Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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abschaltet. Deshalb brauchen wir definitiv einen Richtervorbehalt, klare Haftungs- und Entschädigungsregeln, strenge Vorgaben für den Umgang mit Sicherheitslücken und eine verpflichtende Evaluation. Cybersicherheit und Bürgerrechte sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ein wirklich gutes Gesetz hätte beides geschützt. Daher, liebe Kollegen, sollten Sie sich dazu angehalten
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sagen keinen einzigen Satz dazu, wie wir die Cybersicherheit in unserem Land tatsächlich stärken wollen
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geht um geschlossene Krankenhäuser und am Ende um ganz viel Verunsicherung. Deswegen wird es die politische Aufgabe sein, noch mal klarzustellen: Cybersicherheit ist kein Nischenthema. Sie ist die zentrale Frage unserer wirtschaftlichen Stärke, unserer staatlichen Handlungsfähigkeit und am Ende auch eine Frage unserer nationalen Sicherheit
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Deswegen begrüße ich es ausdrücklich, dass die Bundesregierung diesen Gesetzentwurf vorlegt. Herr Dobrindt, Sie haben als BMI Cybersicherheit als absolute Priorität erkannt und auch benannt. Dafür bin ich Ihnen dankbar
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Widerstandsfähigkeit. Und Sie nennen das nicht „Hackback“, sondern „aktive Cyberabwehr“. Auch hat das Gesetz einen irreführenden Namen; denn um die Stärkung der Cybersicherheit geht es eigentlich nicht
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diesem Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit gibt die Bundesregierung darauf eine klare Antwort: Deutschland verteidigt sich aktiv, entschlossen und künftig auch mit dem richtigen rechtlichen Rüstzeug. – Auch dafür, liebe Kolleginnen und Kollegen, steht diese Sicherheitskoalition
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Meine Damen und Herren, Cyberabwehr, Cybersicherheit ist heute Daseinsvorsorge und so unverzichtbar wie Strom, Wasser oder funktionierende Verwaltung. Wer unsere digitale Infrastruktur angreift, greift das Fundament unseres Gemeinwesens an. Deshalb darf Deutschland im Cyberraum weder blind noch handlungsunfähig sein. Dieses Gesetz erhöht die Widerstandsfähigkeit kritischer
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Meine Damen und Herren Kollegen! Hochgeschätzter Herr Minister! Ich habe gute Nachrichten für Cyberkriminelle. Diese Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit vorgelegt, der sie freuen dürfte. 3 Uhr morgens, ein Krankenhaus in Deutschland: IT-Ausfall, betroffen sind Beatmungsgeräte, Operationssäle, Patientendaten – ein Hackerangriff mittels
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werden diesem Entwurf in seiner jetzigen Form nicht zustimmen. Wir nehmen Cybersicherheit als AfD außerordentlich ernst. Die Alternative für Deutschland wird dies sehr bald in Regierungsverantwortung beweisen können
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Familien, die reisen wollen, und Unternehmen, die auf funktionierende Infrastruktur angewiesen sind. Die Bundesregierung gibt deshalb mit dem Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit jetzt konkrete Antworten auf genau diese Probleme. Und dafür danke ich Ihnen, Herr Dobrindt
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Daher begrüßen wir, dass wir heute über den Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit sprechen. Wir bitten aber, die kritischen Bedenken aus den Verbänden ernst zu nehmen und einzuarbeiten. Unter anderem müssen wir sicherstellen, dass das Risiko, dass Täter falsche Spuren legen und unbeteiligte Dritte dadurch
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Krankenhäuser, sie treffen die Energieversorgung, Unternehmen und staatliche Infrastruktur. Zusätzlich stellt eben genau diese künstliche Intelligenz einen historischen Umbruch im Zeitalter der Cybersicherheit dar. KI-Modelle erkennen automatisiert Schwachstellen, die vermutlich in den meisten technischen Systemen, die mit dem Internet verbunden sind, vorhanden sind
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Bundestag 21/73 22.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
sind kritische Infrastruktur, sie steuern unsere Stromnetze, unsere Navigation, unsere Kommunikation. Der EU Space Act schließt eine gefährliche gesetzliche Lücke mit verpflichtenden Cybersicherheits- und Sicherheitsstandards für alle Betreiber kritischer Raumfahrtsysteme in Europa
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 19: Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik D…
demokratische Werte zu untergraben. Umso wichtiger ist daher das gemeinsame Bekenntnis zum Aufbau resilienter Gesellschaften und das Stärken der Kooperation in der Cybersicherheit
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 9: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Branchen bestehen, die sicherheitsrelevante Beiträge als Dual-Use-Technologien leisten können (zum Beispiel Sensorik, Optik/Photonik, Mikroelektronik, Werkstoffe, Robotik, Drohnen- und Kommunikationssysteme, KI, Cybersicherheit, Medizintechnik
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 3: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
sind die notwendigen Nachweise dafür, dass diese Koalition handelt. Wir stärken den physischen Schutz der kritischen Infrastruktur. Wir stärken die Cybersicherheit mit NIS-2 und dem Cyberdome. Und wir rüsten gegen den Linksextremismus mit dem Aufwuchs des Verfassungsschutzes und neuen Ermittlungsmethoden auf, meine Damen
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäische…
Zweitens: kein Datenwildwuchs, sondern Verantwortung. Fairer Zugang heißt nicht grenzenloser Zugriff. Geschäftsgeheimnisse und auch Cybersicherheit müssen natürlich gesichert bleiben. Niemand wird gezwungen, sensible Daten preiszugeben, und niemand muss Innovationen gefährden. Stattdessen setzen wir auf klare Verfahren und faire Vergütung beim Datenteilen. Das schafft Vertrauen; denn
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Cybersicherheit, mit der Schaffung eines Drohnenabwehrzentrums oder jetzt eben mit dem Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes: Stück für Stück, Baustein für Baustein arbeitet diese Koalition an Lösungen für die zentralen Sicherheitsfragen dieser Republik
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, die Sicherheitslage hat sich massiv verändert. Deswegen ist es auch absolut richtig, den Bevölkerungsschutz, die Cybersicherheit und andere Ausgaben zur Stärkung unserer Wehrhaftigkeit von den engen Vorgaben der Schuldenbremse auszunehmen. Deswegen ist es auch richtig, die Mittel für das Technische
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Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Deshalb investieren wir in unsere Cybersicherheit und in den Schutz kritischer Infrastruktur. Deshalb bringen wir ein neues Wehrdienstgesetz auf den Weg, auf das wir uns in der Koalition geeinigt haben und mit dem wir die personelle Ausstattung der Bundeswehr sicherstellen wollen