehen wir hybride Bedrohungen durch Cyberattacken, Desinformation und gezielte Angriffe auf unsere demokratischen Institutionen